Schengen-Streit: Zurück zu nationalen Grenzkontrollen?

20.04.2012 | 14:10 |   (DiePresse.com)

Innenministerin Mikl-Leitner befürwortet den Vorstoß von Deutschland und Frankreich, im Kampf gegen illegale Migranten "befristete Binnen-Grenzkontrollen" einzuführen. Die EU gibt sich zurückhaltend.

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Deutschland und Frankreich wollen aus Angst vor illegaler Einwanderung wieder nationale Landesgrenzen kontrollieren lassen, falls die europäischen Außengrenzen im Süden und Osten nicht ausreichend gesichert werden. Konkret forderten die Innenminister beider Staaten in einem Brief an die EU-Kommission, die Möglichkeit für nationale Regierungen "einer auf 30 Tage befristeten Wiedereinführung der Binnen-Grenzkontrollen". Ob die Voraussetzungen dafür vorliegen, sollten die nationalen Regierungen selbst bestimmen.

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Österreichs VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner befürwortet grundsätzlich ein Instrumentarium, damit Schengen-Staaten in bestimmten Fällen Grenzkontrollen durchführen können. Die Entscheidungen für vorübergehende Kontrollen müssten aber jeweils im Bereich der EU- bzw. anderen Teilnehmerstaaten liegen und nicht in Brüssel, sagte die Ministerin am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal". Mikl-Leitner betonte zugleich, dass sie momentan keinen Bedarf sieht, "die Grenzen zuzumachen".

"Hunderte illegale Zuwanderer strömen in EU"

BZÖ-Chef Josef Bucher fordert Mikl-Leitner in einer Aussendung am Freitag auf, sich für ein temporäres Aussetzen der Schengen-Regelung stark zu machen: Die EU-Außengrenzen im Süden und Osten seien nicht genügend gesichert. "Insbesondere Griechenland hat derzeit enorme Schwierigkeiten, seine Grenzen ausreichend zu schützen."

Für den deutsch-französischen Vorstoß - allerdings ohne zeitliche Befristung der Kontrollen - ist auch der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer. "Wie die Lage an der griechisch-türkischen Grenze zeigt, wo täglich Hunderte illegale Zuwanderer in die Europäische Union strömen, besteht dringender Handlungsbedarf", so Mölzer.

EU übt Zurückhaltung

Die EU-Kommission wollte zu dem Schreiben um neue Schengen-Regeln am Freitag keinen speziellen Kommentar abgeben. Ein Sprecher erklärte in Brüssel, das Schengen-Thema werde auch nicht am EU-Innenrat nächster Woche behandelt, sondern erst bei der Tagung im Juni.

Der Kommissions-Vorschlag zu einer Stärkung und zu mehr Transparenz der Schengen-Regeln nehme den EU-Staaten keine Kompetenzen weg. "Wir sagen, dass fünf Tage" für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit von den einzelnen Ländern möglich sei. Dieser Zeitraum habe sich in der Vergangenheit als praktikabel herausgestellt. Bei einer Verlängerung dieser Frist müsse aber ein EU-Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. "Das betrifft nicht die Souveränität der EU-Staaten", so der Sprecher.

(APA/Red.)

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219 Kommentare
 
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Gast: E.T.
27.04.2012 10:21
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Starke Aussengrenzen würden reichen

Anstatt jedes Land wieder abzuriegeln, könnten wir ausnahmsweise von den USA lernen und einfach die Aussengrenzen kontrollieren. Das bedeutet wohl 1, 2 Stunden am Grenzbord stehen, Fingerprints, Photo, Pass, allerdings steht dann die ganze EU frei.
Das Flüchtlingsproblem wäre so ebenfalls in den Griff zu bekommen, die Kriminalität selbstverständlich nicht, aber so lange es Menschen gibt, so lange wird es auch Kriminalität geben und diese ist wirklich nicht nur importiert.

Re: Starke Aussengrenzen würden reichen

1. sind wir nicht stundenlang an der Grenze gestanden, als wir noch Kontrollen hatten und
2. macht die heimische Kriminalität nur einen ganz kleinen Teil der tatsächlichen Kriminalität aus.
3. Ist die USA ein schlechtes Beispiel, weil uns das Kopieren des amerikanischen Sytems schon genug Probleme gebracht hat.

Diskussion um ein Gesetz, das es schon lange gibt

Diese aktuelle Diskussion dreht sich nur um heiße politische LUFT, denn diese geforderten anlassbedingten 30-tägigen Grenzkontrollen gibt's schon, und die kamen auch schon oft zum Zug, z.B. bei der Fußball EM 2008 in Österreich, bei der Fußball-WM 2006 in Deutschland.

Es wird hier etwas gefordert, was es schon gibt und es wird dagegen protestiert, was schon lange Gesetz ist. Und JEDER Fachmann weiß davon, dass es das schon gibt und jeder tut so, als wäre das was völlig Neues.

Reiner Wahlkampf, von beiden Seiten, von Sarkozy-Merkel, hier in Österreich von Mikl-Leitner und seinen Gegnern.

Das ist eine absurde Diskussion, um etwas zu streiten, was schon jahrelang so Gesetz ist und so schon mehrfach angewendet wurde.

Kommentare


Grenzen sind kein Schutz!

Grenzen dienen und dienten zum Schutz der Bürger, sie wurden immer nur zum Machterhalt für Herrscher gezogen!

Gast: FrankodaSilva
21.04.2012 01:29
0 0

RE: Paris/Berlin

....es riecht nach Krieg....

Antworten Gast: DFK
21.04.2012 10:17
2 0

Re: RE: Paris/Berlin

Warum? Frankreich und Deutschland pochen doch nur darauf, was eh im Vertrag von Lissabon festgelegt ist. Sie weigern sich lediglich, diese Kompentenz an Brüssel abzugeben. Was soll daran falsch sein. Also nicht Krieg, sondern volles Einverständnis und Absprache zwischen Deutschland und Frankreich. Und das ist doch gut.

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na ja

"Deutschland und Frankreich wollen aus Angst vor illegaler Einwanderung wieder nationale Landesgrenzen kontrollieren lassen, falls die europäischen Außengrenzen im Süden und Osten nicht ausreichend gesichert werden."

jetzt trommeln schon bald alle fpö-themata.

grenzmauern hoch!
offene grenzen nur zu jenen ländern, die die ihren auch kontrollieren können. nicht ländern wie griechenland, rumänien oder bulgarien oder dem sonstigen ostblock in einer völlig verfrühten aktion jene rechte einräumen, die sie sich schlichtweg nicht verdienen.
(klar, griechenland = nicht ostblock, aber tendiert wohl immer mehr in diese schludrige richtung)

Re: na ja

Thotho,
wo ist eigentlich dieser "Ostblock"?
Leben Sie wirklich im 21. Jahrhundert?

Re: na ja

Thotho, ich möchte wissen, wo dieser "Ostblock" ist! Leben Sie eigentlich im 21. Jahrhundert?

Gast: polanski
20.04.2012 21:52
1 2

Stempel im Pass

Bitte aber mit Stempel im Pass, damit die österreichischen Ehefrauen sehen, dass der Karli schon wieder in Tschechien im Puff war!

Gast: Zuzüglerparadies
20.04.2012 19:59
5 0

Wiedereinführung dauernder Grenzkontrollen gefordert!

Dem dankenswerten Engagement der Innenministerin analog zu den Bürgerinteressen ist vollinhaltlich zuzustimmen. Einzig, eine temporäre Grenzkontrolle bringt nicht viel. Daher wäre die Rückkehr zu dauernden Grenzkontrollen die einzige sinnvolle Lösung.

Gleichzeitig müßte Österreich analog zur schlauen Türkei endlich einen Vorbehalt zur Flüchtlingskonvention deponieren (nur Aufnahme von EU-Asylanten).

Unverständlich bleibt, warum sich Österreich mit einer Asylanerkennungs- und humanitärem Aufenthaltsrate von exorbitant hohen etwa 50 % (!) aller Fälle zum Asylmagneten insbesondere für problembehaftete Tschetschenen, Afghanen, Moslems und Afrikaner macht!? Mit 27.000 Tschetschenen (plus hoher Dunkelziffer) haben wir in Österreich mittlerweile 50 % (!) des EU-Gesamtkontingents, da sich die anderen EU-Staaten davor drücken, diese als gefährlich eingestufte Ethnie in ihr Land zu lassen.

Die Innenministerin und ihr Staatssekretär wären zur Objektivierung der Diskussion dazu aufzufordern, die Österreicher endlich über die Gesamtkosten der Migration auf Vollkostenbasis zu informieren, was bisher bewußt verabsäumt wurde, da man den Österreichern - wohl wegen der exorbitanten Kostenhöhe - die Wahrheit nicht zumuten will, auf die sie jedoch ein Anrecht hätten.

Frauen sind oft mutiger als die ewig zaudernden Männer.
Daher Lob unserer Innenministerin verbunden mit der Hoffnung, im Kielwasser der beiden EU-Triade-Mitglieder die bereits horrible Situation im Land verbessern zu können.

Das man sich hierzulande freut ist gerade zu grotesk.

Ihr könnt bzw. müsst es nicht wissen, aber Deutschland hat sowohl mit der Schweiz (als nicht-EU-Mitglied) wie auch mit Polen (als EU-Mitglied) bilaterale Abkommen bzgl. der Grenzsicherung.

Und wenn man jetzt einmal diese zwei beiseite schiebt, dann bleiben einem noch gen Westen die Niederlande, Belgien, Luxemburg (eben Benelux Länder), Frankreich auf der Einen-, und Tschechien und Österreich gen Osten auf der Anderen.

Quizfrage: Wenn Deutschland eine strengere Grenzkontrolle anregt, auf welche Länder würde sich diese wohl beziehen?

Richtig! Tschechien und Österreich.

Also abermals: Warum freut man sich hierzulande so sehr über diese Anregung?

Aus deutscher Sicht gibt es nur zwei Möglichkeiten:

1. Sowohl die tschechische wie auch österreichische Grenze dicht machen (was euch herbst und ohne Ausnahme treffen würde).

2. Die Grenze gen Tschechien und Österreich offen lassen, aber im Gegenzug dafür verlangen, dass deren Länder ihr Kommando über die Grenzsicherung sich dem deutschen Oberkommando unterstellen.

Beides für euch nicht wirklich der Hit.

P.S.: Ein kleiner Seitenhieb noch gen Presse. In deutschen Medien wird genau dieses (eben der Bezug zu der Tschechei und Österreich) kommuniziert. Aber in österr. Medien null. Also freut euch nicht allzu sehr mit "den Deutschen".

Re: Das man sich hierzulande freut ist gerade zu grotesk.

Wie kommen sie darauf, dass die handvoll "grenzsicherer" die meinung der oesterreicher repraesentieren? In deutschland gibt's sicher auch einige, welche von wirtschaftlichen notwendigkeiten keine ahnung haben und ausser zum all-inclusive-urlauben, noch nie eine grenze ueberschritten.

Antworten Antworten Gast: 16er-blech
21.04.2012 10:21
0 0

Re: Re: Das man sich hierzulande freut ist gerade zu grotesk.

was grantelst denn hier so herum? kannst net eine sachliche diskussion führen? oder bist scho total verhärmt?

Re: Re: Das man sich hierzulande freut ist gerade zu grotesk.

Grenzsicherer?

Ich bezog mich einzig auf Presseleser. Und die scheinen ja die deutsch-französische Forderung summa sumarum gut zu heißen.


P.P.S.:

Vergaß Dänemark.

Mit denen haben wir aber (seit deren kurzfristiger Grenzschließung) ebenfalls ein bilaterales Abkommen geschlossen, was uns gegenseitig ausnimmt.

Gast: world-citizen
20.04.2012 19:53
1 0

Für Menschen mit Kurzzeitgedächtnis ...........

......... gibt's hier einen kleinen Rückblick auf vergangene Zeiten. Vom ganzen bürokratischen Spiessrutenlauf der zu absolvieren war, wenn man in ein anderes Europäisches Land umziehen oder dort arbeiten wollte will ich erst gar nicht reden. Bettelei um Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen, die jährlich erneuert werden mussten, komplizierte Zollabfertigungen für Unternehmen, die auf Montage waren u.v.m.
Ja, Kriminalität kann man bekämpfen, aber nicht mit unnützen Personenkontrollen, wo man ohnehin jeden durchlassen muß, der einen gültigen Ausweis hat und sonst nichts gegen ihn vorliegt.

http://www.the-worldcitizen.blogspot.com/2011/10/ein-ruckblick-in-vergangene-zeiten.html

Antworten Gast: die Gräber sind voller Optimisten
21.04.2012 01:41
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Re: Für Menschen mit Kurzzeitgedächtnis ...........

Mein lieber Optimist!

Nachdem mein Stiefvater in Österreich schon über 45 Jahre abgearbeitet hat und sein Arbeitgeber seinen Sitz gen Osten verlagert hat, habe ich ihm angeboten, ihn in meinem Betrieb in Polen einzustellen: Vorab: Niederlassungsfreiheit - denkste!
Zuerst musste er sich für 3 Monate befristet anmelden und durfte keine Tätigkeit ausüben. Danach mußte er ZENTRAL beim Innenministerium einen Antrag auf Niederlassungsbewilligung beantragen und wieder zwei Monate auf die Antwort warten. Im Zuge des Verfahrens musste er schriftlich versichern, dass er die nächsten 10 Jahre für seinen Unterhalt selbst aufkommen wird und auf jegliche Sozialleistungen seitens des polnischen Staates verzichten. In der Zwischenzeit ( 6 Monate ) hatten wir bereits dreimal einen unangemeldeten Besuch von der örtlichen Polizei, die überprüfen wollte, ob er auch tatsächlich hier wohnt( inkl. Kleiderschrankbegutachtung ).

WILLKOMMEN IM WELTOFFENEN EUROPA !!!

Gast: gertl 46
20.04.2012 19:46
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Plagiat

Schon eigenartig, daß ständig alte Forderungen und Vorschläge der ach so unwählbaren und ideenlosen FPÖ plötzlich sogar von den EU Granden angedacht werden.
An die Adresse der Ausgrenzer:
Dumm gelaufen was?

Gast: freund?
20.04.2012 19:21
2 1

grenzen sind natürlich, und es ist



selbstverständlich, oder MUSS es sein, daß ein staat seine bürger in der heimat schützt.

alles andere wird wieder weggefegt werden.

auch natürlich.

JA- bis auf weiteres zurück zu eigenen Kontrollen !

Solange der österreichische, und nicht der italienische, griechische oder ungarische Steuerzahler für all die von unkontrolliert hereinkommenden Kriminellen verursachten Schäden aufkommen MUSS und die EU NICHT in der Lage ist,die ausser Kontrolle geratene Situation einer permanenten Ausplünderung unseres Landes zu stoppen,MUSS es das RECHT Österreichs bleiben,SELBST zu entscheiden,wer kommen soll und wer nicht !

EUntergang.


Die größten Errungenschaften der EU!


Gerade Gurke
Gerade Gurke
Gerade Banane

Hat sich jedoch gegen die Streckung etwas gewehrt.

Grenzelose Freiheit für Verbrecher und Islamisierer.

Die Angst vor einem Bürgerkrieg,oder sogar 3.Weltkrieg wird realer.

Applaus!

Wieviel Plagiatsköpfe sind in der EU beschäftigt?


Gast: verantwortungslose Politik
20.04.2012 18:49
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Österreich sollte sich eiligst Deutschland und Frankreich anschließen und endlich die Grenzen wieder dicht machen – und zwar dauerhaft!


Pro Kopf der Bevölkerung haben wir, obwohl von sicheren Schengen-Ländern umgeben, die mit Abstand allerhöchsten Asylantenzahlen (die 5-fachen als Deutschland, die 50-fachen als die USA!) wegen unserer in der EU einzigartig hohen Sozialleistungen an Eindringlinge. Dies ist unter dem Diktat der leeren Kassen (EUro-Rettungsschirm!) wegen der nur Probleme verursachenden Ausplünderung durch unbrauchbare Zuzügler samt ihrem Clananhang nicht länger zu tolerieren!

Die EU ist mit ihrem geldvernichtenden Schengen-Ideal längst gescheitert. Die horrenden Kosten dafür sind der Bevölkerung nicht mehr länger zuzumuten!

Wer unter diesen Konditionen weiterhin für offene Grenzen ist, soll die Kosten für die Konsequenzen vollinhaltlich tragen (Chor der Gutmenschen + Wirtschaftsprofiteure) und nicht länger auf die dagegen schon seit immer protestierende Mittelschicht abwälzen, was ein Riesenskandal ist!

Während sich die geschäftstüchtigen angloamerikanischen Länder ihre Migranten durch strikte Auslese aussuchen, bleibt für uns wegen realitätsfremder, ideologisch verblendeter Politik nur der kostenintensive und nur jede Menge Probleme verursachende Bodensatz über, was aus der Perspektive der dafür abkassierten, selbst darbenden Steuerzahler nicht mehr länger zu tolerieren ist!

Zu fordern ist daher ein sofortiger rigoroser Stop des Zuzugs, da die Absorptionsfähigkeit Österreichs mit einem milliardenteuren Zuzug von über 1,5 Millionen in nur 20 Jahren bei weitem überschritten ist!!


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Damit

wird ein Argument für den Beitritt zur EU ad absurdum geführt. Wenn es in der Reihenfolge weitergeht, geht dieser Verein bald seinem Ende entgegen. Und das ist, nach vielem was aus Brüssel kommt, wünschenswert.

 
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