Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Weitere 17 Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverstöße im Iran wurden mit Einreiseverboten und Kontosperren belegt. Das teilte der EU-Ministerrat am Freitag mit. Damit erhöht sich die Liste der sanktionierten Personen auf 78.
Außerdem wird der Export von Software zum Abhören von Telefon- und Internetkommunikation in den Iran verboten. "Die EU bleibt tief besorgt wegen der sich verschlechternden Menschenrechtslage im Iran", erklärte die EU-Außenpolitikbeauftragte Catherine Ashton.
Zudem einigten sich die EU-Außenminister auf die genauen Durchführungsbestimmungen des im Jänner beschlossenen Öl-Embargos gegen den Iran, das am Samstag in Kraft tritt. Mit diesen Sanktionen geht die EU gegen das iranische Atomprogramm vor. Neben einem Öl-Embargo hat die EU Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und ein Verbot des Handels mit petrochemischen Produkten beschlossen. Auch diese Sanktionen treten am Samstag in Kraft.
(Ag.)
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