Ukraine: Mehrere Präsidenten sagen Gipfeltreffen ab

Vaclav Klaus
Vaclav Klaus(c) EPA (Filip Singer)
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Auch Tschechiens Vaclav Klaus sagte seine Reise im Mai wegen Timoschenkos Haft ab. Zuvor taten dies bereits mehrere andere Staatsoberhäupter. Für einen möglichen EM-Boykott hat die Ukraine kein Verständnis.

Wie mehrere Amtskollegen aus anderen europäischen Staaten hat nun auch der tschechische Präsident Vaclav Klaus seine Reise zu einem geplanten Gipfeltreffen Mitte Mai in der Ukraine abgesagt. Das berichtete die Prager Zeitung "Lidove Noviny" am Montag unter Berufung auf den Sprecher des Präsidenten. Als Hauptgrund für die Absage nannte der Sprecher Bedenken angesichts der Inhaftierung der ukrainischen Ex-Regierungschefin und Oppositionsführerin Julia Timoschenko.

Zuletzt hatten bereits mehrere andere Präsidenten ihre Teilnahme an der Konferenz zentraleuropäischer Staatschefs Mitte Mai in Jalta abgesagt, unter anderen Bundespräsident Heinz Fischer und sein deutscher Amtskollege Joachim Gauck. Laut dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sagte der slowenische Präsident Danilo Türk seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukowitsch ebenfalls ab. Keine Entscheidung trafen demnach bisher die Staatschefs Estlands und Lettlands, Toomas Hendrik Ilves und Andris Berzins.

Die Beziehungen zwischen Tschechien und der Ukraine gelten ohnehin als gespannt, seit Prag Timoschenkos Ehemann Alexander Timoschenko im Jänner Asyl gewährt hat. Ein Jahr zuvor hatte der EU-Mitgliedsstaat bereits den ukrainischen Ex-Wirtschaftsminister Bogdan Danilischin aufgenommen.

Unverständnis für EM-Boykott

Medienberichte über einen möglichen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine durch die deutsche Regierung sind in Kiew auf Unverständnis gestoßen. Er hoffe, dass dies nur eine "Zeitungsente" sei, sagte Außenamtssprecher Oleg Woloschin am Montag. "Man will gar nicht daran denken, dass die Staatsmänner Deutschlands fähig sind, die Methoden der Zeiten des Kalten Krieges wiederzubeleben und zu versuchen, den Sport zu einer Geisel der Politik zu machen", so Woloschin nach Angaben örtlicher Medien.

An Timoschenkos Haftort in Charkow wies die Staatsanwaltschaft schwere Beschuldigungen der Politikerin zurück, sie sei bei einem erzwungenen Transport in eine Klinik vor einer Woche geschlagen worden. Keiner der Ärzte oder Krankenpfleger habe dies bei einer Befragung bestätigt, sagte ein Justizsprecher dem Fernsehsender 5. Kanal. Timoschenko befindet sich nach eigenen Angaben seit dem 20. April im Hungerstreik.

"Keine Absicht in die Ukraine zu reisen"

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, ein bekennender Fußballfan, wird wegen der Lage in der Ukraine bis auf weiteres nicht in das Land reisen. "Nach jetzigem Stand hat Barroso keine Absicht, in die Ukraine zu reisen oder an irgendwelchen Veranstaltungen in der Ukraine teilzunehmen", sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen am Montag.

"Wir hoffen, dass wir Entwicklungen sehen werden, die zu einem Ende dieser sehr, sehr ernsten Lage beitragen können", sagte sie. Die Mitglieder der EU-Kommission hätten keinen offiziellen Beschluss zu einem politischen Boykott der Ukraine getroffen. Die EU-Behörde habe aber "sehr, sehr große Sorgen über das, was derzeit in der Ukraine passiert".

(Ag.)

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