Vor fünf Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat erstmals Sanktionen gegen den Iran verhängt, um dessen Urananreicherung einzustellen. Seither übt er sich in der Verschärfung der Maßnahmen - bisher vergebens.
Im Dezember des Jahres 2006 verbot der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den UNO-Mitgliedern, dem Iran Material und Technologie zu liefern, die seinen Atom- und Raketenprogrammen dienen könnten. Weiters wurden sie dazu angewiesen, die Guthaben von zehn Schlüsselunternehmen und zwölf Einzelpersonen einzufrieren, die mit diesen Programmen zu tun haben.
Im März 2007 wurden iranische Waffenexporte gänzlich untersagt. Die Guthaben von 28 weiteren Personen und Organisationen wurden ebenfalls eingefroren. Zudem berief der Sicherheitsrat zu freiwilligen Beschränkungen der Reisemöglichkeiten betroffener Personen auf. Ebenso wie zu freiwilligen Schritten gegen Waffenverkäufe an den Iran und frischer Kredite an die iranische Regierung.
Ein weiteres Verbot folgte im März 2008. Damals untersagte der Sicherheitsrat den Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Seitdem darf beim Verdacht auf verbotene Ware auch die Fracht von Flugzeugen und Schiffen iranischer Staatsfirmen inspiziert werden. Im gleichen Monat fiel der Beschluss, die finanzielle Überwachung der Banken Melli und Saderat zu billigen. Außerdem wurden die Staaten zur "Wachsamkeit" beim Abschluss neuer Handelsvereinbarungen aufgerufen und die Guthaben von weiteren zwölf Unternehmen und 13 Personen eingefroren.
Im Juni 2010 untersagte der Rat dem Iran jegliche Aktivität in Bezug auf ballistische Raketen. Diese können als Trägersysteme für Atomwaffen dienen. Auch Investitionen in Tätigkeiten wie Uranabbau und den Kauf bestimmter schwerer Waffen wurden verboten. Zusätzlich wurden alle Länder aufgerufen, bei der Inspektion verdächtiger Fracht zu kooperieren sowie Finanztransaktionen zu stoppen und die Zulassung iranischer Banken zu untersagen, wenn der Verdacht besteht, dass diese Aktivitäten zum Atomprogramm beitragen könnten.
Der Sicherheitsrat verhängte außerdem Sanktionen über 40 iranische Unternehmen und Organisationen, setzte eine weitere Person auf die bis dahin 40 Iraner umfassende Liste derer, deren Guthaben eingefroren wurden, und sprach für alle ein Reiseverbot aus.
Über diese Maßnahmen hinaus haben die EU und die USA weitergehende Sanktionen beschlossen. Die USA bereiten zudem laut Gewährsleuten eine Reihe von Schritten vor für den Fall, dass der Iran die vom jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA aufgeworfenen Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet.
(APA/Red.)
