Francois Hollande wird Frankreichs neuer Präsident. Ein kurzer Überblick, was der Sozialist nach seiner Übersiedlung in den Elysée-Palast ändern will. Bescheidenheit ist angesagt. Nach den „Bling-Bling“-Jahren will Hollande ein „normaler“ Präsident sein. Als Erstes will er sein Gehalt und das seiner Minister um 30 Prozent senken.
Der neue Staatschef verspricht auch, sich nicht mehr in alles einzumischen. So soll die Nominierung von Spitzenbeamten und Angehörigen der Justiz unabhängigen Gremien überlassen werden. Die Immunität des Präsidenten soll nicht vor Strafverfolgung für Delikte aus der Zeit vor dessen Wahl schützen.
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Hollande will 150.000 Einstiegsjobs für Jugendliche subventionieren. Ein „Vertrag der Solidarität der Generationen“ verspricht Unternehmen, die eine junge Arbeitskraft einstellen und zugleich einen Senior weiterbeschäftigen, Abgabenerleichterungen.
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Allein im Bildungsbereich will Hollande in fünf Jahren 60.000 Stellen schaffen.
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Der EU-Fiskalpakt wird nicht ratifiziert, solange er nicht durch einen Wachstumspakt ergänzt wird. Das teilt Hollande den Partnern in einem Memorandum mit.
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Am EU-Gipfel im Juni will er über eine aktivere Rolle der Europäischen Zentralbank reden – und über die Einführung von Eurobonds. Hollande kündigte zudem an, zwar wie Vorgänger Nicolas Sarkozy eng mit Berlin zusammenarbeiten zu wollen. Ein deutsch-französisches "Direktorium" in der EU lehnt er aber ab.
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Die Erhöhung der Mehrwertsteuer wird rückgängig gemacht, dafür sollen Wohlhabende stärker besteuert werden. Für die Reichsten wird ab Einkommen über eine Million Euro ein Steuersatz von 75 Prozent eingeführt.
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Die öffentlichen Finanzen sollen bis 2017 ins Lot gebracht werden, der Anteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt soll von 56,5 auf 53,9 Prozent sinken. Hollande hat versprochen, dass Arbeitnehmer, die vor ihrer Volljährigkeit erwerbstätig wurden, schon mit 60 und nicht erst mit 62 Jahren in Pension gehen können. Er will also die Pensionsreform Sarkozys rückgängig machen.
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Was Hollande plant
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