Atomgespräche: Iran stellt Ultimatum an EU

Im Atomstreit mit dem Iran ist eine endgültige Lösung in weite Ferne gerückt. "Es wäre ein Wunder gewesen, wenn bei den Moskauer Verhandlungen etwas wirklich Brauchbares, also eine Annäherung zwischen dem Westen und dem Iran, herausgekommen wäre." Mit dieser ernüchternden Bilanz eines europäischen Diplomaten geht der Atomstreit abermals in eine weitere Runde.

Am zweiten Tag der Verhandlungen zwischen der sogenannten 5+1 Gruppe (die fünf UN-Vetomächte Russland, China, USA, Frankreich und Großbritannien und Deutschland) und dem Iran wurde sehr schnell klar, was viele im Vorfeld befürchtet hatten: Keine der beiden Seiten war bereit, von ihrem Standpunkt abzurücken.

Der Westen beharrte auf einer Reduktion der iranischen Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, die Ausfuhr von dem bisher höhergradig angereicherten Uran und auf mehr Kontrollen der Anlagen und eine Inspektion der Militärbasis Parchin.

Iran droht mit "Ende der Verhandlungen"

Der Iran wiederum setzte seine Verhandlungspartner unter Druck: Falls Teherans Recht auf ein ziviles Atomprogramm nicht anerkannt und die westlichen Sanktionen nicht aufgehoben werden, werde man die Gespräche abbrechen. Iranische Delegationskreise sprachen von einem Ultimatum an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Eine negative Antwort der 5+1-Gruppe auf das iranische Ultimatum würde "das Ende der Verhandlungen in ihrer jetzigen Konstellation" bedeuten, hieß es. Allerdings war auch ein neues Treffen in einigen Wochen in China im Gespräch.

Schon mehrfach waren die Gespräche in Moskau kurz vor dem Abbruch gestanden. Angesichts der Tatsache, dass der Druck auf beide Seiten enorm ist, waren es einmal mehr die russischen Gastgeber, die alles daran setzten, um ein Scheitern der Gespräche zu verhindern. Nach Angaben des russischen Außenministeriums soll Dienstag Abend der weitere Verlauf der Gespräche bekanntgegeben werden. Eine Verlängerung um einen Tag ist möglich.

Westliche Regierungen befürchten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen strebt. Der Iran weist die Vorwürfe zurück. Für einen Verzicht auf die Urananreicherung im eigenen Land fordert der Iran ein deutliches Entgegenkommen des Westens, etwa durch die Lieferung von Brennstäben.

(Ag.)