Sabotageverdacht bei Pro-Palästina-Solidaritätsflotte

Eine "Solidaritätsflotte" mit 700 pro-palästinensischen Aktivisten auf mehreren Schiffen ist auf ihrer Fahrt in Richtung Gazastreifen auf Probleme gestoßen. Zwei Boote seien defekt, sagte die Sprecherin der Organisation "Free Gaza", Audrey Bomse, am Samstag in der zypriotischen Hafenstadt Larnaka.

Die Lenkung beider Boote sei "unter verdächtigen Umständen" zeitgleich wegen eines Schadens an der Hydraulik ausgefallen, sagte die Mitbegründerin der Organisation "Free Gaza", Greta Berlin. Bei einer Untersuchung beider Boote vor Fahrtantritt seien keinerlei Mängel festgestellt worden. Es werde deshalb der Verdacht auf Sabotage überprüft.

Die bisher größte "Solidaritätsflotte" für den Gazastreifen nimmt inzwischen weiter Kurs auf das kleine Palästinenser-Gebiet am Mittelmeer. Nachdem die letzten Passagiere früh am Sonntag auf offener See vor Zypern an Bord eines Schiffes gegangen seien, werde die Flottille frühestens am Nachmittag vor den Küstengewässern Gazas erwartet, sagte die Sprecherin der Organisation "Free Gaza", Audrey Bomse, in der zypriotischen Hafenstadt Larnaka.

Mankell nicht an Bord

Der für seine "Wallander"-Romane bekannte schwedische Autor Henning Mankell ist an der geplanten Teilnahme an einem der Hilfstransporte gehindert worden. Laut einer Presseaussendung von "Ship To Gaza" wurde Mankell ebenso wie andere Prominente am Freitag in Zypern daran gehindert, ein von der NGO gechartertes Schiff nach Gaza zu betreten. Laut "Ship To Gaza" griff die zypriotische Polizei nach intensiven Interventionen aus Israel ein.

Außerdem versuchten 25 internationale Parlamentarier, von Zypern aus an Bord der Schiffe zu kommen. Die zypriotische Regierung hatte auf Druck Israels ein Andocken der Flottille verboten. Nach letzten Planungen sollen jetzt nur noch fünf statt der geplanten acht Schiffe Kurs auf den Gazastreifen nehmen.

Aktivisten aus 40 Ländern mit Medikamenten

Die Solidaritätsaktivisten aus 40 Ländern wollen rund zehntausend Tonnen Hilfsgüter wie Medikamente, Baumaterialien und Nahrungsmittel nach Gaza bringen. Vor einem Jahr war zuletzt ein "Solidaritätsschiff" von der israelischen Armee abgedrängt worden. Israel will unter allen Umständen verhindern, dass die Schiffe in Gaza andocken. Hunderte Soldaten, Angehörige der Marine sowie Polizisten bereiten sich deshalb auf einen Großeinsatz vor. Laut Medienberichten ist geplant, dass Boote der israelischen Marine die "Solidaritätsflotte" zuerst umkreisen und dann per Lautsprecher darauf hinweisen, dass eine Weiterfahrt in die Küstengewässer einen Gesetzesbruch darstelle. Sollten die Aktivisten nicht abdrehen, dann werden die Schiffe von Einsatzkräften übernommen.

Israel: "Es gibt keine humanitäre Krise"

Israel begründet den Stopp der "Solidaritätsflotte" unter anderem damit, dass es "keine humanitäre Krise" im Gazastreifen gebe. Die israelische Regierung hat außerdem angeboten, dass die Hilfsgüter im Hafen von Ashdod gelöscht, inspiziert und dann von UN-Hilfsorganisationen in den Gazastreifen weitergeleitet werden. Außenminister Avigdor Lieberman erklärte, sein Land werde "die Verletzung seiner Souveränität nirgendwo, weder zu See noch in der Luft oder auf dem Land gestatten". Die irische Regierung hat sich an Israel gewandt und um freies Geleit für die Flotte nach Gaza gebeten.

UNO: Israelische Blockade unzulässig

Nach Auffassung der Vereinten Nationen läuft die israelische Blockade auf eine kollektive Bestrafung der Bevölkerung hinaus und ist damit nach internationalem Recht unzulässig. Der Gazastreifen ist fast vollständig blockiert, seit die Hamas, die die Parlamentswahlen 2006 mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte, dort im Sommer 2007 die alleinige Kontrolle übernommen hatte. Bei einer dreiwöchigen israelischen Großoffensive waren Ende 2008 und Anfang 2009 mehr als 1400 Palästinenser und 13 Israelis getötet und über 5000 Palästinenser verletzt worden. Die Blockade des Gazastreifens durch Israel behindert nach Angaben der UNO erheblich den Wiederaufbau der durch die israelische Militäroffensive zerstörten Infrastruktur. Eineinhalb Jahre nach der Offensive seien lediglich 25 Prozent der Schäden behoben, heißt es in einem vom UNO-Entwicklungsprogramm UNDP veröffentlichten Bericht.

Ashton verurteilt Boykotte

EU-Außenministerin Catherine Ashton hat im Konflikt um die von Israel als Provokation aufgefasste internationale Gaza-"Solidaritätsflotte" alle Beteiligten zur Zurückhaltung und zur Suche nach einer konstruktiven Lösung aufgerufen. Ashton bezeichnete die fortdauernde Abriegelung des Gazastreifens am Samstag als inakzeptabel und politisch kontraproduktiv. Die irische Regierung hat sich an Israel gewandt und um freies Geleit für die Flotte nach Gaza gebeten.

(Ag. )