Russland und China blockierten bisher die Verurteilung des Assad-Regimes im UNO-Sicherheitsrat.
Schon seit fast einem Jahr demonstrieren Menschen in Syrien gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad. Das brutale Vorgehen der syrischen Armee kostete Tausende das Leben. Dennoch scheiterten bisher alle Versuche des Weltsicherheitsrats, die Gewalt per Resolution zu verurteilen am Widerstand Chinas und Russlands. Am Donnerstag soll zumindest die UNO-Vollversammlung eine Resolution beschließen. Ein Rückblick:
3. August 2011: Nach Monaten der Gewalt gegen das syrische Volk einigt sich der Sicherheitsrat auf eine Verurteilung des Regimes in Damaskus. Allerdings hat das Papier nur den Status einer Präsidentiellen Erklärung und ist damit weniger gewichtig als eine Resolution. Die Erklärung ist der kleinste gemeinsame Nenner, sie ist nicht mit Strafandrohungen verbunden.
4. Oktober 2011: Eine von den EU-Ländern vorgeschlagene Resolution des mächtigsten UN-Gremiums scheitert am Veto Russlands und Chinas. Der Entwurf, an dem auch Deutschland federführend beteiligt war, findet zwar die nötigen neun der 15 Stimmen im mächtigsten UN-Gremium. Russland und China können als ständige Mitglieder aber jede noch so starke Mehrheit mit ihrem Veto zu Fall bringen.
4. Februar 2012: Erneut blockiert Russland eine Resolution gegen seinen Verbündeten Syrien: Der Delegierte Moskaus stimmt auf einer Sondersitzung des Sicherheitsrates zusammen mit China gegen einen von Arabern und Europäern unterstützten Entwurf.
(APA)
