22.05.2013 10:02 Merkliste 0

100.000 Ungarn protestieren gegen neue Verfassung

02.01.2012 | 21:18 |   (DiePresse.com)

Mit der umstrittenen neuen Verfassung ist die Bezeichnung "Republik" aus dem Staatsnamen gestrichen worden.

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In Ungarn haben am Montag zehntausende Menschen gegen die umstrittene neue Verfassung und die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán protestiert. Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich in der Hauptstadt Budapest rund 100.000 Menschen unter dem Motto "Es wird wieder eine Republik geben". Mit der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Verfassung ist die Bezeichnung "Republik" aus dem Staatsnamen gestrichen worden.

Während Staatspräsident Pál Schmitt und mehrere Regierungsmitglieder in der Oper zu einer Gala zur Feier der neuen Verfassung zusammenkamen, riefen die Demonstranten Slogans gegen Ministerpräsident Orbán. Sie trugen Schilder mit der Aufschrift "Genug" und "Orbáns Diktatur". Der sozialistische Abgeordnete Tibor Szanyi sagte vor der Demonstration, Orbán habe Ungarn "von einem verheißungsvollen Ort zu Europas dunkelstem Fleck" verwandelt.

Die neue Verfassung war im April mit der Fidesz-Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet worden. Nach Ansicht von Kritikern beschränkt sie die Rechte des Verfassungsgerichts und beschneidet die Unabhängigkeit von Presse und Justiz. Kurz vor dem Jahreswechsel verabschiedete das Parlament weitere Gesetze, mit denen unter anderem die Unabhängigkeit der Zentralbank eingeschränkt und das Wahlgesetz zugunsten der Fidesz geändert wurden.

(Ag.)

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285 Kommentare
 
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Gast: Gergely
07.01.2012 15:45
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9 1

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

re Pressefreiheit

Es schwirren so viele Halb- und Un-wahrheiten herum dass mir fast schwindelig wird. Ich muss das mal kommentieren:

re Pressefreiheit: Orban hat schon damals in den 80ern für die Pressefreiheit gekämpft, ist dafür auch verhaftet worden, während ihn die im Parlament sitzdenden Kommunisten als Staatsfeind bezeichnet haben. Unter Ihnen war auch Ildiko Lendvai, die in der Tat für Cenzur zuständig war, Sie durfte entscheden was gedruckt werden durfte und was nicht. Das war kein Geheimnis, das weiss in Ungarn jeder.

Jetzt wird in westlichen Medien genau diese Ildiko Lendvai zitiert, wonach sie sich wegen der Pressefreihet Sorgen machen würde. Sie wird als glaubwürdige Person als Quelle genommen. (und es gibt noch viele ähnliche Beispiele)

Da frage ich mich ob ich vielleicht noch die Welt (und das sogenannte zivilisierte Europa) verstehe. Ich halte mich für einen pro-Europäer, absolut, aber ich stelle mir Europa schon irgendwie anders vor.

Antworten Gast: gast12345
11.01.2012 15:38
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Re: re Pressefreiheit

nur weil orban jetzt das gegenteil von dem macht wofür er früher gekämpft hat macht es sein jetziges handeln auch nicht besser.

er ist im machtrausch und glaubt er könne sich jetzt alles erlauben. er wird bitterböse scheitern und das ganze land mit sich reissen.
Antworten Gast: EU-Kritiker
10.01.2012 10:25
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1 0

Re: re Pressefreiheit

Mit der Pressefreiheit ist es wie mit der Demokratie, jeder spricht darűber und jedoch versteht er etwas anderes darunter ! Z.B.: " BRD, jeder sagt dort gäbe es Pressefreiheit , der von der CDU/CSU u. FDP bestimmte Bundes-präsident , hat ja gezeigt was er davon hält ! Demokratie gibt es auch allerdings auch nicht, sondern eine parlamentarische Diktatur ! Oder was ist es sonst , wenn ich bei Wahlen meine Kreuzchen machen darf , und dann nur noch alles akzeptieren ,und nach dem Grundgesetz habe ich das Demonstrationsrecht , allerdings muß ich um Erlaubnis bitten , und wenn es nicht paßt , wird es Verboten ! Wurde die Deutschen etwa gefragt ob sie den EURO wollten ? Nein , sie mußten ihn annehmen , ob sie wollten oder nicht ! Atomműll , der Bűrger war und ist gegen Kernreaktoren , und wen interessiert das in der Regierung ? Und aus-gerechnet diese "Sozialisten" machen sich sorgen um Demokratie und Pressefreiheit ? Und wann schreibt einer dieses Witzbuch ?
Gast: Gergely
07.01.2012 15:31
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6 1

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Leiter der Notenbank

Ah ja, hätte ich fast vergessen. Nachdem entsprechende Dokumente veröffentlicht worden sind, hat Hr. Simor (Leiter d Notenbank) zugegeben dass er 3 millionen Euro auf einem Konto in Zypern hatte.

In jedem europäischen Staat würde man seine sofortige Kündigung erwarten. Ich Frage mich wieso diese moralisch und ethisch so fragwürdige Person so starke Unterstützung findet.
Gast: Gergely
07.01.2012 15:28
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Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Notenbank

Verstehe ich richtig?
Variante A: Leiter der Notenbank wird von links-liberaler Regierung bestimmt = unabhängig
Variante B: Leiter der Notenbank wird von rechts-konservativer Regierung bestimmt = nicht unabhängig, sehr schlecht.

Der jetzige Leiter der Notenbank hat zu Zeiten der links-liberalen Regierung bis vor 2 Jahren Massnahmen eingesetzt um die Finanzlage des Landes zu verbessern bzw. um die Wirtschaft anzukurbeln.

Nach Regierungswechsel hat derselbe Leiter diese Massnahmen eingestellt und setzt sie seitdem auch nicht mehr ein. (er möchte wohl auf jeden Fall verhindern dass Orban´s Regierung erfolgreich wird)

Ist das die sogenannte Unabhängigkeit?

Gruss,
Gergely
Gast: andreas68
07.01.2012 11:20
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Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

auf welchem planten leben die rechten

wer die grundwerte der eu verletzt, kann auch keine hilfe erwarten - jetzt kann die eu zeigen wozu sie da ist. orban muss gehen, aber schnell!
Antworten Gast: Man dankt
07.01.2012 11:52
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1 0

Re: auf welchem planten leben die rechten

Wer nach EU Grundwerten leben muß, hat sich jegliche Art und Unterstützung mehr als verdient und dringend notwendig.Die EU zeigt schon die längste Zeit, für wen und was sie da ist und das reicht den meisten schon mehr als zur Genüge.
dadada
07.01.2012 09:22
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2 7

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

den ungarn helfen

JA
ABER ERST NACHDEM ORBAN ZURÜCKTRITT!

und neuwahlen stattgefunden haben!

Antworten Gast: petne
21.02.2012 13:30
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Re: den ungarn helfen

ja dadada -"aber erst nachdem orban zurücktritt"- also so soll ein ,in freien-demokratische wahl gewählte volksverträter von einer wahre demokrat wie du es bist, einfach verschinden...!? nun was passiert wenn orban wieder mit mehrheit gewählt wird..?? na, vielleicht schicken wir ins gulag, so richtig demokratisch !! und der wählervolk soll hungern bis endlich begreift ;es gibt kein hilfe wenn er frei wählt!
Antworten Choleriker
08.01.2012 13:56
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4 0

Re: den ungarn helfen

....und was ist, wenn bei Neuwahlen die jetzige Regierung wieder mit Zweidrittel-Mehrheit gewählt wird?
Gibt es dann Sanktionen gegen die Bevölkerung?
Antworten Antworten Gast: grussvondort
11.01.2012 09:34
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Re: Re: den ungarn helfen

keine angst, die meinungsumfragen zeigen ein deutliches bild gegen orban...den wählen die meisten nicht mehr.
Gast: franz 2
06.01.2012 22:14
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7 0

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

warum erinnert mich das Ganze


nur an die Sanktionen der EU gegen Österreich ?

Weil damals die Austromommunistischen Gewerkschafter nicht ungehindert die Marionetten der Regierung bestimmen und an dem Geldtrog sich unbeschränkt bedienen konnten; darum.

Antworten Gast: gast12345
11.01.2012 15:39
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0 2

nicht alles was hinkt ist ein vergleich

meines wissens nach kann man das nicht ganz miteinander vergleichen. die sanktionen damals waren zweifellos übertrieben, aber was in ungarn derzeit passiert ist in österreich damals ja auch nicht passiert, nämlich das massive beschneiden der presse- und meinungsfreiheit.
gustav24
06.01.2012 19:51
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Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

balabalabala

"Ein Rechtsradikaler wurde unter Orban Theaterdirektor in Budapest, der IWF muss das Land vor dem Bankrott retten und gewählte Abgeordnete der Opposition werden von der Polizei festgenommen"

An dieser idiotischen Aussage von den SPÖlern sieht man was für uninformierte Stimmungsmacher und Vollkoffer in den Eu Institutionen sitzen.

Festgenohmen hat man sich lassen, Ungarn wollte sich gerde nicht vom IWF retten lassen sondern über günstigere Konditionen verhandeln, und der Theaterdirektor ist schon laengst kein Thema mehr.

Die zehntausenden Demonstrierenden haben sich auch als max. ca. 8000 entpuppt (inkl. Gegendemonstarten).

Und wer waren vor allem die Demonstranten: Die von der bürgerlichen sozialen Regierung(ich nenne sie bürgerlich und nicht rechtskonservativ, denn das sind sie bei weiten nicht, (nur in westl. Medien)) entlassenen überflüssigen nichtstuenden Staatsbediensteten der öffentlichen Medien, der Staatsbahnen, Gerichte etc., die nach alter Manier Scheinposten innehielten aber Nullkommajosef Produktivitaet lieferten. ( siehe Budapester Verkehrsbetiebe, wo im Zentralgebaeude Arbeitsplaetze für max. 150 Person Platz haetten, jedoch offiziel mehr als 2 Tausend Leute Scheinarbeitplaetze hatten .

Medienfreiheit: Demokratiedefizit wird von den unproduktiven paar hundert entlassenen nixtuenden ( exkommunisten) Staatsdienern geschrien, die selber durch Ihre Postenbesetzungen verhinderten das sich diese Medien reformieren, erneueren und öffnen.
Antworten Paul Katz
07.01.2012 12:16
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1 9

Re: balabalabala

Schon an der unbeholfenen Grammatik sieht mna, dass da ein ungarischer Regierungs-Politruk postet. Wer die Aussagen dieses Theaterdirektors nicht als rechtsradikal wahrnimmt, ist entweder ziemlich verwirrt oder selbst so.
Gast: Wetterhahn
06.01.2012 01:17
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7 2

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Da geht wieder ein Aufschrei

durch die Israelitische-Kultusgemeinde ;-)
Choleriker
05.01.2012 14:07
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17 2

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

SPÖ Leichtfried fordert Rücktritt von Orban

Gerade Österreich sollte nicht vergessen, wie sie vor 10 Jahren von der EU behandelt wurden, weil sie von ihrer Selbstbestimmung Gebrauch machten.
Besonders das Schröder-Fischer - Regime hat sich damals gegenüber Österreich sehr schandhaft verhalten.
Wollen die Österreicher jetzt etwa nachziehen?
Antworten kritikus.at
06.01.2012 17:02
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13 0

Re: SPÖ Leichtfried fordert Rücktritt von Orban

Nicht "die Österreicher", nur die rote (rot inkludiert auch grün) Reichshälfte. Nicht vergessen sollte man auch, das aus dieser Ecke die seinerzeitigen Sanktionen gegen Österreich ja bestellt wurden...

PS: Ob die ungarische Regierung, immerhin mit 2/3-Mehrheit von den Ungarn gewählt, alles richtig macht, weiß ich natürlich auch nicht. Wenn ich aber sehe, wer die größten Kritiker sind, werde ich sehr vorsichtig... ;-)
Murray
05.01.2012 13:21
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17 0

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Was sind eigentlich die wirklichen Kritikpunkte?

1. Das Wort "Republik" verschwindet aus der offiziellen Staatsbezeichnung. Ungarn bleibt aber Republik, oder ist das Land durch die Verfassungsänderung eine Monarchie geworden?
2. Einschränkung der Unabhängigkeit der Zentralbank - das machen gerade die Euroländer mit der EZB, halt nicht so offen. Ja, es ist ein Katastrophenrezept, deswegen sollte es in beiden Fällen unterbleiben. Aber wieso wirft man den Ungarn etwas vor, was man im Euroraum anscheinend akzeptiert? Die Zusammenlegung von Finanzmarktaufsicht und Zentralbank hat man doch vor gar nicht so langer Zeit auch in Österreich diskutiert, wieso soll das bei den Ungarn plötzlich so böse sein?
3. Einschränkung der Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtshofes - die bezieht sich meines Wissens aber darauf, dass der Verfassungsgerichtshof keine Budgetgesetze aufheben darf, wenn die Staatsverschuldung über 50% des BIP liegt und durch das Budgetgesetz vermindert werden soll. Ist methodisch fragwürdig, aber auch nicht gerade das große Malheur.

Also worin bestehen jetzt eigentlich die bösen Absichten und die bösen Taten der Regierung Orban? Worin bestehen die Verletzungen der "Grundwerte der Union"?
Gast: Schnupfi
05.01.2012 08:11
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24 0

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Erschreckend wie die Medien mit seichten gezielten Informationen an sich gebildete Menschen manipulieren können

Die wenigsten versuchen - vielleicht aus Zeitgründen - der Wahrheit näher zu kommen.

Also bitte: alle ein wenig das Gehirn einschalten und sich besser informieren wenn geht.
Hinweis: die Mächtigen haben mehr Einfluss auf die Medien...

Detail am Rande: bei den Demos 2006 in Ungarn hat man in ganz Westeuropa nicht mitbekommen dass die Polizei unter der Herrschaft der braven MSZP ihre Dienstnummern auf ihren Helmen und Jacken abgenommen haben um nicht mehr unterscheidbar zu sein. Sie haben danach Leute scheinbar willkürlich ( oder in der Hoffnung die Sache eskalieren zu lassen ) schwer verletzt. Und zwar Passanten. Auch haben sie Leute aus Lokalen gezerrt und halb tot geschlagen.
NICHTS wurde davon berichtet!!! NICHTS!
Antworten Gast: Freihetskämpfer
05.01.2012 21:19
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3 0

Re: Erschreckend wie die Medien mit seichten gezielten Informationen an sich gebildete Menschen manipulieren können

Stimmt.
Gast: Ungarn-Kenner
05.01.2012 07:51
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24 1

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Orban stört wohl ein wenig in der EU-Diktatur

Schaut auf die eigene Bevölkerung statt auf die Finanzmafia und ausländische Konzerne.
Schnell kann man Tatsachen verdrehen oder gezielt vergessen. Etwa die Ex-Kommunisten ( MSZP ) mit ihren Menschenrechtsverletzungen und dem Ausrauben des Staates. Oder wie der IWF so handelt um Staaten abhängig zu machen. Und vieles mehr.
Und natürlich ist Orban sofort "rechtsradikal" - ja wirklich? Was macht er denn so Radikales? Die FIDESZ hat mehr Menschenrechtsverständnis wie all die Kriegstreiber USA, GB, Frankreich etc.. Nur so als Beispiel.
Antworten Helmut Magnana
07.01.2012 16:39
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0 2

Re: Orban stört wohl ein wenig in der EU-Diktatur

Viktor Allmächtig könnte doch einen mehrheitlich parlamentarisch abgesicherten Beschluß fassen, wonach die Mitgliedschaft Ungarns in der EU ab einem bestimmten festgelegten Datum als STORNIERT zu betrachten ist! Und da das Land noch nicht zur Euro-Zone gehört, dürfte diese Loslösung aus der EU auch unpoblematischer sein, als eine Währungumstellung von Euro auf Forint!

Und da Viktor Allmächtig schon vor einiger Zeit dezidiert zu verstehen gab, daß er auf internationale Finanzhilfe verzichtet; bzw. auch keine ausländische Investoren braucht; dürfte ihm auch dieser spektakuläre Schritt kaum schwer fallen!

Ungarn wäre dann erstmals nach 1945 UNABHÄNGIG und müßte nicht mehr nach der Pfeife einer Großmacht wie der UdSSR oder eines mulitnationalen Konglomerats wie der Europäischen Gemeinschaft tanzen! Dafür würde man sich wieder der heroischen Geschichte erinnern und diese Tradition eifrig kultivieren. Na, da werden die "glühenden Europäer" im Brüssel und den Mitgliedsländern aber Bauklötze staunen!

Vor allem darüber, wie die derzeit noch von US- Ratingagenturen auf "Ramschniveau" zusammen gestauchten Magyaren in ihrer wieder erlangten "Freiheit" den Staat in einen supermodernen, technisch und wissenschaftlich hoch entwickelten Hot Spot verwandeln, während das übrige Europa in horrenden Schulden ertrinkt...

Tja, und das ist Viktor Allmächtig wieder aufgewacht und alles war nur noch ein wilder, feuchter Traum...
Antworten Gast: facit
05.01.2012 08:59
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14 0

Re: Orban stört wohl ein wenig in der EU-Diktatur

Korrekt :)
Gast: zinseszins
05.01.2012 06:50
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6 0

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

ein hoch auf die medien und das finanzwesen!

madmatracing
05.01.2012 02:23
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1 15

Zum Artikel: "Ungarn steht vor moralischem und finanziellem Ruin"

Robin Hood auf Kosten Österreichs

Ungarn hat viel Geld aus Österreich und der EU erhalten. Dabei flossen auch Gewinne zurück nach Österreich.

Dieses Geld will Orban jetzt behalten, und Österreich und die EU wieder rausschmeißen.

Österreich und Ungarn haben vieles gemeinsam, aber nicht mit Orban.
 
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