Wladimir Putin in Wien: Mit Muskeln aus Gas

Kurz vor 14 Uhr schwellt im Himmel über dem Ballhausplatz plötzlich das Knattern von Hubschrauberrotoren an. Die zwei Polizisten auf dem Balkon der Präsidentschaftskanzlei, direkt gegenüber dem Bundeskanzleramt, nehmen mit Ferngläsern die mehreren Dutzend Schaulustigen hinter den Absperrungsgittern nun unter scharfe Beobachtung. Aber Gefahr droht auch von den wenigen Demonstranten, die mit einer Mahnwache auf die problematische Menschenrechtslage in Russland aufmerksam machen wollen, keine. Dann biegt eine Motorradeskorte der Polizei um die Kurve, dahinter eine Stretchlimousine.

13.55 Uhr, Wladimir Putin, der russische Regierungschef, ist endlich da. Gut eine Stunde Verspätung hat die russische Delegation. Warum eigentlich, wollen wir von einem Moskauer Kollegen wissen. „Nichts Besonderes, bei uns gibt es immer solche Verspätungen.“ Und überhaupt, der Hauptgrund für Putins Besuch in Wien an diesem Wochenende ist schließlich die Judo-Europameisterschaft im Dusika-Stadion. Nur, es wäre wohl etwas kurios gewesen, wäre der Judo-Fan nur deswegen nach Wien gekommen. Also hat man die Visite kurzerhand in einen „Arbeitsbesuch“ gekleidet.

Großes Gefolge. Putin ist mit großem Gefolge nach Wien gekommen. Er hat Bildungsminister Andrej Fursenko, Energieminister Sergej Schmatko, den Chef des Erdgasriesen Gazprom, Alexej Miller, und den Chef der russischen Eisenbahnen, Wladimir Jakunin, mitgebracht; dazu mehrere Dutzend Journalisten. Bei der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt sind die russischen Kollegen bei Weitem in der Mehrheit.

Ein bisschen merkt man bei Putin noch die Erkältung, die ihm schon bei seinem Rechenschaftsbericht im Parlament in der abgelaufenen Woche zu schaffen gemacht hat. Der starke Mann Russlands wirkt nicht ganz so hellhörig und dynamisch wie bei seinen sonstigen Auftritten. Ein Lächeln zeigt er erst, als Energieminister Schmatko und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ein Abkommen über Österreichs Beteiligung am russisch-italienischen Erdgasprojekt „South Stream“ unterschreiben. Die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti kommentierte: „Der Vertragsabschluss ist ein großer Sieg für Russland und ein weiterer Schlag gegen Nabucco.“

Nabucco, das von Österreich lange Zeit forcierte Pipeline-Projekt, um Erdgas aus dem kaspischen Raum nach Europa zu transportieren, soll nicht zuletzt die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen verringern. Putin kann da einen gewissen Spott nicht verbergen: „Eine Pipeline baut man doch nur, wenn man Verträge mit Ländern hat, die diese Pipeline auch mit Gas füllen können. Bei Nabucco aber gibt es noch keine Lieferverträge.“

Gasspeicher Russland. Dagegen Russland: „Wir haben allein im Nordosten Russlands 55 Billionen Kubikmeter Erdgas unter dem Boden. Und wir haben noch mehrere andere Regionen mit solchen Gaslagerstätten. Weltweit gibt es nirgendwo so viele Vorräte wie in Russland“, verkündet er den Journalisten stolz. Für ihn scheint deshalb das ständige Gerede in den EU-Staaten über Diversifizierung und Verringerung der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen reichlich substanzlos. „Worum es geht, ist die Diversifizierung der Lieferwege. Und genau dafür bauen wir South Stream.“ Putins Gastgeber, Bundeskanzler Werner Faymann, sieht keinen Interessenskonflikt zwischen South Stream und Nabucco: „Die beiden Projekte darf man nicht gegeneinander ausspielen“, mahnt er.

Keine Kontroversen. Nüchtern und sachlich redeten Österreicher und Russen auch noch über die wirtschaftliche Entwicklung in beiden Ländern, über die mögliche Verlängerung der Eisenbahnbreitspur von der Ukraine über die Slowakei bis nach Wien (Faymann: „Eine wichtige und zukunftsweisende Idee“), über die Frage der AUA-Landerechte und die Visa-Liberalisierung. Kontroversielle politische Themen waren keine auf der Tagesordnung, und auch die vier Journalistenfragen, die bei der Pressekonferenz zugelassen wurden, waren brav und völlig unkritisch. Putin sollte die Vorfreude auf die Judo-EM ja nicht getrübt werden.

Nach einem Mittagessen wechselte Putin über den Ballhausplatz zur Präsidentschaftskanzlei, um Heinz Fischer seine Aufwartung zu machen. Man kennt sich schließlich gut. Putin hat 2007, damals noch als russischer Staatschef, den Bundespräsidenten besucht. Unbekannt, ob die beiden auch über Werte gesprochen haben. Putin hätte Fischer beispielsweise erklären können, wie man mit einer durch eine Flugzeugkatastrophe schwer getroffene Nation wie Polen mitfühlend umgeht – und dass es in Europa schlecht ankommt, wenn man ein Staatsbegräbnis mit hanebüchenen Ausreden schwänzt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.04.2010)