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Rücktritt: Das Amt verloren, die Würde bewahrt

18.02.2012 | 17:56 | von Karl Gaulhofer (Die Presse)

Trotz Wulff und Guttenberg: Politiker in Deutschland kleben weniger an ihren Sesseln als anderswo. Medien und Öffentlichkeit sorgen dafür, dass auch kleine Verfehlungen nicht ohne Folgen bleiben.

Bis zuletzt hat Christian Wulff auf Zeit gespielt. Früher oder später würde den Medien die Munition ausgehen und das Trommelfeuer verstummen: So war das Kalkül des deutschen Bundespräsidenten. Bis die Staatsanwälte die Aufhebung seiner Immunität forderten. Am Freitag erklärte Wulff seinen Rücktritt. Sein Fall zeigt: Sitzfleisch trainieren nicht nur italienische oder österreichische Politiker. Es erweist sich auch bei unserem großen Nachbarn zuweilen als ein ziemlich zäher Muskel.
Dennoch: Zwei Monate ist keine lange Zeit. So kurz brauchte es, bis deutsche Medien aus kleinen Rechercheergebnissen das Bild eines leicht korrupten Präsidenten gezimmert und ihn so vom Thron gestoßen haben. Und das ohne lautstarke Schützenhilfe der Opposition, weil sich bei Kritik am Staatsoberhaupt immer noch Beißhemmung geziemt. Lehrreich erscheint auch der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg: Der Verteidigungsminister war immerhin der beliebteste Politiker im Land. Aber dass er seine Dissertation zum Teil abgeschrieben hatte, wurde dennoch rasch und lückenlos aufgedeckt – anders als bei Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn.

Dahinter steht eine Rücktrittskultur, die weit höher entwickelt ist als hierzulande. Nur in angelsächsischen Ländern müssen Politiker noch öfter und rascher den Hut nehmen. Deutsche Medien greifen auch kleinere Verfehlungen mit großer Verve auf und kritisieren sie hart. So werden Wertvorstellungen öffentlich verhandelt und alle auf den gesellschaftlichen Konsens eingeschworen. Dieses Ritual zeigt Wirkung: Menschen verabschieden sich von hohen Ämtern aus Gründen und in einer Weise, die im Ausland so exotisch wie vorbildhaft wirkt. Hierzu ein paar prominente Beispiele.

Aus politischer Überzeugung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist nicht das erste Mal Justizministerin. Die FDP-Politikerin hatte dieses Amt schon unter Kanzler Kohl inne – und trat 1996 zurück, aus Protest gegen Wanzen im Wohnraum, die als Teil des „Großen Lauschangriffs“ erlaubt wurden. Nicht einmal auf Applaus aus eigenen Reihen durfte sie hoffen, hatten sich doch die Parteimitglieder für das Gesetz ausgesprochen. Sie folgte nur ihrem Gewissen – und bekam später von Verfassungsrichtern recht.

Schnell weg und bald zurück. Auf längere Sicht kann ein Rücktritt sogar die Karriere befördern – vorausgesetzt, er erfolgt so prompt, dass sich alle respektvoll verneigen. So war es bei Cem Özdemir. Der Grüne Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher trat 2002 ohne langes Fackeln zurück. Der Grund: Er hatte dienstliche Bonusmeilen privat verwendet und einen günstigen Privatkredit von einem PR-Berater angenommen. Zwei Jahre lang widmete sich Özdemir höheren Interessen, dann kam er übers EU-Parlament in die Politik zurück – und ist heute Grüner Bundesvorsitzender.

Margot Käßmann machte einen ganz anderen Fehler: Sie fuhr betrunken bei Rot über eine Kreuzung. Weil sich das für eine Bischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche nicht gehört, trat sie drei Tage später von beiden Ämtern zurück – obwohl ihr die Kirche das Vertrauen ausgesprochen hatte. „Du kannst nicht tiefer fallen als in Gottes Hand“, nannte sie als ihre Devise. Die Medien überboten sich mit Lob und Bedauern. Der weltliche Erfolg ihres Verzichts: Die populäre Pastorin ist heute sogar als Nachfolgerin für Wulff im Gespräch.

Geradestehen für andere. Er hätte nicht gehen müssen: Da waren sich alle einig, als Willy Brandt 1974 als Kanzler zurücktrat. Der populäre Politiker stand für eine peinliche Panne seiner Geheimdienste gerade: Ein DDR-Spion hatte sich als Referent im engsten Team des Kanzlers eingenistet. Zwar mögen auch Depressionen und private Affären, die im Zuge des Skandals publik zu werden drohten, beim Rücktritt eine Rolle gespielt haben. Für Brandt aber gab seine Frau den Ausschlag. Sie sagte ihm am Morgen seines Rücktritts: „Einer muss schließlich die Verantwortung übernehmen.“ Diese löbliche Haltung bewies auch „Soldatenvater“ Georg Leber in einem Fall mit umgekehrten Vorzeichen: Der Abschirmdienst des beliebten Verteidigungsministers hatte illegal seine Sekretärin abgehört, weil sie fälschlich der Spionage verdächtigt wurde. Leber trat 1978 zurück – gegen den Willen seines Chefs, Kanzler Helmut Schmidt. Auch zwei Innenminister, Werner Maihofer und Rudolf Seiters, zogen Konsequenzen für andere, nach Pannen und Misserfolgen bei Polizeieinsätzen.

Rauswurf als Katharsis. Auch ein erzwungener Abschied kann ein Vorbild sein. Wie in der Affäre um Martin Hohmann: Der CDU-Rechtsaußen hielt 2003 eine Rede. Nicht etwa vor dem Plenum des Parlaments, sondern vor gerade mal 120 Zuhörern in seiner Heimatgemeinde Neuhof. Dort bezeichnete er die Juden als führende Köpfe der Oktoberrevolution und gelang nach abstrusen Überlegungen über Deutsche und Juden als „Tätervolk“ zum Schluss, die Gottlosigkeit sei die wahre Wurzel alles Bösen. Der Ortsverband nickte andächtig und stellte die Rede ins Internet. Ein kritischer Online-Artikel löste dann eine Flut von Protesten aus.

Die Folge: Fünf Wochen später beantragte Angela Merkel den Ausschluss Hohmanns aus der Fraktion, und seine Parteifreunde jagten den gottesfürchtigen Abgeordneten zum Teufel. In Österreich freilich sind vergleichbare moralische Grenzverletzungen durch FPÖ-Politiker an der Tagesordnung und bleiben in aller Regel ohne Konsequenzen. So weit entfernt können enge Nachbarn zuweilen sein.


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