EU verhängt Öl-Embargo gegen den Iran

23.01.2012 | 15:34 |   (DiePresse.com)

Die EU hat "noch nie dagewesene Sanktionen" gegen den Iran beschlossen. Dieser droht mit einem sofortigen Stopp der Öl-Lieferungen nach Europa. Auch die Blockade der Straße von Hormus werde "definitiv passieren".

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Die EU-Außenminister haben am Montagvormittag ein politisches Abkommen über ein Öl-Embargo beschlossen.

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  • Ab sofort gilt demnach ein Verbot, neue Verträge mit dem iranischen Ölsektor abzuschließen.
  • Bestehende Verträge im Erdöl-Bereich müssen ab 1. Juli dieses Jahres beendet werden, im petrochemischen Bereich bereits ab 1. Mai.
  • Ein EU-Verbot gilt auch für den Export von Banknoten an den Iran, Joint-Ventures und Kreditvergaben im Erdöl- und Petrochemie-Bereich.
  • Griechenland, das besonders günstige Öl-Lieferverträge mit dem Iran hat, setzte eine Überprüfungsklausel des Sanktionenregimes zum 1. Mai durch. Dies bedeutet, dass die EU-Außenminister im April erneut über die Sanktionen entscheiden müssen.

Weiters wurden Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und die iranische Kommerzbank Tejarat beschlossen.

  • Demnach wird grundsätzlich das Vermögen beider Banken in der EU eingefroren sowie der Handel von Gold und Edelmetallen eingestellt.
  • Zahlungen auf die Konten dieser Banken können aber eingehen, wenn sie nicht von Personen und Unternehmen erfolgen, die auf der EU-Sanktionenliste stehen und einen legitimen Handel darstellen. In Österreich muss darüber die Nationalbank entscheiden.
  • Eine Sonderklausel stellt weiters sicher, dass Exportgarantien weiter bis 2016 über die Tejarat-Bank laufen können. Dies sei Österreich, den Niederlanden, Spanien und Deutschland ein Anliegen gewesen, hieß es in EU-Ratskreisen.

Hormus-Blockade wird "definitiv passieren"

Iranische Politiker haben nach dem Beschluss eine harte Antwort auf die Öl-Sanktionen gefordert. Ali Fallahian, Mitglied des Expertenrates, will einen sofortigen Stopp der Öl-Lieferungen nach Europa durchsetzen. Dadurch hätten die Europäer nicht genug Zeit, auf andere Quellen zu wechseln. Die Folge wäre ein Preisschock. Der Vize-Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und nationale Sicherheit, Mohammed Kossari, verwies dagegen auf die bereits angedrohte Blockade der Straße von Hormus. Dies werde "definitiv passieren", sagte er der Agentur Fars. 

--> Alle Sanktionen auf Einen Blick

Der britische Außenminister William Hague sprach am Montag von "noch nie dagewesenen Sanktionen" gegen den Iran an. "Das sind friedliche und legitime Maßnahmen". Immerhin missachte der Iran weiter UNO-Sicherheitsratsresolutionen, sagte Hague. Für die Anreicherung von Uran gebe es keine plausible zivile Erklärung. VP-Außenminister Michael Spindelegger nannte den Beschluss notwendig: "Wir können ja nicht zusehen, dass der Iran an Atombomben bastelt. Das wird vom Iran zwar dementiert, aber es gibt viele Anzeichen dafür". Der Iran sei aber nach wie vor eingeladen, mit der EU über sein Atomprogramm zu verhandeln.

Bande zwischen Europa und dem Iran

Zwischen der EU und dem Iran bestand bis 2005 ein Freihandelsabkommen, das wegen der iranischen Weigerung zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) beendet wurde. Trotzdem blieb Europa ein wichtiger Handelspartner: 2010 lag der Wert der Importe aus dem Iran bei 14,5 Milliarden Euro, die Exporte betrugen 11,3 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Iran bestehen zu 90 Prozent aus Öl oder damit zusammenhängenden Produkten.

US-Flugzeugträger im Persischen Golf

Der US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" hat am Sonntag begleitet von mehreren westlichen Kriegsschiffen die Straße von Hormus passiert und befindet sich nun im Persischen Golf. Es habe sich um eine "Routinefahrt" zur Aufrechterhaltung der maritimen Sicherheit gehandelt, teilte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums mit. Die Fahrt sei ohne Zwischenfälle verlaufen.

Begleitet wurde der Flugzeugträger demnach von einem US-Kreuzer und zwei US-Zerstörern. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums fuhren in der Flotte zudem ein britisches und ein französisches Kriegsschiff mit.

Atomstreit: Der Iran auf dem Weg zur Bombe

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(Ag./Red.)

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232 Kommentare
 
1 2 3 45 6
Gast: jo so ist es
23.01.2012 16:26
2

dann halt nicht

Ein Preisschock wäre gar nicht schlecht.
Gut für die Umwelt und es beflügelt neue Technologien,...
Eine einigermaßen klare, eindeutische Ansage unseres Außenministers... dass ich das noch erleben darf, ein Wunder. Sonst gibts doch immer nur SPÖVP lauwarmes Blabla.

Gast: africano
23.01.2012 16:13
11

Die EU Klugscheisser sollen jetzt mit ihren privaten Geldern

das teurer werden Erdöl bezahlen.
Man sieht ,diese Handlanger der USA sind zum Fürchten und SCHADEN uns ALLE:
Warum wandert dieses Pack ,nicht in die USA aus.

Gast: Hans im Glück
23.01.2012 16:11
6

Typisch EU... Wo man bei der USA Pluspukte sammeln kann machen wir auf jeden Fall mit...

Dafür muss sich Dänemark alleine für seinen Anteil an der Arktis einsetzten.

Wo ist in diesem Fall die EU???

Gast: I Am From Austria
23.01.2012 16:11
3

Was machen jetzt die Mullahs?

Verbannen sie jetzt alle Barbie-Puppen aus den Regalen?

Gast: Gesichtschirurg
23.01.2012 16:03
12

Von wegen, "die EU verhängt"!

Warum schreibt man nicht wer der EU gesagt hat dass ein Embargo zu verhängen ist. Die EU sollte wichtigeres zu tun haben als die amerikanisch-israelische Vormachtstellung im Mittleren Osten zu decken.

Re: Von wegen, "die EU verhängt"!

Eventuell wurde damit gedroht das auch alle den AA Status verlieren können !
Die Politheinis sind in der EU alle längst gekaufte Marionetten.

Gast: Gartena
23.01.2012 16:02
11

Was soll das?

Sämtliche Sanktionen gegen den Iran sind eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und eine Sauerei!

Den fadenscheinigen Grund, dass der Iran angeblich an Atomwaffen arbeitet glaubt sowieso keiner.

Das einzige was mit den Sanktionen erreicht wird ist ein höherer Ölpreis, der sich als Preistreiber auswirkt. Die EU will offensichtlich mit allen Mitteln eine Inflation erzwingen. Wir sind die Deppen, die das zahlen müssen. Und das macht ganz den Eindruck, dass die EU schon wieder einmal an ungerechtfertigten Kriegsvorbereitungen eifrigst mitwirkt.

Re: Was soll das?

Inflation ist gut für die Regierungen die brauchen mehr Steuereinnahmen,noch dazu wo der "Böse Iran" daran schuld ist !

Antworten Antworten Gast: Gartena
23.01.2012 19:37
4

Re: Re: Was soll das?

Inflation = Enteignung der Staatsbürger. Je höher die Inflation, desto mehr verlieren die Staatsbürger. Die Ersparnisse verlieren an Wert und gleichzeitig muss beim Einkauf noch tiefer in die Tasche gegriffen werden. Und nachdem die Staaten wollen, dass wir für die Krise blechen und die Deppen sind, versuchen sie offensichtlich alles, um die Inflation z.B.mittels steigender Ölpreise drastisch anzuheizen. Das Applaudieren wird Ihnen dann wohl bald vergehen.

25

Die EU ist in der Krise und zündelt,

um vor eigenen Problemen abzulenken.

Wer den Kapitalverkehr und den Handel einschränkt wird Gewalt ernten. Zumindest war das in der Geschichte immer so.

Gast: Lachsack
23.01.2012 15:21
21

Friedensprojekt EU

Nur Volldillos plappern das noch nach.

Antworten Gast: flupp
23.01.2012 16:54
0

Re: Friedensprojekt EU

Es geht darum, dass auf *unserem* Boden kein Krieg geführt wird.

Deswegen waren die Anschläge in New York in den USA ja so traumatisch.

Gegen Atomwaffen

Atomwaffen sind generell abzulehnen, in den Händen von Supermächten wie den USA, China oder Deutschland aber bei weitem weniger gefährlich als in den Händen instabiler Staaten wie dem Iran.

Gast: Der Nonkonformist
23.01.2012 14:59
8

Was soll das?


Die EU will ein Öl-Embargo.
Iran will Öl-Lieferungen an die EU stoppen.

Dann ist man sich doch einig, oder?

Re: Was soll das?

Der Iran spricht eher von einem permanenten Stopp von Öllieferungen nach Europa, wenn ich das richtig verstehe. Ein Embargo hingegen ist zeitlich begrenzt.

Nach der Abstimmung in Kroatien habe ich resigniert ...

.. wir sind unaufhaltsam auf dem Weg zum EU-Staat.
Was das mit diesem Thema zu tun hat?
Fragen Sie mich das, wenn die EU in den nächsten Krieg verwickelt ist und wir keinerlei Möglichkeiten mehr haben, dagegen zu sein, ihn zu verhindern oder ähnliches.
Je größer der Moloch ist, umso weniger Möglichkeiten hat das Volk irgendetwas mitzubestimmen. Strache wird der radikale Kanzler eines unbedeutenden EU-Staates sein, der einfach übergangen wird.

Re: Nach der Abstimmung in Kroatien habe ich resigniert ...

Ihnen ist der Unterschied zwischen den USA und der EU schon bekannt, oder? Die Europäische Union besteht nach wie vor aus einzelnen souveränen Staaten mit eigener Verteidigungspolitik. Österreichs Neutralität ist zudem im Bundes-Verfassungsgesetz verankert, weshalb wir nicht "einfach übergangen" werden können.

Re: Re: Nach der Abstimmung in Kroatien habe ich resigniert ...

"Bundes-Verfassungsgesetz" ist das das Gesetz in dem auch die Wehrpflicht verankert ist? Und jeder arbeitende Österreicher verpflichtend einer Kammer angehören muss? Jenes Feigenblatt das jetzt zum Nichterreichen einer geringeren Neuverschuldung herhalten soll?

Achso, hier was zum lesen, wegen dem "einfach übergangen werden": http://www.richtervereinigung.at/justiz16a.htm

Antworten Antworten Gast: frage
23.01.2012 16:20
8

Sind wirklich alle so blind?

Wieso wird dieser Billig-Propaganda überhaupt Glauben geschenkt?
Hat nicht allein die USA bis jetzt Atomwaffen aktiv eingesetzt? Ist nicht die USA das einzige Land, das in Afrika Krieg und Unfrieden stiftet?
Und deren Propaganda glaubt ihr?

Endlich geht man wenigstens einigermaßen stringent gegen diesen Staat vor.

Atomwaffen in den Händen dieser Menschen wären mit Sicherheit das Ende Israels.

Antworten Gast: schonwiedereingast
23.01.2012 21:01
0

Re: Endlich geht man wenigstens einigermaßen stringent gegen diesen Staat vor.

na und?

Gast: klaus der denker
23.01.2012 14:34
4

ein hoch den usa - danke liebe amis!!


einigkeit

naja, wenn man ein öl-embargo macht und der iran einen lieferstopp umsetzt, wo ist dann das problem?

Re: einigkeit

Der Iran spricht eher von einem permanenten Stopp von Öllieferungen nach Europa, wenn ich das richtig verstehe. Ein Embargo hingegen ist zeitlich begrenzt.

Re: Re: einigkeit

Jedenfalls ist von einem Ölpreis-Schock derzeit (noch) nichts zu bemerken.
Nur der Euro springt nach oben.

Gast: J. Sebring
23.01.2012 14:27
6

Keine Atombombe in den Händen Unzivilisierter

Sanktionen voll gerechtfertigt.

Antworten Gast: Analyst 829
23.01.2012 14:40
10

Re: Keine Atombombe in den Händen Unzivilisierter

Warum haben dann Amerikaner noch Atombomben und ein Kulturvolk wie die Perser aber keine?

Antworten Antworten Gast: baro palatinus
23.01.2012 15:00
2

Re: Re: Keine Atombombe in den Händen Unzivilisierter

das kulturvolk, von dem Sie sprechen, ist vor 1300 jahren einer verdrängung ausgesetzt geworden, die heute als nahezu abgeschlossen erscheint.

Antworten Antworten Antworten Gast: Analyst 829
23.01.2012 16:24
9

Re: Re: Re: Keine Atombombe in den Händen Unzivilisierter

Hatten die US-Amerikaner je Kultur? Im Gegensatz zu allen angeblich Bösen, haben nur die Amerikaner je auf Städte mit hunderttausenden Einwohnern Atombomben abgeworfen.

Dabei hatten die Europäer noch Glück, hätte der Krieg länger gedauert wäre eine Atombombe auf Wien und eine auf Berlin abgeworfen worden.

Die Perser sind viel vernünftiger als in den Medien dargestellt wird und die USA viel gewalttätiger als westliche Medien es glauben machen wollen.


Re: Re: Keine Atombombe in den Händen Unzivilisierter

kulturvolk?

Gast: gfsg
23.01.2012 14:18
2

Quatsch

Was hier wieder geredet wird.
Es wird keinen 3 WK geben.
So einfach ist das.

Re: Quatsch

Sind Sie ein direkter Nachkomme von Nostradamus?

Antworten Antworten Gast: hkkll
23.01.2012 15:04
2

Re: Re: Quatsch

Jedem sind die folgen eines 3 WK bekannt.
Warum sollte man ihn riskieren um die Weltwirtschaft dann völlig kollabieren zu lassen?

Re: Re: Re: Quatsch

Für einen Neustart einfache aber grausige Lösung.

Krieg gegen den Iran wegen Öl?

Will der Iran den Ölhandel unabhängig von der "Leitwährung" Dollar machen?

Wäre das vielleicht der plausible Kriegsgrund?

Re: Krieg gegen den Iran wegen Öl?

Das hat ja auch Sadam Hussein und Gaddafi den Kopf gekostet daher wird auch so nebenbei gegen den Euro gekämpft.
Ein schwacher Dollar aber einen starken Euro ,das darf nicht sein.
Wer lenkt die Welt wenn nicht die USA !!!

Gast: Hardliner 1
23.01.2012 14:12
3

Symbolpolitik

Wenn es stimmt, wie ich heute Vormittag in einer Nachrichtensendung gehört habe, dass nur sechs Prozent (!) des iranischen Öls nach Europa gehen, dann ist dieses Embargo ein stumpfes Schwert. Man könnte auch sagen, dieses Embargo ist Symbolpolitik.

Re: Symbolpolitik

Laut WSJ wurden 2011 26,3 % des iranischen Exportöls nach Europa exportiert.

Quelle: http://online.wsj.com/article/SB10001424052970203718504577178231285985826.html

Re: Re: Symbolpolitik

Ich schätze, dass die Asiaten das Öl gerne nehmen werden.

Gast: Hudriwudri
23.01.2012 14:12
14

Stoppt die irren Kriegstreiber!

Das hohle "Friedensprojekt EU" verliert damit endgueltig jede Legitimation.

Re: Stoppt die irren Kriegstreiber!

RICHTIG!
Stoppt die beiden Irren Khatamei und A.schad!
Fast die ganze Welt ist dabei.

Gast: Slevin
23.01.2012 13:59
9

Eine Frechheit für die Diplomatie!

Somit stehen alle Anzeichen für den Beginn des 3. Weltkrieges. Weil die Menschheit nicht lernen will..

Die Sanktionen sind eine pure Frechheit! Die USA will nichts Anderes als die Ressourcen im nahen Osten kontrollieren. Dafür nehmen sie einen Krieg in Kauf. Sie wissen ganz genau, dass der Iran keine Atombombe hat, sonst würden sie sich nie trauen solche Sanktionen durchzusetzen.
Und Außerdem: Warum sollte der Iran keine Atomprogramm haben?? Wenn jeder eines hat, tut keiner keinem was. Warum dürfen Länder wie Israel, Inden, Pakisten, China, etc. Atomwaffen besitzen, nur der "Böse" Iran nicht.

Und uns verkaufen sie es, als Kampf für Freiheit und Demokratie. Blödsinn!! Es geht nur um die Sicherung unseres Wohlstandes... Und dafür ist der Elite kein Opfer zu hoch.

Genauso ist man beim Irakkrieg vorgegangen. Man wollte uns weis machen, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt und Hussein stürzen(der Jahre zuvor noch ein Freund der USA war). Und jetzt läuft dasselbe Spiel. Und die Menschen fressen ihnen aus der Hand.

Wacht auf Leute und "habt den Mut euch eures eigenen Verstandes zu bedienen"...

RON PAUL, du bist eine unserer wenigen Hoffnungen. Peace out..

Antworten Gast: ido
23.01.2012 14:27
1

Re: Eine Frechheit für die Diplomatie!

ja genau... da erinnert sich jemand scheinbar nur an was er sich erinnern will.

Der Irak war ein Alleingang der USA+UK, alle Berichte haben darauf hingedeutet, das es keine WMDs gibt, daher gab es auch keine Resolution, Sanktionen, etc., sondern einfach den Krieg der USA/UK+Verbündeten (mit potenten Partnern wie Samoa und Tuvalu)
Hier sieht das ganze ganz anders aus. Es sind alle maßgebenden Instanzen eingeschalten, die UNO, der der Iran selbst angehört, ist ebenso mit von der Partie wie die IAEA - wenn du hier viele Gleichnisse siehst, solltest du dich vlt. zuerst deines eigenen Verstandes bedienen, bevor du andere dazu aufforderst.

"Warum dürfen Länder wie..." auch diese Länder bauen (Großteils) keine Kernwaffen mehr. Die meisten Länder, darunter der Iran, haben zudem den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet. Wenn jeder Kernwaffen hätte, wie du vorschlägst, wären wir dem 3. Weltkrieg und er Zerstörung näher, als wenn der Sperrvertrag einfach eingehalten wird.

Du scheinst Zwanghaft am "ultimativen Feindbild" USA festzuhalten, mehr nicht...

Gast: lasst NÖ aufverkauftdieLRzumkPreis
23.01.2012 13:47
10

Warum hab ich nur die Ahnung, dass die Sanktioknen "bestellt" wurden

und zwar von einer ungeheur mächtigen (aber streng geheimen) Truppe in den Staaten?

WARUM NUR?

Und WARUM sind alle so versessen auf den Iran, obwohl der das - nolch immer - liberalste und demokratischste Regime in Nahost hat? (jedenfalls um Welten liberaler als die US-Verbündeten Ägypten, Saudi-Arabien oder Kuwait)...

Vielleicht schau ich zuviel Fantasie-filme...

Gast: Blankenstein Husar
23.01.2012 13:47
10

Für die "Werte Gemeinschaft" gilt es folgende Sprachregelung zu beachten:

- noch nie dagewesenen Sanktionen sind "friedliche und legitime Maßnahmen"

- Aggressionen sind "Notwendige Schutzmaßnahmen"

- Krieg und Staatsterror sind "humanitäre Interventionen"

- Kriegstreiber sind "Bewahrer der Demokratie"

- Massaker an Zivilisten sind "Nebenwirkungen" (collateral damages)

- NATO Stellungen dienen nur der "Abwehr iranischer Atomraketen"

Im Kriegsjargon von heute:

- "Kampf gegen den islamistischen Terror" (Afghanistan)

- "Vernichtung von "Massenvernichtungswaffen" (Irak, Iran)

- "Krieg zur Verteidigung der Menschenrechte" (Libyen)

- Krieg zum "Schutz der Zivilbevölkerung" (Somalia)


Und es

ist gut so!

Antworten Gast: pour le mérite
23.01.2012 16:10
0


Antworten Antworten Gast: KHuber
23.01.2012 16:58
0

Re: Re: Und es ist gut so!

Beides ok

Gast: Moshe Lumumba
23.01.2012 13:19
2

Totale Handelsembargo

Die beschlosene Sanktionspolitik ist richtig aber nicht ausreichend. Die Europäer müssen totale Handelsembargo gegen den Iran durchsetzen, damit das Mullah-Regime ins Bedrängnis gerät. Man sollte nicht vergessen, dass Deutschland der zweitgrößte Handelspartner des iranischen Regimes ist und auch Österreich kräftig absahnt.

Aber wenn die Republikaner im Herbst die US-Wahlen gewinnen, werden alle Sanktionen obsolet sein. Der Iran wird dann ohne eine einzige Drohung kapitulieren und um eine milde Behandlung betteln.

Grund- und Menschenrechte

gelten bei dem herrschenden Regime in Persien nicht.

Einem derartigen Regime ist daher auch zuzutrauen die Atombombe zu bauen aber auch anzuwenden.

Es besteht daher überhaupt keine Veranlassung in irgendeiner Art und Weise für dieses Politregime zu argumentieren und sich auf allfällige Verletzungen der Menschenrechte in anderen Ländern zu berufen, weil von diesen keine Atombombe gebaut wird!

Re: Grund- und Menschenrechte

Offentsichtlich sind ihrer Meinung nach in Hadita(s.heutige Ausgabe) nur die Menschenrechte eingehalten worden!!Genau so wie in Abu Graib, in My Lai,in guantanamo,usw,die Liste kann man tagelang fortsetzen!

 
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