Knapp ein Jahr nach Beginn bescheinigt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung dem Einsatz nur „bescheidenen“ Erfolg. Autoren kritisieren teuren EU-Auslandseinsatz.
Wien (som). Sie sollte die Prestigemission der EU im Ausland sein: Die Polizei- und Justizmission der Union im Kosovo, kurz Eulex. Knapp ein Jahr nach Beginn bescheinigt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung dem Einsatz nur „bescheidenen“ Erfolg.
Die knapp 2600 Personen starke EU-Mission habe „die weitgehend gescheiterte Politik“ der UN-Übergangsverwaltung (Unmik) fortgesetzt, schreiben die Autoren Vedran D?ihi? und Helmut Kramer. Vor allem die dringend notwendige Justizreform sei mit Richtern und Polizisten, die nur zu Kurzaufenthalten in ein Land kämen, mit dessen Kultur und Sprache sie „nach oberflächlichen Einschulungskursen nicht vertraut sind“, nicht bewältigbar.
Die Studie empfiehlt der Mission eine neue Personalpolitik: Lokale Richter und Polizisten sollten besser bezahlt werden. Das sei effizienter – und günstiger.
http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/06571.pdf
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.11.2009)