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KommentierenIm Streit über das iranische Atomprogramm erwägt die Islamische Republik einem hochrangigen Parlamentarier zufolge der Europäischen Union langfristig den Ölhahn zuzudrehen. Fünf bis 15 Jahre könnten sämtliche Exporte in die EU unterbunden werden, sagte Mohammad Karim Abedi der Nachrichtenagentur FARS zufolge am Sonntag.
Die EU hat unlängst ein Import-Embargo für iranisches Öl ab dem 1. Juli beschlossen, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen.
Das Teheraner Parlament verschob am Sonntag zunächst die Debatte über ein Notgesetz, das mit sofortiger Wirkung Öllieferungen in die EU stoppen würde. Noch sei kein solcher Entwurf vorgelegt worden, sagte ein Sprecher des Energie-Ausschusses im Parlament. Es gebe aber einen Vorschlag von Abgeordneten, der ernsthaft begutachtet werde. "Wir hoffen, dass wir unsere Diskussionen bis Freitag abschließen können", sagte der Sprecher.
Iran-Ölstopp würde Griechenland hart treffen
Mit dem Gesetz will das zweitgrößte OPEC-Ölexportland den Plan der EU vereiteln, den geplanten Importstopp erst nach sechs Monaten voll wirksam werden zu lassen. In der Übergangszeit sollen sich besonders vom iranischen Öl abhängige Länder - wie das von der Schuldenkrise ohnehin schwer angeschlagene Griechenland - der Lage anpassen können.
Das Gesetz sieht vor, alle Länder, die wegen des iranischen Atomprogramms einen Boykott iranischer Öllieferungen beschlossen haben, sofort von der Belieferung mit Öl und Erdölprodukten auszuschließen. Das träfe die Europäische Union. Alle Lieferungen würden sofort gestoppt, obwohl die Europäer noch bis Juli laufende Verträge abwickeln wollen und zudem Ausnahmen vorsehen.
Irans Regierung ignoriert oft das Parlament
Das iranische Parlament hat schon mehrmals drastische politische Entscheidungen getroffen, die dann aber von der Regierung ignoriert wurden. So bestand das Parlament 2011 vergeblich darauf, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Energiebehörde zu revidieren.
(Ag.)
Gast: jdkdbdj
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