Staatschefin Park wird Korruption vorgeworfen. Rücktrittsforderungen hatte sie bisher zurückgewiesen.
Seoul. Südkoreas Präsidentin, Park Geun Hye, scheint den Ernst ihrer Lage nun zu erkennen: Am Dienstag, wenige Tage vor einer Parlamentsabstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren wegen Korruption, erklärte sie sich zum Rücktritt bereit. „Ich überlasse dem Parlament alles, was meine Zukunft angeht, einschließlich einer Kürzung meiner Amtszeit“, sagte sie im TV.
In der seit Wochen anhaltenden politischen Krise hat Park Rücktrittsforderungen bisher zurückgewiesen. „Sie übergibt den Ball ans Parlament, obwohl sie einfach zurücktreten könnte“, zitierte die Nachrichtenagentur Yonhap Park Kwang-on von der oppositionellen Demokratischen Partei. Die Präsidentin versuche damit, „auf Zeit zu spielen“. Politischen Beobachtern zufolge könnte es Monate dauern, bis sich das Parlament auf einen Rücktrittsplan für Park einigt. Park erklärte, sie werde ihren Posten räumen, sobald ein Weg zur Übergabe der Regierung geschaffen sei, der Stabilität garantiere und ein Machtvakuum vermeide.
Zweidrittelmehrheit nötig
Seit Parks konservative Partei Saenuri bei Wahlen im April die Mehrheit verlor, hat im Parlament eine Koalition aus Oppositionsparteien das Sagen. Diese benötigen aber Stimmen von Parks eigener Partei, um die für ein Amtsenthebungsverfahren notwendige Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Bei einer Amtsenthebung oder einem Rücktritt Parks müssten innerhalb von 60 Tagen Präsidentenwahlen angesetzt werden.
Am Samstag haben Hunderttausende gegen Park demonstriert und ihren Rücktritt gefordert. Die Staatsanwaltschaft wirft Park eine Mitschuld an der Korruptionsaffäre um eine enge Vertraute vor. Park kann nicht angeklagt werden, da sie Immunität genießt. Die Behörde erhob aber Anklage gegen die Freundin Parks. Ihr wird vorgeworfen, sich ohne offizielle Funktion in die Regierungsgeschäfte eingemischt zu haben. Sie soll auch Großkonzerne wie Samsung zu Spenden an Stiftungen genötigt haben. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.11.2016)