Merkel: Flüchtlinge belasten Lebensniveau der Deutschen nicht

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel REUTERS
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"Für Neiddebatten gibt es keinen Anlass", betont die deutsche Kanzlerin. Klar sei aber auch, dass sich ein Jahr wie 2015 nicht wiederholen könne.

Die Flüchtlingswelle des vergangenen Jahres ist nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zulasten von Einheimischen gegangen. "Die große Aufgabe der Politik, das Lebensniveau der Menschen in Deutschland zu halten und zu verbessern, erfüllen wir heute genauso gut wie vorher", sagte die CDU-Vorsitzende der "Bild"-Zeitung.

Die Standards für Flüchtlinge richteten sich an den Vorgaben des deutschen Verfassungsgerichts aus. Wegen der Einwanderer sei aber niemandem in Deutschland die Leistung gekürzt worden. "Für Neiddebatten gibt es also keinen Anlass." Klar sei aber auch, dass sich ein Jahr wie das vergangene nicht wiederholen könne.

"Wenn Integration gelingt, nützt das beiden Seiten"

Entscheidend sei nun, die Menschen in Deutschland zu integrieren, sagte Merkel weiter. Diese müssten sich auch selbst um Arbeit und Integration bemühen. "Wenn uns die Integration der Flüchtlinge gelingt, nützt das beiden Seiten."

Merkel verteidigte erneut das EU-Abkommen mit der Türkei, das im Kern den Stopp der Flüchtlingsbewegung über die Türkei gegen Zahlungen der Europäer für die Unterbringung in dem Land vorsieht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat allerdings mit dem Aus für die Vereinbarung gedroht, wenn die mitvereinbarte Visa-Freiheit für Türken nicht bis Oktober von der EU umgesetzt werde. Merkel sagte aber, dafür seien noch nicht alle Bedingungen von der Türkei erfüllt worden.

Merkels Popularität hat im Zuge der Flüchtlingskrise gelitten. Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, wo Merkel ihren Wahlkreis hat. Die Landtagswahl ein Jahr vor der Bundestagswahl gilt auch als Stimmungstest für die deutsche Bundeskanzlerin.

(APA/Reuters)

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