Emir von Kuwait löst Parlament auf

Kuwait´s Emir Sheikh Sabah Al-Ahmed Al-Jaber Al-Sabah speaks during a meeting at the Asia Cooperation Dialogue summit at the Foreign Ministry in Bangkok
Kuwait´s Emir Sheikh Sabah Al-Ahmed Al-Jaber Al-Sabah speaks during a meeting at the Asia Cooperation Dialogue summit at the Foreign Ministry in Bangkok(c) REUTERS (� Athit Perawongmetha / Reuters)
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Nach Spannungen zwischen Abgeordneten und Regierung kommt es nun im Emirat binnen eines Monats zu Neuwahlen.

Der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmad al-Sabah, hat am Sonntag das Parlament aufgelöst. Vorausgegangen waren Spannungen zwischen den Abgeordneten und der Regierung, wie die amtliche Nachrichtenagentur Kuna meldete. In einem Dekret des Emirs hieß es, angesichts der "brisanten regionalen Entwicklungen" und der "Herausforderungen für die Sicherheit" müsse es Neuwahlen geben.

Das Dekret wurde auf Empfehlung der Regierung erlassen, die zuvor eine Dringlichkeitssitzung abgehalten hatte. Ein Datum für die Parlamentswahl wurde zunächst nicht genannt. Gemäß der kuwaitischen Verfassung muss sie innerhalb eines Monats nach der Parlamentsauflösung erfolgen.

Angespannte Wirtschaftslage in Kuweit

Am Samstag hatte sich der Parlamentspräsident Marzouk al-Ghanem für eine vorgezogene Parlamentswahl ausgesprochen und zur Begründung auf Sicherheitsprobleme und die angespannte Wirtschaftslage verwiesen. Abgeordnete hatten ihrerseits verlangt, Minister wegen erheblicher Benzinpreiserhöhungen und Amtsverstößen ins Kreuzverhör zu nehmen.

Kuwait ist eine konstitutionelle Monarchie, Staatsoberhaupt ist der Emir. Während das Parlament vom Volk gewählt wird, wird die Regierung vom Premierminister ernannt, der wiederum vom Emir ausgewählt wird und Mitglied des Königshauses sein muss.

(APA/AFP)

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