Ex-SPD-Abgeordneter wegen Kinderpornografie verurteilt

28.05.2010 | 15:41 | (DiePresse.com)

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss soll sich aus privatem Interesse kinderpornografisches Material beschafft haben. Er wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist am Freitag wegen Besitzes von Kinderpornos zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt worden. Die Aussetzung zur Bewährung begründete das Gericht damit, dass der Ex-SPD-Politiker bereits durch das Verfahren selbst "bestraft" sei und seine Reputation verloren habe. Tauss sagte: "Das ist ein Urteil, mit dem ich weder leben mag noch leben kann".

Privates Interesse für Kinderpornos

Das Karlsruher Landgericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass der 56-Jährige sich kinderpornografisches Material aus privatem Interesse beschafft hat, und nicht etwa für seine parlamentarische Arbeit als Internetexperte, wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete behauptet hatte.

Einschlägige Bilder und Videos waren vor einem Jahr in der Berliner Wohnung von Tauss gefunden worden. Er gab den Besitz zwar zu, bestritt aber ein privates Interesse an dem Material. Er habe als SPD-Medienexperte recherchiert, um einen Kinderpornoring auszuheben.

Keine Sonderrechte für Abgeordnete

Es gehöre nicht zu den beruflichen Pflichten von Parlamentariern, Vertriebswege von Kinderpornografie zu recherchieren, sagte Scholl. Ein einzelner Abgeordneter könne deshalb bei der Informationsbeschaffung keine Sonderrechte einfordern und müsse sich an geltende Gesetze halten.

Den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, Tauss habe sich das Pornomaterial verschafft, um sich "sexuell zu erregen", wies der Vorsitzende Richter dagegen zurück. Dafür gebe es keinen Beleg; es sei denkbar, dass Tauss nur seine Neugier befriedigen wollte, sagte Scholl.

Soll Kinderpornos via Handy ausgetauscht haben

Tauss habe Bilder und einige Videos gespeichert, die Kinder zwischen etwa 4 und 17 Jahren beim Oral- oder Analverkehr untereinander oder mit Erwachsenen zeigten, sagte Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig zum Prozessauftakt. Außerdem habe er mit vier Mitgliedern der Kinderporno-Szene Bilder über sein Handy ausgetauscht.

(APA/dpa/AP)

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