Südkoreas Opposition beantragt Amtsenthebung der Präsidentin

Proteste gegen Präsidentin Park Geun-hye
Proteste gegen Präsidentin Park Geun-hye APA/AFP/JUNG YEON-JE
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Der Antrag wurde von 171 Abgeordneten unterstützt. Hintergrund ist die Korruptionsaffäre um eine Freundin der konservativen Staatschefin.

Südkoreas Opposition hat einen Antrag zur Entmachtung der politisch schwer angeschlagenen Präsidentin Park Geun-hye ins Parlament eingebracht. Hintergrund ist die Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin der konservativen Staatschefin. Der Antrag sei von 171 Abgeordneten unterstützt worden, sagte eine Sprecherin der Demokratischen Partei Koreas am Samstag.

Die Oppositionsparteien hatten sich schon zuvor darauf geeinigt, am nächsten Freitag über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren abzustimmen. Noch ist unklar, ob die Opposition die notwendige Zweidrittel-Mehrheit der 300 Abgeordneten für die Einleitung des Verfahrens gegen Park erreichen kann. Dazu wäre sie auf fast 30 Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei angewiesen.

In dem Antrag der Opposition werden Park Verstöße gegen die Verfassung, Pflichtverletzung, Machtmissbrauch und andere Vergehen vorgeworfen. Sie soll ihrer Freundin Choi Soon-sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen. Choi soll zudem mithilfe ihrer Beziehungen zur Präsidentin Unternehmen erpresst haben, damit diese zwei private Stiftungen sponsern. Park bestreitet, in kriminelle Aktivitäten verstrickt zu sein.

In Seoul wurden am Samstag neue Massenproteste gegen Park mit Hunderttausenden Teilnehmern erwartet. In den vergangenen sechs Wochen hatten Millionen von Südkoreanern den Rücktritt Parks gefordert.

(APA/dpa)

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