Syrien: UN-Erklärung soll Beobachtermission vorbereiten

Der UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat(c) AP (Seth Wenig)
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Die USA, Frankreich und Großbritannien sollen derzeit einen neuen Text ausarbeiten. Bereits am Donnerstag könnte darüber abgestimmt werden.

Die westlichen UN-Vetomächte arbeiten nach Angaben von Diplomaten an einer neuen Erklärung zu Syrien. Die USA, Frankreich und Großbritannien verfassten derzeit einen Text, der das Datum des 10. April als Frist für eine Waffenruhe aufgreife, sagte ein westlicher Diplomat am Montag. Der internationale Syrien-Sondergesandte Kofi Annan strebe eine Erklärung des UN-Sicherheitsrats an, die zudem eine "geplante UN-Beobachtermission" sowie die Notwendigkeit eines politischen Übergangsprozesses betonten, hieß es zur Begründung weiter.

Die Erklärung, die allerdings weniger diplomatisches Gewicht hat als eine Resolution des Sicherheitsrats, könnte demnach bereits am Dienstag allen anderen Gremiummitgliedern präsentiert und am Donnerstag angenommen werden. Weiteren Diplomaten zufolge werden aber heftige Diskussionen mit Russland erwartet. Moskau gilt als enger Verbündeter von Damaskus.

(APA)

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