US-Präsident Obama verzichtet auf Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Europa. Stattdessen werde man ein neues, mobiles und "smartes" System gegen iranische Kurz-und Mittelstreckenraketen entwicklen.
Die USA verzichten auf das umstrittene Raketenabwehrschild gegen iranische Langstreckenraketen in Mitteleuropa. Das gab US-Präsident Barack Obama am Donnerstag in Washington bekannt. Stattdessen werde man ein neues, mobiles und "smartes" System gegen iranische Kurz-und Mittelstreckenraketen entwicklen.
Schon zuvor wurde eine "umfassende Anpassung" der Pläne für eine Raketenabwehr in Osteuropa angekündigt. Er verfolge einen neuen Ansatz in der Angelegenheit, sagte Obama am Donnerstag in Washington. Ziel sei eine intelligentere, stärkere und schnellere Verteidigung der amerikanischen Verbündeten in Europa. Er wolle nun ein technisch erprobtes und effektives System einsetzen, mit dem besser auf die vom Iran ausgehenden Bedrohungen reagiert werden könne. Obama bekräftigte zugleich, dass die USA eng an der Seite Polens und Tschechiens stünden.
Pentagonsprecher Geoff Morrell sagte, die ursprünglichen Pläne würden geändert, um die USA und die europäischen Verbündeten besser gegen iranische Raketenangriffe zu schützen. Der Sprecher bestätigte Medienberichte, wonach die Bedrohung durch iranische Langstreckenraketen nicht mehr als so hoch eingeschätzt werde wie zur Zeit, als Obama-Vorgänger George W. Bush die Pläne für den Raketenschild entwickelte.
Raketenschild belastete Beziehungen zu Russland
Nach den Plänen von Obama-Vorgänger George W. Bush wollte Washington als Schutz gegen Langstreckenraketen aus "Schurkenstaaten" in Tschechien ein Radar und in Polen zehn Abfangraketen stationieren. Russland sieht sich von einem US-Raketenschild in Osteuropa bedroht, der Streit belastet die Beziehungen zwischen Washington und Moskau. Die Neubewertung der Sicherheitslage solle in der kommenden Woche abgeschlossen werden, heißt es in dem Zeitungsbericht.
Schon Ende August war bekannt geworden, dass die US-Regierung Alternativen für den Raketenschild in Osteuropa entworfen habe. Ein Prüfungsausschuss der Regierung von US-Präsident Barack Obama wollte einem Gremium hochrangiger Sicherheitsvertreter eine Reihe von Optionen vorstellen.
Der Prüfungsausschuss wollte laut einem Bericht der "New York Times" von Ende August nicht eine Empfehlung abgeben, sondern neben dem ursprünglichen Raketenschild-Plan mehrere Alternativen vorstellen. Dazu zählten der Verzicht auf einen Standort des Raketen-Abwehrsystems in Polen oder Tschechien oder auf beide. Stattdessen könnten die Abfangraketen und die Radaranlage in der der Türkei oder in Balkanstaaten stationiert werden. Außerdem könnte eine Bodenvariante des auf Schiffen installierten Raketen-Abwehrsystems Aegis SM-3 entwickelt werden.
In Russland ist der Verzicht der USA auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa mit Genugtuung aufgenommen worden.
Nach Aussage von US-Regierungsvertretern dienten die Überlegungen für einen Strategiewechsel aber nicht dazu, Russland zu besänftigen. Vielmehr solle der wachsenden Gefahr von Angriffen mit Raketen mit mittlerer Reichweite aus dem Iran Rechnung getragen werden.
(APA)
