Mehr als 110 Menschen fielen einem Massaker im syrischen Ort Houla zum Opfer. Russland macht dafür aber nicht nur das Regime verantwortlich.
ist der erste Besuch Annans in Damaskus seit März und seitdem die von ihm initiierte UNO-Beobachtermission in Syrien tätig ist. Am Dienstag wird er mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammentreffen. Außerdem sind Gespräche mit Oppositionellen geplant. Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans "entscheidend" im Hinblick auf dessen Friedensplan, der sich auf die UNO-Mission und eine zunehmend missachtete Waffenruhe stützt.
Es ist der erste Besuch Annans in Damaskus seit März und seitdem die von ihm initiierte UNO-Beobachtermission in Syrien tätig ist. Am Dienstag wird er mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammentreffen. Außerdem sind Gespräche mit Oppositionellen geplant. Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans "entscheidend" im Hinblick auf dessen Friedensplan, der sich auf die UNO-Mission und eine zunehmend missachtete Waffenruhe stützt.
Vor Annans Ankunft hatte der UN-Sicherheitsrat das syrische Regime für den Angriff verantwortlich gemacht und die Tötungen verurteilt. Nach einer Dringlichkeitssitzung in New York sprach das Gremium am Sonntagabend (Ortszeit) von einer "abscheulichen Anwendung von Gewalt", die gegen internationales Recht verstoße. Eine direkte Zuweisung der Schuld für die "Tötung von Zivilpersonen durch Schüsse aus nächster Nähe sowie durch massive physische Misshandlung" wurde in der Mitteilung jedoch auf Druck Russlands hin vermieden. Das Regime wurde vom Sicherheitsrat aber aufgefordert, sofort die Nutzung schwerer Waffen einzustellen und ihre Truppen aus bewohnten Gebieten abzuziehen. Mit dem Angriff in Houla habe das Regime gegen seine in UN-Resolutionen festgehaltene Verpflichtung zur Beendigung der Gewalt im Land verstoßen.
Moskau: "Beide Seiten hatten Hand im Spiel"
Russland macht sowohl die syrische Regierung als auch "Extremisten" für das Massaker an mehr als 110 Zivilisten in der Stadt Houla verantwortlich. "Wir sind mit einer Situation konfrontiert, in der beide Seiten offensichtlich beim Tod von Zivilisten ihre Hand im Spiel hatten", sagte Außenminister Sergej Lawrow Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in Moskau. Zuvor hatte der stellvertretende russische UN-Botschafter Alexander Pankin gesagt, es sei nicht auszuschließen, dass es sich bei dem Massaker um eine "Provokation" von Rebellen handle.
China verurteilte die Grausamkeiten in Houla, jedoch nicht das Regime von Präsident Assad. Aus Peking hieß es nach dem Massaker, man wünsche ein Ende der Gewalt von beiden Seiten und rief erneut - wie auch Russland und Großbritannien - zur Durchsetzung des Sechs-Punkte-Plans des UNO-Vermittlers Kofi Annan auf. Russland und China gelten allerdings als Blockierer bei scharfen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates zu Syrien.
Teheran sieht "Terroristen" am Werk
Der Iran gab inzwischen "Terroristen" die Schuld an dem Massaker in Houla. "Wir sind sicher, dass ausländische Einmischung und terroristische sowie verdächtige Maßnahmen gegen die widerständigen Syrer zum Scheitern verurteilt sind", teilte das Außenministerium in Teheran mit. Der Iran gilt als Verbündeter des syrischen Regimes.
Das Regime setzte unterdessen sein blutiges Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung offenbar unvermindert fort: Regierungstruppen nahmen laut den Lokalen Koordinierungskomitees Quartiere der Stadt Hama unter Beschuss und töteten mindestens 50 Menschen. Die Angriffe hätten bis zum frühen Montagmorgen angedauert, erklärten die Aktivisten.
(Ag.)