Verwirrung um Ankündigung eines Ölembargos gegen einzelne EU-Staaten. Nach einer weiteren Ankündigung soll eine neue Urananreicherungsanlage in Betrieb genommen worden sein.
Istanbul. Nach großer Ankündigung übertrug das iranische Fernsehen gestern eine Zeremonie, bei der Präsident Mahmud Ahmadinejad der Einführung iranischer Brennstäbe in einen Forschungsreaktor bei Teheran beiwohnte. Bisher konnte der Iran Kernbrennstäbe nicht selbst produzieren. Nach einer weiteren Ankündigung soll eine neue Urananreicherungsanlage in Betrieb genommen worden sein, die wirkungsvoller und kompakter sein soll. Dies könnte insbesondere für die Anlage Fordow bei Ghom interessant sein. Diese Anlage ist in einen Berg gebaut und daher vor Luftangriffen ziemlich sicher, aber relativ klein.
Begleitet wurden die neuen Ankündigungen über Fortschritte beim Atomprogramm von verwirrenden Meldungen über einen Öllieferstopp für Griechenland, Italien, Frankreich, Spanien, Portugal und die Niederlande. Der Boykott wurde sowohl auf der Website des staatlichen Fernsehens als auch vom englischsprachigen Fernsehsender Press TV angekündigt, der sich vor allem an Ausländer richtet. Ein Sprecher des Ölministeriums dementierte dann aber den Lieferstopp. Nur der Nationale Sicherheitsrat könne eine solche Maßnahme verkünden, hieß es.
Als Antwort auf den ab 1. Juli geplanten Ölboykott der EU gegen den Iran hat das iranische Parlament Gesetze angekündigt, die einen sofortigen Lieferstopp des Iran gegen die EU vorsehen. Doch die Entwürfe sind bislang nicht zur Abstimmung gekommen. Saudiarabien hat außerdem erklärte, es werde iranische Lieferungen ersetzen.
Sanktionen greifen
Mit der demonstrativen Vorführung wirklicher oder angeblicher Fortschritte beim Atomprogramm unterstreicht Ahmadinejad, dass der Iran nicht bereit ist, dem Druck der EU und der USA nachzugeben. Erst recht nicht vor den für 2. März anberaumten Parlamentswahlen. Doch der Iran spürt die Sanktionen mittlerweile erheblich. Übers Jahr hat der iranische Rial die Hälfte an Wert verloren, die Inflation ist auf 21 Prozent geklettert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.02.2012)
