Clinton: Assad für mehr als 2000 Tote verantwortlich

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USA CLINTON CANADA(c) EPA (Jim Lo Scalzo)
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Die US-Außenministerin erhöht den Druck auf den syrischen Präsidenten. Er habe jegliche Legitimation verloren, das Volk zu regieren.

Das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ist nach Einschätzung von US-Außenministerin Hillary Clinton für den Tod von mehr als 2.000 Menschen aller Altersgruppen verantwortlich. Clinton unterstrich am Donnerstag in Washington erneut, dass Assad durch die brutale Repression der Proteste jegliche Legitimation verloren habe, das syrische Volk zu regieren. Die USA unterstützten weiterhin die Syrer in den Bestrebungen, einen friedlichen und geordneten Übergang zur Demokratie zu beginnen.

Clinton sagte, die USA täten alles, um den Druck auf Assad zu erhöhen. Die USA benötigten auch die Unterstützung der Europäer und der arabischen Staaten. Es sei ein lauterer, wirkungsvollerer Chor von Stimmen nötig, der Druck auf das Assad-Regime ausübe. "Wir arbeiten daran, das zu erreichen", sagte Clinton.

Westerwelle will UN-Sondergesandten

Der UNO-Sicherheitsrat hat am Mittwoch nach wochenlangen Verhandlungen die Gewalt in einer Erklärung verurteilt, konnte sich aber nicht zu einer Resolution durchringen. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) fordert die Ernennung eines UN-Sonderbeauftragten. Dieser solle Damaskus die Botschaft des Sicherheitsrats übermitteln und seinen Forderungen Nachdruck verleihen, sagte Westerwelle am Donnerstag.
Die Verurteilung der Gewalt durch den des Sicherheitsrat sei "ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung", erklärte Westerwelle, doch müsse Damaskus weiter zu einem Gewaltverzicht gedrängt werden.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew warnte den syrischen Staatschef Bashar Assad im Gespräch mit dem Radiosender Moskauer Echo und dem Fernsehsender RT vor einem "traurigen Schicksal", sollten keine Reformen eingeleitet werden.

(APA)

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