Armenien-Resolution: Türkei ruft US-Botschafter zurück

Aus Ärger über eine Resolution im US-Repräsentantenhaus zur Tötung hunderttausender Armenier im Osmanischen Reich hat die Türkei die Abberufung ihres Botschafters aus Washington angekündigt. Die Abberufung trete sofort in Kraft, teilte die Regierung in Ankara mit. Trotz scharfer Proteste aus der Türkei hatte ein Komitee im US-Kongress die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet.

Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses in Washington stimmte am Donnerstag mit 23 zu 22 Stimmen einer entsprechenden Resolution zu. Die Türkei - Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs und ein wichtiges Nato-Mitglied - hatte zuvor mit schweren Konsequenzen gedroht.

Wie ein Sprecher des Weißen Hauses am Donnerstag mitteilte, warnte Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch den Ausschussvorsitzenden Howard Berman, die Verabschiedung der geplanten Armenien-Resolution könnte sich negativ auf die Aussöhnungsgespräche zwischen der Türkei und Armenien auswirken.

Armenien: USA hält an humanitären Werten fest

Der armenische Außenminister Edward Nalbandjan begrüßte die US-Resolution. Der Beschluss sei "ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Unterbindung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Nalbandjan begrüßte, dass die USA "an humanitären Werten" festhielten.

Mehrere Organisationen der armenischen Minderheit in den USA nannten den Beschluss "einen Triumph der Gerechtigkeit". Der US-Kongress habe "dem Druck der türkischen Lobby widerstanden, der von Rüstungsunternehmen unterstützt wird", meinte die Armenische Versammlung Amerikas (AAA) in einer Erklärung.

Bis zu 1,5 Millionen Opfer

Je nach Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben (Hintergrund). Die Türkei bestreitet den Vorwurf des Genozids mit aller Schärfe. Sie hat wiederholt erklärt, die Zahl der Toten sei übertrieben, und die Armenier seien Opfer von Bürgerkrieg und Unruhen geworden.

Die Regierung von Präsident Barack Obama hatte vor einer Beleidigung der Türkei im Fall einer Annahme gewarnt. Das NATO-Mitglied Türkei ist ein wichtiger Verbündeter der USA im Nahen und Mittleren Osten. Die Resolution soll nun dem Plenum des US-Repräsentantenhauses vorgelegt werden. Dort ist die Annahme unsicher.

Erinnerung an G.W. Bush

Bei der ersten Beratung des Ausschusses vor drei Jahren übte die Regierung des damaligen Präsidenten George W. Bush massiven Druck auf die Abgeordneten aus, die Resolution nicht ins Plenum des Repräsentantenhaus zu bringen. Die Türkei rief damals ihren Botschafter aus Washington zurück, und US-Regierungskreise befürchteten, dass die Nutzung eines türkischen Luftwaffenstützpunktes für US-Kampfflugzeuge gefährdet sei, der für den Einsatz im Irak wichtig war.

(Ag. )