Rücktritt: Das Amt verloren, die Würde bewahrt

18.02.2012 | 17:56 |  von Karl Gaulhofer  (Die Presse)

Trotz Wulff und Guttenberg: Politiker in Deutschland kleben weniger an ihren Sesseln als anderswo. Medien und Öffentlichkeit sorgen dafür, dass auch kleine Verfehlungen nicht ohne Folgen bleiben.

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Bis zuletzt hat Christian Wulff auf Zeit gespielt. Früher oder später würde den Medien die Munition ausgehen und das Trommelfeuer verstummen: So war das Kalkül des deutschen Bundespräsidenten. Bis die Staatsanwälte die Aufhebung seiner Immunität forderten. Am Freitag erklärte Wulff seinen Rücktritt. Sein Fall zeigt: Sitzfleisch trainieren nicht nur italienische oder österreichische Politiker. Es erweist sich auch bei unserem großen Nachbarn zuweilen als ein ziemlich zäher Muskel.
Dennoch: Zwei Monate ist keine lange Zeit. So kurz brauchte es, bis deutsche Medien aus kleinen Rechercheergebnissen das Bild eines leicht korrupten Präsidenten gezimmert und ihn so vom Thron gestoßen haben. Und das ohne lautstarke Schützenhilfe der Opposition, weil sich bei Kritik am Staatsoberhaupt immer noch Beißhemmung geziemt. Lehrreich erscheint auch der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg: Der Verteidigungsminister war immerhin der beliebteste Politiker im Land. Aber dass er seine Dissertation zum Teil abgeschrieben hatte, wurde dennoch rasch und lückenlos aufgedeckt – anders als bei Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn.

Dahinter steht eine Rücktrittskultur, die weit höher entwickelt ist als hierzulande. Nur in angelsächsischen Ländern müssen Politiker noch öfter und rascher den Hut nehmen. Deutsche Medien greifen auch kleinere Verfehlungen mit großer Verve auf und kritisieren sie hart. So werden Wertvorstellungen öffentlich verhandelt und alle auf den gesellschaftlichen Konsens eingeschworen. Dieses Ritual zeigt Wirkung: Menschen verabschieden sich von hohen Ämtern aus Gründen und in einer Weise, die im Ausland so exotisch wie vorbildhaft wirkt. Hierzu ein paar prominente Beispiele.

Aus politischer Überzeugung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist nicht das erste Mal Justizministerin. Die FDP-Politikerin hatte dieses Amt schon unter Kanzler Kohl inne – und trat 1996 zurück, aus Protest gegen Wanzen im Wohnraum, die als Teil des „Großen Lauschangriffs“ erlaubt wurden. Nicht einmal auf Applaus aus eigenen Reihen durfte sie hoffen, hatten sich doch die Parteimitglieder für das Gesetz ausgesprochen. Sie folgte nur ihrem Gewissen – und bekam später von Verfassungsrichtern recht.

Schnell weg und bald zurück. Auf längere Sicht kann ein Rücktritt sogar die Karriere befördern – vorausgesetzt, er erfolgt so prompt, dass sich alle respektvoll verneigen. So war es bei Cem Özdemir. Der Grüne Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher trat 2002 ohne langes Fackeln zurück. Der Grund: Er hatte dienstliche Bonusmeilen privat verwendet und einen günstigen Privatkredit von einem PR-Berater angenommen. Zwei Jahre lang widmete sich Özdemir höheren Interessen, dann kam er übers EU-Parlament in die Politik zurück – und ist heute Grüner Bundesvorsitzender.

Margot Käßmann machte einen ganz anderen Fehler: Sie fuhr betrunken bei Rot über eine Kreuzung. Weil sich das für eine Bischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche nicht gehört, trat sie drei Tage später von beiden Ämtern zurück – obwohl ihr die Kirche das Vertrauen ausgesprochen hatte. „Du kannst nicht tiefer fallen als in Gottes Hand“, nannte sie als ihre Devise. Die Medien überboten sich mit Lob und Bedauern. Der weltliche Erfolg ihres Verzichts: Die populäre Pastorin ist heute sogar als Nachfolgerin für Wulff im Gespräch.

Geradestehen für andere. Er hätte nicht gehen müssen: Da waren sich alle einig, als Willy Brandt 1974 als Kanzler zurücktrat. Der populäre Politiker stand für eine peinliche Panne seiner Geheimdienste gerade: Ein DDR-Spion hatte sich als Referent im engsten Team des Kanzlers eingenistet. Zwar mögen auch Depressionen und private Affären, die im Zuge des Skandals publik zu werden drohten, beim Rücktritt eine Rolle gespielt haben. Für Brandt aber gab seine Frau den Ausschlag. Sie sagte ihm am Morgen seines Rücktritts: „Einer muss schließlich die Verantwortung übernehmen.“ Diese löbliche Haltung bewies auch „Soldatenvater“ Georg Leber in einem Fall mit umgekehrten Vorzeichen: Der Abschirmdienst des beliebten Verteidigungsministers hatte illegal seine Sekretärin abgehört, weil sie fälschlich der Spionage verdächtigt wurde. Leber trat 1978 zurück – gegen den Willen seines Chefs, Kanzler Helmut Schmidt. Auch zwei Innenminister, Werner Maihofer und Rudolf Seiters, zogen Konsequenzen für andere, nach Pannen und Misserfolgen bei Polizeieinsätzen.

Rauswurf als Katharsis. Auch ein erzwungener Abschied kann ein Vorbild sein. Wie in der Affäre um Martin Hohmann: Der CDU-Rechtsaußen hielt 2003 eine Rede. Nicht etwa vor dem Plenum des Parlaments, sondern vor gerade mal 120 Zuhörern in seiner Heimatgemeinde Neuhof. Dort bezeichnete er die Juden als führende Köpfe der Oktoberrevolution und gelang nach abstrusen Überlegungen über Deutsche und Juden als „Tätervolk“ zum Schluss, die Gottlosigkeit sei die wahre Wurzel alles Bösen. Der Ortsverband nickte andächtig und stellte die Rede ins Internet. Ein kritischer Online-Artikel löste dann eine Flut von Protesten aus.

Die Folge: Fünf Wochen später beantragte Angela Merkel den Ausschluss Hohmanns aus der Fraktion, und seine Parteifreunde jagten den gottesfürchtigen Abgeordneten zum Teufel. In Österreich freilich sind vergleichbare moralische Grenzverletzungen durch FPÖ-Politiker an der Tagesordnung und bleiben in aller Regel ohne Konsequenzen. So weit entfernt können enge Nachbarn zuweilen sein.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.02.2012)

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19 Kommentare
Gast: geoopster Heike
19.02.2012 14:57
17

sehr feiner Überblick

gut gelungen.

Wir sind in Österreich überall um Lichtjahre hinten:
bei der Rücktrittskultur genau so wie beim ständigen Hinnehmen von braunen Rülpsern und Revisionismen.

Aufklärung steht noch aus

Der Guttenberg wurde plötzlich von der ARD in den Himmel gelobt, dass ich mich damals gefragt habe, was ist mit der ARD los - Wochen später kam dann der Fall.

Hat die ARD zum Zeitpunkt des Hochjubeln schon von den Vorwürfen gewusst – der Verdacht liegt nahe.

zu Guttenberg...

...wurde nicht medial hochgelobt, sondern er nutzte die Medien um sich - respektive dem Amt des Verteidigungsministers mehr Ansehen zu verleihen. Und das mochte man in Deutschland. Da nehm ich mich nicht aus.

Aber unterm Strich war sein Rücktritt gut, denn de Maiziere ist in jeder Hinsicht ein besserer Verteidigungsminister als es zu Guttenberg je sein könnte. Zumindestens für Konservative. ;-)

Antworten Gast: geoopster Heike
19.02.2012 18:25
16

Die SÜDDEUTSCHE hat ihn abgeschossen,

und es ging rasend schnell – von Samstag nacht auf Mittwoch, den 16.02.2011
Alles begann mit einem Google-Treffer: Wie Juraprofessor Andreas Fischer-Lescano den offenbar abgeschriebenen Passagen in Guttenbergs Doktorarbeit bei einem Glas Rotwein auf die Spur kam.
http://www.sueddeutsche.de/politik/guttenbergs-doktorarbeit-summa-cum-laude-mehr-als-schmeichelhaft-1.1060779

Nach SZ-Informationen gibt es in seiner Dissertation einige Passagen, die er ohne Angabe von Quellen wörtlich zitiert.
http://de.wikipedia.org/wiki/Plagiatsaff%C3%A4re_Guttenberg

Der war nach drei Tagen erledigt, u.a. weil er ganz lächerlich weitergelogen hat, als alles schon BEWIESEN war. Seinen Doktortitel war er bereits genau eine Woche später los. Sowas geht in DEUTSCHLAND
*ratz fatz*

Bei uns pinkeln sie sich erstmal ehrfürchtig gemeinsam an, bevor irgendetwas Ernsthaftes in möglichst lange Wege geleitet wird.
:-)

Aufklärung steht noch aus

Der Guttenberg wurde plötzlich von der ARD in den Himmel gelobt, dass ich mich damals gefragt habe, was ist mit der ARD los - Wochen später kam dann der Fall.

Hat die ARD zum Zeitpunkt des Hochjubeln schon von den Vorwürfen gewusst – der Verdacht liegt nahe.

Gast: Deutscher Staatsbürger
19.02.2012 10:24
0

wir haben den Dreh raus

Oje, bitte nicht Deutschland zum Lösungsmittel stilisieren. Hier klebt man auch, nur anders.


Gast: Kovar
19.02.2012 09:26
5

In Österreich verharmlosen wir stärker als in Deutschland

Zwei Beispiele in diesem Text
1. nicht "zum Teil abgeschrieben", sondern 100% betrogen und erschlichen - und nicht mal selbst geschrieben,
2. Es geht nicht um Kleinigkeiten, die bleiben gerade auch Deutschland unsanktioniert. Es geht um den Mißbrauch von staatlicher Macht, der in Österreich nicht mal scharf verurteilt wird, wenn die Staatsanwaltschaft eigentlich bereits arbeiten sollte.
Zur Lektüre: Jede Ausgabe ihrer Zeitung.

Antworten Gast: Deutscher Staatsbürger
19.02.2012 15:10
0

Re: In Österreich verharmlosen wir stärker als in Deutschland

Beobachtet man die Österreicher von außerhalb, dann scheinen die den größten Wert darauf zu legen, die Fenster geschlossen zu halten, um im eigenen Saft zu brodeln.
Ihr wollt stets Spitze sein, vor allem im Negativismus. Fischt Ihr nach Mitleid? Mein Beileid!

Generalisieren ließe sich vielleicht der Unmut über den Euro, die Eigenmächtigkeit Brüssels, die überstaatliche Arroganz, davon wären alle europäischen Völker betroffen, aber sicher nicht, wo man mehr an seinem Stuhl klebt. Vor allem die Wiederholung immer desselben ist kein gutes Zeichen.

Zumindest wird mir bei einem virtuellen Ausflug klar, daß ich kein Geld für eine Reise nach Österreich ausgeben werde und wie sehr ich den hohen Norden liebe, die eiskalte See, die rauhen Winde und das sonnige Gemüt der Friesen.


Gast: fittipaldi
19.02.2012 08:55
1

sogesehen

müsste Fayman schon längst zurücktreten. seine verfehlungen waren weit größer, er hat auf kosten der steuerzahler vorteil genommen.

Antworten Gast: Silberfuxx
20.02.2012 07:24
0

Re: sogesehen

hauptsache den Faymann "anpinkeln"

weil der ... aus der ÖVP, die haben alle Geld von Raiffeisen genommen, .... von der IV
da wird Fördergeld durch das Land geschaufelt bis zur Unauffindbarkeit,

aber Hauptsache der Faymann ist weg;

dann haben wir wieder 2000-06 die goldenen ÄRA ...

DAS ist genau die Zeit die derzeit U-Ausschüsse und Staatsanwälte beschäftigt ...

vielleicht sollten einmal die Parteigremien IN SICH Moral und REGELN festlegen, und im eigenen Kreis Gericht halten ....
anstatt immer "gerde den politischen Gegner" an"brunzen" .....

Es fehlt an SELBSTreflexion und es gibt keine moralischen Werte an die man sich selbst und den eigenen KREIS halten will.

... und gelang nach abstrusen Überlegungen ... zum Schluss ...

diese Überlegungen waren nicht falsch ... ob sie geschickt waren als politiker sei dahingestellt.

abstrus waren/sind sie nur für Gutmenschen, die auschlißlich im Heute leben und alles daran messen, geschichtliches denken ist denen fremd

Antworten Gast: Saiffenstayn
20.02.2012 07:51
0

Re: ... und gelang nach abstrusen Überlegungen ... zum Schluss ...

mit Begriffen wie "Tätervolk" sollte man immer vorsichtig sein,
dass "geschichtbewußtes" Denken hier zu einem anderen Schluß kommt heißt doch nur die alten Vorurteile wieder zu beleben. ...

und das es "gottesfürchtig" und fromm wäre, zu einem solchen Schluß zu kommen ? - davor bewahre uns der liebe Gott !

Gast: Welche Würde?
18.02.2012 21:37
0

Der W und der vuzG?

Das sind nur larmoyante Dumpfbacken.

Eine Dissertation zu fälschen,

bezeichnen sie als "Kleinigkeit"?

Ich wünsche ihnen einen Chirurgen mit fälschlich erlangtem Doktorgrad, bei ihrer nächsten Operation, mein dummer Junge!


Antworten Gast: Senf-Geber
20.02.2012 07:53
0

Re: Eine Dissertation zu fälschen,

da machen auch die echten Doktoranten noch genügend Fehler, also

Alles durch Fälschung erlangte ist letztendlich zum Schaden für den Fälscher und für seine Opfer ....

Re: Eine Dissertation zu fälschen,/TheDalien

Pardon, aber wo hat Herr Gaulhofer das Fälschen einer Dissertation als "Kleinigkeit" bezeichnet? Bei Guttenberg? Bitte, genau lesen!

Antworten Antworten Gast: La
19.02.2012 10:19
0

Re: Re: Eine Dissertation zu fälschen,/TheDalien

Sie sollten den Untertitel lesen.

Re: Re: Re: Eine Dissertation zu fälschen,/TheDalien/La

Tut leid, aber "das" muss sich nicht unbedingt auf Guttenberg beziehen. Wenn Sie und "TheDalien" das unbedingt so eng sehen (wollen) - von mir aus.

Antworten Gast: Lachsack
18.02.2012 21:34
2

Re: Eine Dissertation zu fälschen,

Tja, diese Schreiberlinge zeichnen sich eben durch Bildungsallergie aus.
Nachdem die meisten kein Studium geschafft haben, sich aber für wahnsinnig intelligent halten und daher auch keines notwendig haben, ist eine Dissertation eben eine Kleinigkeit. LOL

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