Verlängerung der Waffenruhe in Syrien

(v.l.), Russlands AM Sergej Lawrow, US- Außenminister John Kerry am Dienstag, 17. Mai 2016, im Rahmen von Konferenzen zu Syrien und Libyen in Wien.
(v.l.), Russlands AM Sergej Lawrow, US- Außenminister John Kerry am Dienstag, 17. Mai 2016, im Rahmen von Konferenzen zu Syrien und Libyen in Wien.APA (HANS PUNZ)
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Kurz vor Ablauf der 48-stündigen Feuerpause für Syrien haben Russland und die USA eine Verlängerung bis Freitag vereinbart.

Die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow verständigten sich in einem Telefongespräch am Mittwoch auf eine Fortführung der Waffenruhe in Syrien um weitere zwei Tage, sagte US-Außenamtssprecher Mark Toner in Washington. Trotz sporadischer Verletzungen habe die Vereinbarung seit Montag gehalten und die Gewalt in Syrien "beträchtlich verringert". Der Generalstab in Moskau erklärte seinerseits, Russland rufe die Konfliktparteien zu einer weiteren 48-stündigen Feuerpause auf. US-Ministeriumssprecher Toner sagte, nächstes Etappenziel sei eine siebentägige Feuerpause. Lawrow und Kerry seien sich einig gewesen, "dass die Verabredung im Großen und Ganzen hält".

Eine in der vergangenen Woche getroffene Vereinbarung sieht vor, dass Washington und Moskau ihren Kampf gegen die Jihadisten koordinieren wollen, wenn die Feuerpause sieben Tage lang eingehalten wird. Die Feuerpause zwischen Rebellen und Regierungstruppen war am Freitag auf Vermittlung von Russland und den USA zustande gekommen und am Montag mit Einbruch der Dunkelheit in Kraft getreten. Am Mittwoch um 18.00 Uhr (MESZ) lief diese erste Etappe aus. Eine offizielle Zusage der Rebellen zur Fortführung der Feuerpause gab es bis Mittwoch nicht.

Die Jihadistengruppen Islamischer Staat (IS) und Fateh-al-Sham-Front sind von der Waffenruhe ausgenommen. Mehrere Rebellengruppen arbeiten bisher eng mit der Fateh-al-Sham-Front zusammen. General Víktor Posnichir vom russischen Generalstab kritisierte, dass die mächtige Ahrar-al-Sham-Miliz die Waffenruhe offen ablehnt. Seinen Angaben zufolge wurde die Waffenruhe seit ihrem Beginn von den Rebellen 60 Mal verletzt.

Wiederaufnahme der Friedensgespräche

Laut der UNO und der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gab es am Mittwoch nur vereinzelt Schusswechsel. Die Hoffnung ist, dass die Waffenruhe eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche ermöglicht, um endlich einen Ausweg aus dem Bürgerkrieg zu finden, in dem seit März 2011 mehr als 300.000 Menschen getötet wurden. Eine im Februar vereinbarte Waffenruhe war nach mehreren Wochen zerbrochen.

In der seit Monaten heftig umkämpften Großstadt Aleppo wartete die Bevölkerung im von den Rebellen kontrollierten Osten der Stadt weiter auf dringend benötigte Hilfslieferungen. Laut der UNO stehen 20 Lastwagen mit Lebensmitteln an der türkisch-syrischen Grenze bereit, doch forderte sie Sicherheitsgarantien, bevor sie den Konvoi nach Aleppo schickt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bezeichnete es als "absolut notwendig", umgehend "die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen" zu treffen, damit der Konvoi seine Reise nach Aleppo fortsetzen könne.

Die Straße von Castello, die von der türkischen Grenze nach Aleppo führt, wurde weiter von der syrischen Armee kontrolliert. Laut dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura nahmen Rebellen die Straße mit Mörsern unter Beschuss. Die Waffenstillstandsvereinbarung sieht vor, dass die Straße demilitarisiert wird. Zu diesem Zweck richtete die russische Armee einen Beobachtungspunkt auf der Straße ein.

(APA/AFP)

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