"Wer unsere Sprache nicht spricht, hat sie zu lernen, und zwar innerhalb eines Jahres", sagt die bayrische Sozialministerin Christine Haderthauer. Anderenfalls sollen Sozialleistungen gekürzt werden.
Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) will auf Zuwanderer mehr Druck ausüben, damit Ausländer schneller Deutsch lernen. "Jeder, der bei uns lebt, hat unsere Sprache zu sprechen", sagte Haderthauer der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag-Ausgabe). "Wer unsere Sprache nicht spricht, hat sie zu lernen, und zwar innerhalb eines Jahres."
Integrationsverantwortung bei Migranten
Es gehe nicht, dass eine ihrem Mann nachgezogene Ehefrau jahrelang in Deutschland lebe, ohne ein Wort Deutsch zu sprechen. "Das ist nicht akzeptabel." Wenn die Familie Sozialleistungen beziehe, würden diese dann künftig nach einem Jahr gekürzt. Die Verantwortung für die Integration liege in erster Linie bei den Migranten selbst, betonte die Ministerin.
Haderthauer wollte am Donnerstag im bayerischen Landtag zu dem Thema eine Regierungserklärung abgeben. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer hat angekündigt, dass er nochmals seine Vorstellung in der Einwanderungsdiskussion vor dem Landtag darstellen wird. Vor einigen Wochen hatten entsprechende Aussagen Seehofers bereits für Wirbel gesorgt.
Der CSU-Chef hatte Anfang Oktober erklärt, Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie der Türkei oder arabischen Ländern täten sich schwerer bei der Integration. Daraus zog Seehofer den Schluss, dass Deutschland keine Zuwanderung aus diesen Kulturkreisen mehr brauche.
(APA/dpa)