Die 100 Tage des Mario Monti

Rom. Fast scheint es, als habe er ein Wunder vollbracht. In nur drei Monaten hat Italiens neuer Regierungschef glaubwürdig Reformen eingeleitet und das Land so weit stabilisiert, dass Europa – und die Finanzmärkte – wieder Hoffnung schöpfen. Mario Monti, der 68-jährige Wirtschaftsprofessor aus Norditalien, bescheiden im Auftreten, aber bestimmt in der Sache, hat Italien zu neuem Ansehen verholfen. Zum wichtigsten Mann Europas gar adelte ihn das „Time Magazine“ kürzlich.

Vom Italien des skandalumtosten Silvio Berlusconi trennen Mario Monti Welten. Nächtliche Sexorgien, immer neue Enthüllungen über Schmuddelaffären, das Primat des Schrillen, Vulgären – tempi passati. In Rom hat sich eine Kulturrevolution vollzogen, es regiert nun eine neue Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit. Montis Expertenkabinett tut das, was man von ihm erwartet, es arbeitet. Geräuschlos, immer das Ziel im Blick, und ohne Rücksicht auf Wahlen nehmen zu müssen. So weit die schöne Theorie.

Tatsächlich hat Monti in seinen ersten 100 Tagen vieles angepackt. Er hat ein weiteres hartes Sparpaket verabschiedet, um den Haushalt zu konsolidieren. Im ganzen Land machen Steuerfahnder Jagd auf Betrüger, diese Woche mussten sogar seine Minister ihre Vermögensverhältnisse im Netz offenlegen. Jetzt soll nach vorn geblickt werden, um die Wirtschaft anzukurbeln und aus der Schuldenfalle herauszukommen. Schon mit den ersten Liberalisierungsmaßnahmen hat sich Monti mit den mächtigen Gewerkschaften und Lobbygruppen angelegt. Dabei musste auch er Federn lassen, die Beharrungskräfte einer Gesellschaft, die in weiten Teilen reformresistent ist, sind zu stark.

Der härteste Kampf steht ihm in den kommenden Wochen bevor, wenn es darum geht, das Arbeitsrecht zu liberalisieren. Noch ist Monti in der Bevölkerung sehr populär, zwei von drei Italienern trauen ihm zu, das Land aus der Krise zu führen, auch wenn viele ahnen, dass dieser Weg noch weit und steinig ist. Italien steckt in einer tiefen Rezession, viele jungen Leute sehen kaum noch eine Zukunft. Gleichzeitig wächst der Unmut derer, die seine Reformen besonders hart treffen.

Doch während das Land erbittert um Rentenkürzungen und Kündigungsrecht streitet, vollzieht sich, fast im Verborgenen, eine ganz andere gefährliche Entwicklung. Das demokratische Vakuum, in dem sich Monti bewegt, wird täglich größer. Es war richtig, dass Staatspräsident Giorgio Napolitano im Herbst entschieden hat, keine Neuwahlen auszuschreiben, sondern eine Übergangsregierung einzusetzen. Zu desolat war der Zustand der Politik, die Italien bis an den Rand des Staatsversagens gebracht hatte, zu groß die Gefahr, die gesamte Eurozone mit in den Abgrund zu reißen.

Die Drecksarbeit überlassen

Die Politik müsste diese Zwangspause nun wenigstens nutzen, um sich umfassend zu erneuern. Das Gegenteil ist der Fall. Italiens Parteien versinken in Bedeutungslosigkeit, links wie rechts. Berlusconis „Volk der Freiheit“ steht vor dem Zerfall, ihm selbst droht am heutigen Samstag eine Verurteilung wegen Korruption. Die einstige linke Opposition ist nach wie vor zerstritten und von Korruptionsskandalen geschüttelt, die Lega Nord zieht sich in rechtspopulistische Frontalopposition zurück. Am Leben gehalten wird „La casta“ dank ihrer angestammten Privilegien und Pfründe – und durch die süße Gewissheit, Monti jederzeit „den Stecker herausziehen“ zu können, wie es Berlusconi formuliert hat. Auch das war nur eine billige Drohung. Es ist ja für alle sehr bequem, Monti die Drecksarbeit zu überlassen, doch droht damit auch eine neuerliche Erosion des politischen Systems.

20 Jahre nachdem der Korruptionsskandal Mani Pulite die Parteien der Nachkriegszeit hinweggefegt hat, stehen deren Nachfolger kaum besser da. Eine Antwort auf Italiens Krise haben sie nicht, es fehlt an überzeugenden Programmen und vor allem an neuen Gesichtern. Stattdessen geben alte Männer den Ton an, die alle Produkte des Systems Berlusconi sind.

Die Legislaturperiode endet im Frühjahr 2013, spätestens dann muss gewählt werden. Nur wen? Mario Monti hat bisher stets dementiert, noch einmal zur Verfügung zu stehen. Viele glauben, dass er sich das noch anders überlegt.

Dass unabhängige, integre Kandidaten die etablierten Parteien das Fürchten lehren können, haben zuletzt die Bürgermeisterwahlen in Mailand und Neapel gezeigt. Ähnliches droht bei der nächsten Runde im Mai auch in anderen Städten. Nur noch jeder zehnte Italiener traut den Parteien überhaupt noch etwas zu. Auch das ist eine Hinterlassenschaft der Ära Berlusconi, derzeit noch gnädig zugedeckt von der Eurokrise.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.02.2012)