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KommentierenNach dem Zustimmung der Pariser Nationalversammlung zum umstrittenen Völkermord-Gesetz hat die Türkei laut einem Zeitungsbericht einem französischen Militärflugzeug den Überflug verweigert. Eine aus Afghanistan kommende Transportmaschine der französischen Streitkräfte habe Anfang Jänner auf dem Heimweg nach Frankreich den Luftraum der Türkei nicht durchqueren dürfen, berichtete die Zeitung "Hürriyet" am Montag. Zudem habe Ankara zwei französischen Kriegsschiffen verboten, türkische Hoheitsgewässer zu passieren.
Die Pariser Nationalversammlung hatte Ende Dezember ein Gesetz beschlossen, das die Leugnung eines türkischen Völkermords an den Armeniern verbietet. Die Türkei reagierte mit einem vorübergehenden Abzug ihres Botschafters aus Frankreich und fror die politischen sowie die militärischen Beziehungen zu Paris ein. Das Gesetz passierte inzwischen auch den Senat, kann aber nicht in Kraft treten, weil eine große Gruppe von Abgeordneten und Senatoren den Verfassungsrat anriefen. Der Rat prüft die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen.
Die Türkei hat weitere Sanktionen gegen den Nato-Partner Frankreich angekündigt, falls das Gesetz nicht gestoppt wird. Das Gesetz stellt die Leugnung eines in Frankreich anerkannten Völkermordes unter Strafe. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917, bei dem nach armenischen Angaben 1,5 Millionen Menschen starben. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes zurück und geht bei den damaligen "Kämpfen" von einer Opferzahl von bis zu 500.000 Menschen aus.
(Ag.)
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