Moderne, innovative Wissensgesellschaft oder rigides Kontrollregime? China wird rund um die Nobelpreisverleihung von alten, ungelösten Fragen heimgesucht. Die chinesische Führung steckt im Dilemma.
Die „New Pants“ sind die Superstars der chinesischen Underground-Musik-Szene. Der Saal im Kulturzentrum „798“ in Peking ist zum Bersten voll, als der Sänger und Keyboarder der Band, Páng Kuān, im Finale des Songs „Sex, Drugs, Internet“ beginnt, einen Apple-Computer auf der Bühne zu zertrümmern. Seine Botschaft: Weg mit dem Internet!
Aber woher kommt diese Wut auf alles Digitale? Ist nicht das Internet das beste Trägermedium zum Ausdruck der jugendlichen Individualität in China? 415 Millionen Menschen in China nützen das Internet. Das World Wide Web öffnet den Bürgern trotz der chinesischen Feuermauer der Zensur ein Fenster zur Welt. Also alles nur Pose des Sängers: Wehe, man würde versuchen, chinesische Jugendliche vom Internet abzuklemmen.
Die Band „Queen Sea Big Shark“ (siehe Foto), Rapper „DJ Wordy“ und andere stehen für eine rebellische chinesische Jugendkultur, obwohl die lokalen Regierungen mittlerweile zu den wichtigsten Sponsoren der über 100 Musikfestivals im Land zählen und „all das Sponsoring der Mega-Konzerne den Musikern ihren Mojo, ihren Biss nimmt“, wie ein Blogger anmerkt.
Die chinesische Führung steckt im Dilemma. Das Reich der Mitte muss den nächsten großen Sprung nach vorn schaffen: den Übergang von einer Agrar- und Industriegesellschaft zu einer Internet-basierten Wissens- und Servicegesellschaft. Dazu braucht es neue Technologien, Investitionen in Forschung und Bildungsreformen. Undwohl auch mehr Freiheiten. Das ist zumindest den progressiven Vertretern der Kommunistischen Partei klar. Pekings Reaktion auf die Verleihung des Nobelpreises an den Menschenrechtsaktivisten Liu Xiaobo deutet allerdings in eine völlig andere Richtung.
Rigide Stabilität. Yu Jianrong, Direktor am Zentrum für die Erforschung sozialer Probleme an der Akademie für Sozialwissenschaften in Peking, nennt diese Politik „rigide Stabilität“. In einem Artikel im renommierten Magazin „Global Asia“ schreibt er: „Das Ziel dieser rigiden Stabilität ist absolute soziale Ruhe, die durch staatliche Gewalt und durch ideologische Kontrolle von allen sozialen Organisationen erreicht werden soll.“ Die Schwächen lägen auf der Hand: „Rigide Stabilität lässt jegliche Dynamik vermissen und verfügt über keinerlei Pufferzonen.“
Vor allem in brenzligen Momenten verfielen die Herrschenden in höchste Alarmbereitschaft und nutzten jedes Mittel, um die ,Diktatur‘ aufrechtzuerhalten“, schrieb Yu schon im Sommer. Er sah damit ganz gut voraus, wie sich der Staatssicherheitsapparat bei der Verleihung des Friedensnobelpreises verhalten würde.
Wohlgemerkt: Yu Jianrong ist kein Dissident, sondern ein anerkannter Sozialwissenschaftler an einer staatlichen Akademie.
Sorgen um die soziale Harmonie machen sich sogar Denker, die am aktuellen Fünfjahresplan mitgearbeitet haben. Professor Hu Angang, Direktor am Zentrum für China-Studien an der Pekinger Eliteuniversität Tsinghua, spricht in einem Interview mit dem Magazin „Beijing Review“ von der Notwendigkeit, die soziale Kluft im Land zu überbrücken. Lange Zeit wurden alle Ressourcen in die halsbrecherische Aufholjagd der Wirtschaft gesteckt. Im neuen, mittlerweile zwölften, Fünfjahresplan für die Jahre 2011 bis 2015 finden sich nun prominent platzierte Absichtserklärungen: Armut soll bekämpft, Umweltzerstörung eingedämmt, Bildung und Gesundheitsversorgung verbessert werden.
"Innovative Gesellschaft". „Wenn alles nach Plan läuft, wird China in weniger als 20 Jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein: Eine urbane, innovative, gerechte Gesellschaft“, schreibt Elizabeth C. Economy in der aktuellen Ausgabe des US-Außenpolitikmagazins „Foreign Affairs“. Economy ist Direktorin für Asien-Forschung beim US-Council on Foreign Relations.
Bekannt wurde sie durch ihr Buch „The River runs black“, in dem sie die Umweltverschmutzung in China anprangert. Nun schwärmt sie von den hunderten Milliarden Dollar Investitionen in erneuerbare Energie, Hochgeschwindigkeitszüge und Elektromobile.
Es sind die Chinesen selbst, die den Enthusiasmus ein wenig dämpfen. Der frühere Präsident von Google China, Kai-Fu Lee, meinte bei einem Expertengespräch auf dem World Economic Forum in Tianjin: „Auch das nächste Google wird nicht aus Asien kommen, sondern aus den USA.“
Kai-Fu Lee ist für junge chinesische Entrepreneure ein wahrer Superstar. Mehr als 7000 Computerfreaks schickten ihm ihren Lebenslauf, als er Mitarbeiter für seine neue Firma „Innovation Works“ suchte, einen Technologie-Inkubator. Für diese jungen, ehrgeizigen Chinesen muss seine Prognose enttäuschend gewesen sein. „Das nächste Google aus China wird noch 50 bis 100 Jahre dauern“, sagte er in Tianjin, „Schuld daran ist das inadäquate Bildungssystem.“ Konformistischer Druck und der Zwang zum Auswendiglernen hemme Kreativität und Innovationsgeist der Schülerinnen und Schüler. Doch Jugendliche zum kritischen Denken und zum Widerspruch, zur offenen Debatte und zum Dissens zu ermuntern, passt nicht gut zu einem politischen System, in dem die Kommunistische Partei das Machtmonopol beansprucht.
Die reformorientierten Kräfte beleben das Schlagwort aus den 90er Jahren von der holistischen Reform wieder. Nach diesem Modell müssten politische, rechtliche und soziale Reformen mit den Marktreformen einhergehen. „Wir glauben, dass das der richtige Zugang für moderne Wirtschaftsreformen in China ist“, heißt es im reformorientierten Magazin „Cáixīn“.
Im Oktober hatte eine Gruppe um den früheren Sekretär von Mao Tsetung, Li Rui, sich für Meinungsfreiheit und ein modernes Pressegesetz ausgesprochen. Sie beklagten auch, dass sogar die Meinungen von Wen Jiabao, immerhin chinesischer Premierminister, unterdrückt würden, wenn dieser sich auf CNN für mehr Freiheiten ausspricht: „Der Wille des Volkes ist nicht zu bremsen. Die, die dem folgen, werden aufblühen, die, die sich dem in den Weg stellen, werden scheitern.“
Dieser Satz ist ein Zitat des Gründervaters des modernen Chinas, Sun Yat-sen. Er findet sich auch in den Memoiren des 1989 abgesetzten reformorientierten chinesischen Premiers Zhao Ziyang. Die Memoiren, „Prisoner of the State“, sind in China verboten. Aus ihnen geht hervor, dass der Reformflügel beim Ringen um mehr Demokratie 1989 gegen die orthodoxen Kommunisten unterlag. Nach dem Tiananmen-Massaker wurde Zhao unter Hausarrest gestellt. Die Wirtschaftsreformen gewannen erst nach 1992 wieder an Fahrt, an die politischen Reformen wagte sich später niemand mehr. Das Trauma von 1989 saß zu tief.
Hier schließt sich der Kreis zu Nobelpreisträger Liu Xiaobo: In den 2001 veröffentlichten geheimen Tiananmen-Akten vom 4. Juni, 4.04 Uhr wird festgehalten, dass ein gewisser Liu Xiaobo die Studenten aufforderte, den Platz friedlich zu räumen, um ein Blutvergießen zu verhindern. Die dramatischen Tage im Juni 1989 wollen die Machteliten in Peking nicht wieder in Erinnerung rufen. Denn die Fragen, um die damals gerungen wurde, sind bis heute nicht beantwortet.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.12.2010)