Nach dem Sturz der Minderheitsregierung von Premier Pahor gab es keinen Versuch zur Bildung eines Übergangskabinetts. Daher kommt es am 4. Dezember zur ersten Neuwahl in der Geschichte des Landes.
In Slowenien werden am 4. Dezember vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Das verkündete Staatspräsident Danilo Türk am Mittwoch. Der Präsident schrieb die Neuwahlen aus, nachdem die Minderheitsregierung von Premier Borut Pahor vor einer Woche im Parlament abgewählt worden war.
Der Präsident wird das slowenische Parlament am 21. Oktober auflösen. Regulär würde die Legislaturperiode erst im Herbst 2012 enden. Weil es nach dem Sturz von Regierung keinen Versuch zur Bildung einer Übergangsregierung gab, wird es zum ersten Mal in der 20-jährigen Geschichte des Landes zu einem vorzeitigen Urnengang kommen.
Mit seiner Entscheidung über vorgezogene Neuwahlen musste der Präsident bis Dienstag Mitternacht abwarten. Dann war nämlich die siebentägige Frist für die Nominierung eines neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs abgelaufen, ohne dass es ein einen Kandidatenvorschlag gab.
(Ag.)