Norwegen: Knapper Wahlsieg für Rot-Grüne Koalition

Die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Jens Stoltenberg in Norwegen hat am Montag ihre Parlamentsmehrheit dank Gewinnen von Stoltenbergs Arbeiterpartei verteidigt. Die Konservativen und die rechtspopulistische "Fortschrittspartei konnten ebenfalls zulegen, wegen schwerer Verluste der liberalen "Venstre" blieb die erhoffte bürgerliche Wende allerdings aus. "Venstre"-Parteichef Lars Sponheim kündigte noch am Wahlabend seinen Rücktritt an.

Bei einem Auszählungsstand von rund 98,7 Prozent der Stimmen lag die sozialdemokratische Arbeiterpartei mit 35,3 Prozent klar voran. Bis zuletzt war die genaue Mandatsverteilung unklar und somit die rot-grüne Parlamentsmehrheit nicht endgültig gesichert. Stoltenberg verzichtete in seiner ersten Rede am Wahlabend daher auf eine definitive Siegeserklärung. "Wenn es so bleibt, wie es aussieht, dann wird die rot-grüne Regierung weitermachen", sagte der Regierungschef.

Arbeiterpartei macht grüne Verluste wett

Die Arbeiterpartei dürfte im Parlament in Oslo (Storting) künftig 64 Abgeordnete (plus 3 im Vergleich zu 2005) stellen und damit die deutlichen Verluste ihres Koalitionspartners, der grün orientierten Sozialistischen Linken (minus 4 Mandate, beziehungsweise minus 2,7 Prozent) weitgehend ausgleichen. Der dritte Koalitionspartner, die Zentrumspartei, hielt ihre Position.

Im anderen Polit-Lager kündigte der langjährige Chef der Liberalen, Lars Sponheim, seinen Rücktritt an. Seine Partei rutschte unter die Vier-Prozent-Hürde und wird künftig nur dank zweier Direktmandate im Parlament vertreten sein. Er habe damit den Anspruch auf die Führung seiner Partei verloren, sagte Sponheim vor seinen Anhängern. Die ebenfalls enttäuschte Grünen-Chefin Kristin Halvorsen sagte: "Das wichtigste ist, dass das rot-grüne Projekt gewonnen hat."

Bestes Ergebnis für Rechtspopulisten

Konservativen-Chefin Erna Solberg, deren "Höyre" drei Prozent der Stimmen dazugewann, sah sich und ihre Partei trotz der ausgebliebenen Regierungswende als Siegerin des Wahlkampfs und auch der Wahl selbst. Die Rechtspopulisten unter ihrer Chefin Siv Jensen gewannen knapp ein Prozent und drei Mandate dazu. Damit erreichte die "Fortschrittspartei" ihr bestes Ergebnis aller Zeiten, wie Jensen betonte. Jensen gratulierte Stoltenberg zu dem wahrscheinlichen Wahlsieg.

Es ist somit aller Voraussicht nach das erste Mal seit 1993, dass eine Regierung in Norwegen wiedergewählt wurde. Die Wahlbeteiligung war mit etwas über 72 Prozent eine der niedrigsten in den vergangenen Jahrzehnten. Politische Beobachter führten die sich abzeichnende Niederlage der Opposition unter anderem darauf zurück, dass es den vier Parteien nicht gelungen war, einen einheitlichen Block zu bilden.

(APA)