Paraguay: Der Priester-Präsident muss gehen

Am Ende jener tumultösen Woche wirkte Fernando Lugo erstaunlich gefasst. „Heute Abend gehe ich durch das größte Tor meines Vaterlandes, ich gehe durch das Tor der Herzen meiner Landsleute“, sagte der soeben vom Parlament abgewählte Präsident, hinter ihm klatschten seine verbliebenen Getreuen in einer Regierung, deren erstaunlichste Leistung es war, knapp vier Jahre gehalten zu haben.

Lugo kritisierte aber auch den kurzen Prozess, mit dem Abgeordnete und Senatoren sich seiner entledigten: „Auf feige und hinterhältige Weise wurden hier alle Prinzipien einer Verteidigung gebrochen. Ich hoffe sehr, dass sich alle Beteiligten der Schwere ihrer Taten bewusst sind.“ Tatsächlich lagen zwischen dem Beginn des Amtsenthebungsverfahrens und dem finalen Fingersenken von 39 der 43 Senatoren gerade einmal 33 Stunden, ein verdächtiger Rekordwert für das üblicherweise sehr gemächliche Land. „Nicht Fernando Lugo hat heute einen Putsch erlitten, sondern die Demokratie“, sagte der Mandatar zum Volk vor den Bildschirmen und den Anhängern draußen auf der Plaza de Armas gegenüber dem Kongress. Er versicherte, sich dem Votum zu beugen, auch wenn dabei die demokratischen Regeln „massiv verbogen“ worden wären. Und bevor er in die Limousine stieg, schickte er noch eine deutliche Grußadresse an die politische Konkurrenz: „Fernando Lugo gehorcht nicht irgendeiner politischen Klasse, einer Mafia oder dem Drogenhandel“, das war gerichtet an Horacio Cartes, den starken Mann des konservativen Partido Colorado, jener Gruppierung, die unbedingt die Macht wiederhaben will, die Lugo 2008 nach 61 Jahren gebrochen hat.

Auch wenn der direkte Nutznießer von Lugos Rücktritt der bisherige liberale Vizepräsident Federíco Franco ist, steht hinter dem Misstrauensvotum wohl jene traditionelle Organisation, die über eine Parlamentsmehrheit verfügt. Die Colorado-Partei war die Machtbasis des deutschstämmigen Militärdiktators Alfred Stroessner, der das Land zwischen 1954 und 1989 autokratisch regiert hatte. Wie ein Feudalherrscher verteilte Stroessner Staatsposten und Staatsland an seine Getreuen. Auch jene 2000 Hektar, auf denen vor einer Woche bei einer Räumungsaktion sechs Polizisten und elf landlose Besetzer starben, gehören angeblich einem Ex-Senator der Colorados. Doch um die Legalität des Eigentumstitels ist ein Verfahren bei Gericht anhängig – und kommt nicht weiter. Die Machtmaschine kontrolliert weiterhin die Justiz und weite Teile des Staatsapparats.

So erklärt sich auch, warum es Lugo nicht vermochte, sein wichtigstes Wahlversprechen zu erfüllen: eine Agrareform. Auch wenn er über erheblichen Rückhalt in der mehrheitlich armen Landbevölkerung verfügt, versäumte es der Priester, der zum Präsidenten wurde und dabei immer ein Antipolitiker blieb, eine solide parteipolitische Machtbasis aufzubauen. Seine Allianz mit der Liberal-radikalen authentischen Partei (PLRA) hielt nur wenige Wochen. Ihren Anführer Federíco Franco machte Lugo zum Vize, doch schon bald kam es zum Streit. Franco, 49, von Beruf Kardiologe, hatte nur einen Herzenswunsch: sich selbst einmal die rot-weiß-blaue Schärpe überzustreifen, was er am Freitagabend mit einem genüsslichen Lächeln auch vollzog. Aus Lugos Umgebung war am Freitag zu erfahren, dass es Franco nicht weniger als 23-mal versucht hatte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Lugo zu organisieren, was immer wieder daran scheiterte, dass die Colorados dem liberalen Ehrgeizling nicht den Steigbügel halten wollten.

Nun, mit freundlicher Unterstützung der Colorado-Partei, konnte Franco endlich auf dem mit heller Seide bespannten Empire-Sessel Platz nehmen, von dem aus er sofort ins Füllhorn griff. Er versprach – offensichtlich um Lugos aufgebrachten Anhang zu beruhigen – die Vollendung der Agarreform, eine Industrialisierung des Landes und die Lösung der Energiestreitigkeiten mit Brasilien – und das alles innerhalb von zehn Monaten. Ob ihm seine Landsleute diese offensichtlich unhaltbaren Versprechen abkaufen, ist noch unklar, sicher aber ist, dass Franco nicht mehr als zehn Monate bleiben wird. Dann wird der nächste Präsident gewählt.

Entsetzte Nachbarn. Franco darf sich darauf einstellen, ein paar Monate mit dem Segen der Colorados wursteln zu können, bis der Wahlkampf anrollt, dann wird ihm die Großpartei keinen Stich mehr erlauben. Auch wird sich Franco auf seine Arbeit in Asunción konzentrieren können, denn im Ausland ist er nicht willkommen. Paraguays wichtigste Verbündete, die Mitglieder des Wirtschaftsbundes Mercosur, Brasilien, Argentinien und Uruguay, erkennen die neue Regierung nicht an, ebenso wenig die Union der südamerikanischen Staaten Unasur, in der mit Chile und Kolumbien auch Staaten mit konservativen Regierungschefs vertreten sind. Die für das Schicksal des 6,4 Millionen-Einwohner-Landes wichtigste Person hat ihr Missfallen kundgetan: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff drohte, Paraguay aus dem Mercosur auszuschließen, was für den Binnenstaat fatal wäre. Hugo Chávez, dem Paraguays Colorado-dominierter Kongress den seit Jahren ausverhandelten Zutritt zum Mercosur verwehrt, nannte die Absetzung ein „Schmierenstück“.

Nun, nach der ersten Aufregung, müssen die Südamerikaner entscheiden, wie sie weiter mit dem Land in ihrer Mitte umgehen wollen. Federíco Franco darf sich auf eine Präsidentschaft als Paria einstellen, doch ob es sich die Region leisten kann, das Land dauerhaft zu isolieren, darf bezweifelt werden. Denn abgeschnitten von Handel und Investitionen bliebe Paraguay tatsächlich nur jene Aktivität, die Fernando Lugo so deutlich ansprach. Das Land ist nicht nur der weltgrößte Produzent von Cannabis, das vor allem Brasilianer und Argentinier benebelt. Es ist auch ein weitgehend flaches Gebiet, über das bis heute kein einziges Radargerät wacht, nicht einmal auf dem internationalen Flughafen von Asunción. Mit hunderten Landebahnen auf privaten Ländereien ist Paraguay Südamerikas Drehscheibe für Drogen, Waffen, gefälschte Waren und auch Menschen. Und Paraguay verfügt über jene Reserven, die immer stärker gesucht werden: Agrarland und Wasser. Schon vor Jahren hat beispielweise der US-amerikanische Bush-Clan hunderttausende Hektar Land in Paraguay gekauft, auch andere Investoren aus Asien und Nordamerika möchten möglichst ungestörte Investments. Offenbar befürchteten die Großgrundbesitzer vor dem Ende von Lugos Amtszeit massive Landbesetzungen, deshalb habe die Colorado-Partei nun Lugos Rauswurf abgenickt, vermuten Lugos Getreue. Der sagte zum Abschied ziemlich leise Servus und wirkte dabei fast schon erleichtert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.06.2012)