Syrien: Gewalt trotz Ankunft der UN-Beobachter

Die Gewalt zwischen Rebellen und Truppen der Regierung von Bashir al-Assad ging in Syrien auch nach der Ankunft der UN-Beobachtermission weiter. Am Montag berichteten Regimegegner und syrische Menschenrechtler von neuem Granatbeschuss auf zwei Viertel der Stadt Homs. In der Stadt Hama sollen in der Nacht zwei Zivilisten in ihrem Auto erschossen worden sein. Aus Idlib wurden Gefechte zwischen Deserteuren und Truppen des Regimes gemeldet. Am Sonntag war nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats über die Entsendung einer Beobachtermission ein Vorausteam der Vereinten Nationen in Damaskus angekommen. Unklar war zunächst, wie viele Blauhelme die Vorhut umfasst. Laut einem Augenzeugen waren fünf Experten in der Hauptstadt Damaskus angekommen. Die Aufgabe der Blauhelme wird es sein, den Truppenabzug aus den Städten und die Waffenruhe, die zum - von Damaskus und der Opposition akzeptierten - Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten Kofi Annan gehören, zu überwachen.

Der Sicherheitsrat hatte am Samstag in New York beschlossen, umgehend ein Team nach Damaskus zu schicken. Es war die erste UN-Resolution zu Syrien seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime vor 13 Monaten, nachdem sich auch Russland mit dem Resolutionsentwurf einverstanden erklärte. Laut der einstimmig verabschiedeten Resolution 2042 muss Syrien den Beobachtern Bewegungsfreiheit zugestehen.  Der Sicherheitsrat machte den Weg für zunächst 30 Kontrolleure frei. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, die Beobachtermission werde später insgesamt etwa 250 Mitglieder haben. In einem Bericht der syrischen Nachrichtenagentur Sana hieß es, Syrien habe "nichts zu verbergen". Von Anbeginn des Konflikts sei das Land für "alle Initiativen und Bemühungen offen gewesen", einen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise zu finden.

Brüchige Waffenruhe

Obwohl die Waffenruhe seit Donnerstag gilt, hatte die syrische Armee auch am Sonntag die Stadt Homs bombardiert und sich Gefechte mit Deserteuren geliefert. Es seien die heftigsten Angriffe seit dem Beginn der Waffenruhe gewesen, sagte der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdel Rahman. Zudem gab es Kämpfe zwischen Soldaten und Deserteuren in Al-Bab in der Provinz Aleppo.

Landesweit starben am Wochenende laut der Beobachtungsstelle mindestens 18 Menschen, seit Beginn der Waffenruhe waren es mehr als 30, die meisten von ihnen Zivilisten. Damaskus gab erneut an, auf "Angriffe von Terrorgruppen" zu reagieren. Bisher zog die Armee ihre Truppen nicht aus den Städten ab.

UN-Generalsekretär "sehr beunruhigt".

Die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, äußerte mit Bezug auf die anhaltende Gewalt "ernsthafte Bedenken". UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan begrüßten die im Sicherheitsrat beschlossene Resolution. Ban sagte angesichts der anhaltenden Gewalt jedoch auch, er sei darüber "sehr beunruhigt".

Der oppositionelle Syrische Nationalrat begrüßte die Beobachtermission ebenfalls, zeigte sich aber skeptisch angesichts der Versprechen der Regierung. Der Aufstand in Syrien mit tausenden Toten hält seit mehr als einem Jahr an. Laut UNO gibt es seitdem mindestens eine Million Flüchtlinge innerhalb des Landes. Zahlreiche Menschen flohen in Nachbarländer. Der Aufstand in Syrien mit tausenden Toten hält seit mehr als einem Jahr an.

(Ag.)