Atomgesprächen: Teheran verlangt Ende der Sanktionen

[ISTANBUL] Mit niedrigen Erwartungen auf westlicher Seite und etwas Optimismus auf iranischer Seite hat gestern eine neue Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Istanbul begonnen. Die Gespräche sollen zwei Tage dauern. Dabei wollen die Iraner gar nicht über ihr umstrittenes Atomprogramm, sondern über andere Themen, wie internationale Abrüstung, reden. „Wir möchten die grundlegenden Probleme der globalen Politik diskutieren“, verkündete der iranische Delegationsführer Saeed Jalili vor dem Treffen. Zudem ging Teheran mit der Forderung in die Verhandlungen, dass die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben würden. Dies sei eine Voraussetzung für ernsthafte Gespräche.

Von westlichen Diplomaten war zu hören, dass die USA einen neuen Anlauf machen, Teheran dazu zu bewegen, nieder angereichertes Uran gegen höher angereichertes Uran zu tauschen und es nicht selbst anzureichern. Dem Westen ist wichtig, dass im Iran nicht genug angereichertes Uran für den Bau einer Atombombe bleibt.

Iranische Diplomaten dementierten die Meldung eines arabischen Fernsehsenders, wonach sie einen neuen Vorschlag für einen Uranaustausch vorlegen wollten, zeigten sich aber nicht grundsätzlich abgeneigt. Einer völligen Einstellung der eigenen Urananreicherung erteilte Teheran aber eine Absage: „Wir werden abkeine Verhandlungen dulden, die ein Einfrieren oder Aussetzen der iranischen Urananreicherung zum Ziel haben“, sagte ein Mitarbeiter des iranischen Delegationsführers Jalili am Freitag.

Computerwurm setzt Teheran zu

Etwas Zeit für Verhandlungen hat der Computerwurm Stuxnet geschaffen, der nach einem nicht dementierten Bericht der „New York Times“ von den USA und Israel entwickelt worden war, um Irans Atomprogramm zu behindern. Von iranischer Seite wird mittlerweile zugegeben, dass der Wurm Atomanlagen im Iran befallen hat, er habe aber keinen großen Schaden angerichtet. Das sieht man bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA offenbar anders. In einem Bericht stellt sie fest, dass am 16. November in Irans Anreicherungsanlage in Natanz kein angereichertes Uran hergestellt werden konnte. Andere Tage konnte die IAEA nicht überprüfen.

Ob die Sanktionen gegen den Iran auch so wirksam sind wie Stuxnet, ist hingegen noch unklar. Neben den im Sommer verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrates haben westliche Staaten ein Embargo für raffinierte Erdölprodukte verhängt. Der Iran ist zwar Rohölproduzent, hat aber zu wenig Raffinerien, um genügend Benzin herzustellen.

Teilweise kann der Iran die Ausfälle durch Importe aus Ländern wie der Türkei ausgleichen. Mit der Erhöhung von bisher subventionierten Benzinpreisen, wurde außerdem der Verbrauch gedrosselt. Damit dies nicht zu Unmut in der Bevölkerung führt, wurden gleichzeitig Zahlungen für bedürftige Familien versprochen. Dank des in jüngster Zeit kräftig gestiegenen Rohölpreises dürften die Zahlungen kein Problem sein. Außerdem wollte die iranische Regierung ohnehin seit Langem die Preissubvention abschaffen, die zu Mehrverbrauch und Schmuggel geführt hat. Die Sanktionen lieferten dazu den passenden Anlass.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.01.2011)