UNO: "Alarmierende Gewalt" gegen Zivilisten in Syrien

UNO-Sicherheitsrat ist wegen eskalierender Gewalt in Syrien besorgt
UNO-Sicherheitsrat ist wegen eskalierender Gewalt in Syrien besorgt(c) dapd (Michael Gottschalk)
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Seit Beginn des Konflikts gab es mehr als 1500 Tote. 12.000 Menschen wurden inhaftiert, 3000 sind verschwunden. Eine neue Gesprächsrunde im Sicherheitsrat findet am Dienstag statt.

Die Länder im UNO-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen besorgt angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien gezeigt. Der ranghohe UNO-Vertreter Oscar Fernandez-Taranco habe einen "alarmierenden" Bericht über die Lage im Land vorgelegt, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Susan Rice, nach einer Dringlichkeitssitzung. Diese endete aber ohne konkrete Ergebnisse.

Fernandez-Taranco gab an, seit Beginn der Proteste gegen Staatschef Bashar al-Assad im März seien 3.000 Menschen spurlos verschwunden. Weitere 12.000 Menschen seien im Gefängnis gelandet. Es habe eine "breiten Ausdruck der Besorgnis und Verurteilung" in dem Gremium gegeben, sagte Rice nach dem Ende der Debatte vor Journalisten.

Einigkeit der Länder zu aktivem Handeln

Nach Angaben von Diplomaten seien sich die Länder nun einig, dass der UNO-Sicherheitsrat im Fall Syriens aktiv werden müsse. Auch von Seiten Russlands und Indiens, die bisher kritisch zu einer offenen Verurteilung Assads standen, sei Zustimmung gekommen, eine gemeinsame Haltung zu entwickeln.

Auch die US-Außenministerin Hillary Clinton hatte den UN-Sicherheitsrat zu einer Verurteilung der syrischen Führung angesichts der Gewalt gegen Demonstranten aufgefordert. Diejenigen Mitglieder des UN-Gremiums, die bislang jede Aufforderung an Assad, das Töten von Protestierenden zu beenden, blockiert hätten, müssten "ihre Positionen überdenken". "Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, sich in dieser kritischen Zeit hinter das syrische Volk zu stellen", erklärte sie.

US-Appell an Veto-Staaten

Clintons Appell richtete sich an die Veto-Staaten Russland und China, die eine Resolution zu Syrien ablehnen. Für eine solche setzen sich Deutschland, die USA, Großbritannien, Frankreich und Portugal ein. Das Treffen endete am Montag ohne konkrete Ergebnisse oder eine Stellungnahme des Sicherheitsrates.

Die USA erwägen nach Angaben von Außenamtssprecher Mark Toner, ihre Sanktionen gegen die syrische Führung zu verschärfen. Die EU wollte ihre Strafmaßnahmen am Dienstag offiziell auf weitere Mitglieder des Führungszirkels um Assad ausdehnen.

(APA/Ag.)

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