Planen USA und Russland einen Machtwechsel in Syrien?

Die USA und Russland sollen nach Angaben aus syrischen Oppositionskreisen bereits über einen konkreten Plan für einen Machtwechsel in Syrien diskutieren. Der bisher nicht veröffentlichte Plan sieht die Gründung eines Militärrates für eine Übergangszeit vor. Den Text verbreitete ein ehemaliger syrischer Diplomat am Mittwoch unter Regimegegnern.

Dem Militärrat sollen sechs Sunniten und vier Angehörige der Minderheit der Alawiten angehören. Andere religiöse und ethnische Minderheiten sollen jeweils einen Vertreter stellen. Die sechs sunnitischen Muslime sollen jeweils zur Hälfte aus der Armee und aus der von Deserteuren gegründeten Freien Syrischen Armee stammen.

Was aus Assad und seiner Familie werden soll, wird nicht erwähnt. US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin hatten am Dienstag am Rande des G-20-Gipfels in Mexiko über Syrien gesprochen. Beide erklärten, dass sie einen politischen Übergang zu einem "demokratischen und pluralistischen System" unterstützen. Mit China stehe die USA jedoch weiterhin nicht "in einer Linie" sagte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit dem chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao.

Putin warnt vor gewaltsamen Machtwechsel

Putin hat allerdings auch eindringlich vor einem gewaltsamen Machtwechsel in Syrien gewarnt. Die Erfahrung in Nordafrika zeige, dass das Blutvergießen auch nach den Umbrüchen weitergehe. "Wir denken, dass niemand das Recht hat, für andere Völker zu entscheiden, wer an die Macht kommt und wem die Macht genommen wird", so Putin. Russland sieht sich international dem Vorwurf ausgesetzt, den umstrittenen Präsidenten Bashir al-Assad weiter zu stützen.

"Ja, wir wissen, dass ein Teil des syrischen Volkes, das von bewaffneten Oppositionellen vertreten wird, für einen Abgang von Präsident Assad ist. Aber das ist nicht die gesamte syrische Bevölkerung", sagte Putin. Ein Regimewechsel sei nur auf Grundlage der syrischen Verfassung möglich. Außerdem müsse klar sein, wie es nach einem möglichen Ende Assads in dem Land weitergehen solle, sagte Putin.

Russische Reederei weist Vorwürfe zurück

Die russische Reederei Femco hat Vorwürfe zu illegalen Waffenlieferungen an Syrien zurückgewiesen. Berichte über "illegale Handlungen" ihres Schiffes "Alaed" seien falsch, teilte die Reederei am Mittwoch mit. Das Schiff sei derzeit "in vollständiger Übereinstimmung mit den internationalen Normen und Regeln" auf einer Handelsfahrt unterwegs.

Das britische Außenministerium hatte am Dienstag berichtet, dass ein russischer Frachter, der Kampfhubschrauber für Syrien an Bord hatte, in britischen Gewässern umgedreht und auf dem Weg nach Russland sei. Russland steht seit längerem im Verdacht, Waffen und Ausrüstung an die syrische Führung zu liefern, bestreitet dies aber.

(Ag.)