Die Partei von Geert Wilders könnte stärkste Kraft bei den nächsten Parlamentswahlen werden. Er fordert die Schließung aller Moscheen.
Die Partei des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders zieht mit der Forderung nach Schließung aller Moscheen und nach einem Verbot des Korans in die Parlamentswahl 2017. Der Chef der Partei PVV veröffentlichte am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter ein einseitiges Wahlprogramm, in dessen Zentrum eine "Ent-Islamisierung" der Niederlande steht.
Aktuellen Umfragen zufolge könnte die PVV bei der Wahl stärkste Kraft werden. In dem Programm findet sich die Forderung "Schließung aller Moscheen und islamischen Schulen, Verbot des Koran." Nähere Ausführungen macht der Text dazu nicht. Wilders will zudem Migranten aus muslimischen Ländern die Einreise verwehren, die Aufnahmezentren für Asylbewerber in den Niederlanden schließen und das öffentliche Tragen des Kopftuchs verbieten.
2011 wegen Anstiftung zum Rassenhass vor Gericht
Die staatlichen Zahlungen für Entwicklungshilfe und Kunstförderung sollten zugunsten einer "beträchtlichen" Erhöhung des Verteidigungs- und Polizeibudgets wegfallen, heißt es in dem Programm.
Wilders' PVV liegt in Umfragen seit Monaten vorne. Allerdings ist sie von einer regierungsfähigen Mehrheit weit entfernt. Eine Erhebung des Instituts Ipsos von Anfang August sah die PVV bei 27 Sitzen in dem 150 Sitze zählenden niederländischen Parlament.
Der Rechtspopulist musste sich 2011 wegen des Vorwurfes der Anstiftung zum Rassenhass und Diskriminierung von Muslimen vor Gericht verantworten. Der Richter in Amsterdam sprach ihn jedoch in allen Anklagepunkten frei. Er hatte unter anderem in Internetforen und seinem islamkritischen Kurzfilm "Fitna" den Koran mit Adolf Hitlers "Mein Kampf" verglichen.
(APA/AFP/dpa)
