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KommentierenJERUSALEM. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas will nicht noch einmal kandidieren. Das sagte der 74-Jährige in einer Fernsehansprache Donnerstagabend. Er hoffe, dass seine Entscheidung respektiert werde. Abbas machte während seiner Ansprache keinerlei Hehl aus seiner Enttäuschung über den schleppenden Friedensprozess in Nahost sowie die Haltung der US-Regierung dazu.
Die Palästinenser seien in letzter Zeit sehr überrascht gewesen, dass die USA an der Seite Israels stünden. Darüber hinaus habe es Monat um Monat und Jahr um Jahr Verzögerungen im Friedensprozess gegeben, während immer weitere jüdische Siedlungen entstanden seien. Es sei höchste Zeit, dass die Palästinenser ihren unabhängigen Staat bekämen, so Abbas. In den vergangenen Wochen war er in der Sympathie der Palästinenser stark gesunken.
Als sein Vorgänger Jassir Arafat vor fast genau fünf Jahren starb, bestand kein Zweifel darüber, dass Abbas der richtige Mann für das höchste Amt sei. Doch nun mangelt es in den Reihen der PLO und der Fatah an geeignetem Führungsnachwuchs.
Kein Nachfolger in Sicht
Marwan Barghuti galt lange als Mann mit Aussicht auf das höchste palästinensische Amt. Doch der ehemalige Anführer der Intifada sitzt in Israel hinter Gittern. Mohammad Dahlan und Jibril Rajoub, beide früher Sicherheitschefs im Gazastreifen und im Westjordanland, haben spätestens seit dem Coup der Hamas im Gazastreifen stark an Glaubwürdigkeit im Volk eingebüßt. Ohne Rückendeckung des politisch schwachen, aber unangreifbaren Abbas als Palästinenserpräsident dürfte es Premier Fayyad schwer haben, sich erneut bei Wahlen durchzusetzen. Er gehört weder der Fatah noch der Hamas an.
Abbas hatte den 24. Jänner als Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt. Die Hamas hat angekündigt, die Wahlen boykottieren zu wollen.
("Die Presse" Printausgabe vom 06. November 2009)
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