Atomgespräche mit dem Iran: "Es riecht nach Krieg"

Die Atomgespräche mit dem Iran stehen vor dem Aus. Nach dem schleppenden Beginn der Verhandlungen unter der Leitung von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton als Vertreterin der 5+1 Gruppe und Saeed Jalili aus dem Iran bremste ein europäischer Diplomat die Erwartungen. "Es riecht nach Krieg", sagte er am Montagnachmittag über die Stimmung bei den Verhandlungen. Der Diplomat will nicht mit seinem Namen genannt werden.

Erst am Montagmorgen waren die Verhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien plus Deutschland) und dem Iran in Moskau gestartet. Dort soll mit dem Iran ein weiterer Versuch unternehmen werden, doch noch eine friedliche Lösung im Konflikt rund um die umstrittene Urananreicherung Teherans zu finden. Die Chancen dafür stehen offenbar sehr schlecht.

"Ich will den Teufel ja nicht an die Wand malen, aber glauben Sie mir, dass es noch sehr große Erwartungshaltungen im Konflikt gibt, die die jeweils andere Seite nicht bereit ist zu erfüllen. Ich habe lediglich den Eindruck, dass Moskau unentwegt Krisenfeuerwehr spielt, um einen ergebnislosen Abbruch der Gespräche um jeden Preis zu verhindern", so der Diplomat im Gespräch mit der Austria Presse Agentur.

Gegenseitige Forderungen

Der Westen will einen uneingeschränkten Zugang zu der mysteriösen Militäranlage Parchin und die Reduktion der Urananreicherung auf fünf Prozent. Der Iran dagegen will ein Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen und eine Rücknahme des von der EU angekündigten Ölembargos. Keine Seite will jedoch den ersten Schritt machen. Die Europäische Union bleibt hartnäckig bei ihrer Sanktionspolitik. Das beschlossene Öl-Embargo werde wie geplant am 1. Juli in Kraft treten, sagte ein Sprecher von Ashton am Montag.

Ein neuerliches Scheitern würde wohl nicht nur das Ende der diplomatischen Bemühungen bedeuten, sondern auch eine Konkretisierung von militärischen Optionen. Die Regierung in Israel, die das iranische Atomprogramm als ernsthafte Bedrohung einstuft, ist gegen Verhandlungen und hat Militärschläge gegen iranische Atomanlagen wiederholt in Erwägung gezogen.

Russland verhindert Scheitern

Bereits im Mai war ein Scheitern der Verhandlungen in Bagdad nur durch Vertreter Moskaus verhindert worden. In einer Blitzaktion bot man das eigene Land für neue Verhandlungen an und wies beide Verhandlungsteams darauf hin, doch noch einmal auf Kompromiss zu schalten. Als Ashton und Jalili schon auf dem Weg zur Pressekonferenz waren, um die Gespräche für gescheitert zu erklären, soll der russische Vertreter heftig interveniert haben.

Seither wurde alles getan, um Schwung in die Verhandlungen zu bringen: Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem iranischen Kollegen Mahmoud Ahmadinejad am Rande eines Gipfeltreffens in Peking, ein Blitzbesuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Teheran und jede Menge Telefonate.

Bereits zu Beginn der Gespräche in der russischen Hauptstadt kritisierte der Iran, die EU und die 5+1-Gruppe hätten sich nicht an die Abmachungen vom letzten Treffen in Bagdad im Mai gehalten. Expertenteams hätten sich nicht wie abgemacht im Vorfeld getroffen. "Das hat den Verhandlungen in Moskau geschadet", sagte ein sichtlich erboster Jalili der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna. Nach Überlegungen die Verhandlungen vorzeitig abzubrechen, werden diese - auf Drängen der Russen - nun doch bis Mittwoch fortgeführt.

(Ag.)