Aufregung um Gabriel-Besuch in Iran

Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel
Deutschlands Vizekanzler Sigmar GabrielAPA/AFP
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Der Parlamentspräsident hat ein Treffen mit dem deutschen Wirtschaftsminister und Vizekanzler nach dessen Kritik an Teheran abgesagt.

Der Besuch des deutschen Viizekanzlers und SPD-Chefs Sigmar Gabriel in Teheran hat für Aufregung gesorgt. Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani hat kurzfristig ein Treffen mit dem Wirtschaftsminister abgesagt, ohne einen Grund anzuführen. Teile der Führung in Teheran dürften indessen vestimmt sein über die Kritik Gabriels an der Menschenrechtssituation in dem islamischen Gottesstaat sowie an der Syrien-Politik des Landes. Während seines Iran-Besuchs sprach sich der SPD-Vorsitzende auch erneut für die Unterstützung der Reformkräfte um Präsident Hassan Rohani aus.

Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem "Spiegel" gesagt: "Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert." Dafür hatte ihn auch das Außenministerium in Teheran kritisiert. Noch im Frühjahr plädierte Gabriel auf Drängen der deutschen Wirtschaft auf einen Besuchstermin Rohanis in Berlin.

Der erzkonservative iranische Justizchef und Bruder des Parlamentspräsidenten, Amoli Larijani, hatte daraufhin den Besuch Gabriels scharf kritisiert. "Falls ich in der Regierung oder Außenminister wäre, hätte ich dieser Person nicht erlaubt, ins Land zu reisen", sagte Amoli Larijani am Montag. Anders als im Juli 2015, als Gabriel als einer der ersten westlichen Spitzenpolitiker nahc der Einigung im Atomstreit in Wien nach Teheran gereist war, fand diesmal auch kein Treffen des Vizekanzlers mit Präsident Rouhani statt.

(APA/DPA/Reuters)

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