Litauen will nun Italiener als neuen OSZE-Chef

Wien/CU/Red Nach dem türkischen Veto gegen Ursula Plassnik als Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat der litauische OSZE-Vorsitz am Montag einen anderen Kandidaten vorgeschlagen: den Italiener Lamberto Zannier. In einem Brief an alle 56 Mitgliedstaaten nominierte der litauische Außenminister, Audronius Ažubalis, den früheren Chef der UNO-Mission im Kosovo (Unmik).

Außenminister Michael Spindelegger will den türkischen Einspruch gegen Plassnik trotzdem „nicht einfach hinnehmen“, wie er am Montag bei einer Pressekonferenz sagte. Ursula Plassnik habe im informellen Auswahlverfahren die meiste Unterstützung von den OSZE-Staaten bekommen.

Er will die Türkei zwingen, eine Erklärung zum Einspruch abzugeben. Ankara müsse die Gründe für diese Haltung vor dem Ständigen Ausschuss der OSZE ausführlich darzulegen. Dieser tagt bereits kommenden Donnerstag. Für Plassnik ist das Rennen um den Posten aber vorbei.

Neues Veto unwahrscheinlich

Der Italiener Lamberto Zannier dürfte anfangs von den OSZE-Ländern allerdings nicht als der ideale Kandidat gesehen worden sein: Nur wenige Länder sollen sich im Vorfeld für ihn ausgesprochen haben. Zanniers Nominierung wird nun aber ziemlich sicher angenommen werden. Ein neuerliches Veto eines Mitgliedslandes gilt als sehr unwahrscheinlich. Der Posten des Generalsekretärs wird im Konsens vergeben: Das Vorsitzland – in diesem Fall Litauen – schlägt einen Kandidaten vor. Dieser gilt als gewählt, erhebt kein Mitgliedstaat Einspruch. Derzeit ist der Franzose Marc Perrin de Brichambaut OSZE-Chef. Seine Amtszeit läuft aber bereits am 30. Juni ab.

Spindelegger wollte in Türkei fliegen

Die Ablehnung Plassniks hat für schwere Verstimmungen zwischen Österreich und der Türkei gesorgt. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu lieferte am Sonntag in einem TV-Interview eine Erklärung für die Ablehnung der Österreicherin: Sein Land könne keine OSZE-Generalsekretärin akzeptieren, welche die europäische Identität der Türkei zur Diskussion stelle. Im Mai 2005 hatte Plassnik als damalige österreichische Außenministerin beinahe den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei platzen lassen.

Außenminister Spindelegger zeigte sich dennoch überrascht. Und zwar nicht nur deshalb, weil Plassnik gegenüber der Türkei stets nur die Position der österreichischen Regierung vertreten hatte. Er habe sich mit Davutoğlu darauf verständigt, dass beide Länder einen Kandidaten ins OSZE-Rennen schicken, sagte Spindelegger. Und mit Präsident Gül habe er vereinbart, dass es keine gegenseitige Blockade geben solle.

Um den Fall mit Davutoğlu zu klären, wollte Spindelegger Ende Mai vor der Regierungsklausur in die Türkei fliegen. Doch der türkische Außenminister hatte keine Zeit – wegen des Wahlkampfs in seiner Heimat.

("Presse"-Printausgabe, 7. Juni 2011)