Der deutsche Verteidigungsminister will die Ziele des internationalen Einsatzes neu definieren. Am Freitag reiste er überraschend nach Kunduz. Er sicherte eine umfassende Aufklärung des umstrittenen Luftangriffs zu.
Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine Neudefinition der Ziele des internationalen Afghanistan-Einsatzes gefordert. "Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen", sagte Guttenberg am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Geklärt werden müsse nun, welche Ziele am Hindukusch "tatsächlich erreichbar" seien. Man müsse etwa darüber diskutieren, "dass wir natürlich auch historisch gewachsene Volksgruppen in eine Lösung mit einzubeziehen haben", sagte der Minister.
Guttenberg reiste am Freitag überraschend zu einem Blitzbesuch in das deutsche Feldlager in Kunduz im Norden Afghanistans. Dabei sicherte er eine umfassende Aufklärung des umstrittenen Luftangriffs bei Kunduz zu. "Ich möchte größtmögliche Transparenz gegenüber dem Parlament und dem deutschen Volk", sagte der CSU-Politiker im Gespräch mit Kommandanten.
Offen ließ er, ob Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK), einer Bundeswehr-Eliteeinheit, in den Luftangriff involviert waren, wie das die "Bild"-Zeitung berichtet hat. Dies sei einer der Gegenstände des geplanten Untersuchungsausschusses.
Der Verteidigungsausschuss des Bundestags konstituiert sich am kommenden Mittwoch als Untersuchungsausschuss, um den Verlauf der Ereignisse rund um die Bombardierung der von Taliban entführten Tanklaster aufzuklären. Der Minister mahnte in Kunduz, der Untersuchungsausschuss dürfe nicht zur Diskreditierung der Soldaten führen, sondern müsse zur Optimierung der Rechtssicherheit beitragen.
Ursprüngliche Bewertung des Angriffs "Fehleinschätzung"
Seine ursprüngliche Bewertung vom 6. November, das Bombardement sei militärisch angemessen gewesen, nannte Guttenberg im ARD-Morgenmagazin erneut eine "Fehleinschätzung". Sie habe auf dem Sachstand der damaligen Zeit basiert.
Wie viele Menschen bei dem Luftangriff ums Leben gekommen sind, ist weiterhin unklar. In einem Untersuchungsbericht der afghanischen Regierung ist von 30 getöteten Zivilisten und 59 Taliban die Rede. Ein geheimer Nato-Bericht geht von insgesamt bis zu 142 Toten aus.
(Ag.)