Serbien: Poker um neue Regierung geht weiter

Sechs Wochen nach den Parlamentswahlen hat Serbien noch immer keine Regierung. Ein Regierungsbündnis um die Demokratische Partei (DS) von Boris Tadic ist offenbar weiterhin im Spiel, auch wenn es in den letzten Tagen Gerüchte gab, dass die Gespräche platzen könnten. Der Chef der Sozialistischen Partei (SPS), Ivica Dacic, bestätigte am Sonntag, dass seine Partei und ihre kleinen Bündnispartner die Regierungsgespräche mit den Demokraten in den nächsten Tagen fortsetzen würden.

In die Regierungsgespräche ist offenbar auch die Partei "Vereinigte Regionen Serbiens" (URS) eingebunden, gegen die die Demokraten noch bis zuletzt Widerstand signalisiert haben. Dacic sagte am Sonntag nach einem Treffen mit dem URS-Chef Mladjan Dinkic, dass eine "hohe Stufe der Übereinstimmung" zu den wichtigsten Regierungszielen - der Kosovo-Frage und der EU-Annäherung - bestünde. Gespräche über eine eventuelle Programmkoalition zwischen den Sozialisten und der URS würden fortgesetzt, sagte Dacic.

Einbindung von Minderheitenparteien?

Belgrader Medien spekulierten am Sonntag, dass in das Regierungsbündnis um die Demokraten, neben den Sozialisten und der URS auch die proeuropäische Liberaldemokratische Partei (LDP) von Cedomir Jovanovic sowie Minderheitenparteien eingebunden werden sollen. Die Regierung würde dadurch mit einer breiten Mehrheit im Parlament rechnen können. Es hieß auch, dass vor dem Abschluss des Regierungsbündnisses die Demokraten eine Programmkoalition mit der LDP und die Sozialisten mit der URS abschließen würden. Dadurch soll der Alleingang einzelner Parteien im Regierungsbündnis, wie dies in den letzten Jahren wiederholt der Fall war, verhindert werden.

Für die Sozialisten sind die LDP-Standpunkte zum Kosovo und zur bosnisch-serbischen Republik strittig. Die Partei von Jovanovic fordert die Anerkenneung der "Realität" ein, wenn es um den Kosovo geht, dessen Unabhängigkeit Belgrad ablehnt. Jovanovic hatte vor einiger Zeit die Republika Srpska als Genozid-Schöpfung bezeichnet, wodurch er für Ärger sowohl in Banja Luka wie auch in Belgrad gesorgt hatte.

Die Zeit läuft - bis Montag

Aleksandar Vucic, der amtierende Chef der Serbischen Fortischrittlichen Partei (SNS), der mit 73 Mandaten führenden Kraft im 250-Sitze-Parlament, hatte am Freitag seine Absicht bekundet, mit den Sozialisten Regierungsgespräche aufzunehmen, sollte bis Montag kein Regierungsbündnis um die Demokraten gesichert sein. Dacic will allerdings keine Regierungsgespräche mit der SNS aufnehmen, solange es Aussichten auf ein Regierungsbündnis mit der DS gibt.

Jovan Krkobacic, Chef der Pensionistenpartei PUPS, eines kleinen Bündnispartners der Sozialisten, erklärte am Wochenende gegenüber der staatlichen Presseagentur Tanjug, dass eine neue Parlamentsmehrheit bis Montag gesichert werden dürfte. Dies würde dem Staatschef Tomislav Nikolic ermöglichen, gleich danach auch das Mandat zur Regierungsbildung zu vergeben. Der DS-Kandidat für den Regierungsposten ist Boris Tadic.

(Ag.)