Weckruf für die Grande Nation

Paris. In keinem Land der Welt werden so viele Beruhigungsmittel verschrieben und geschluckt wie in Frankreich. Die Ärzte stehen diesem Phänomen ratlos gegenüber. Eine schlüssige Erklärung kommt hingegen von den Politologen: Sie diagnostizieren nämlich seit Jahren eine Krankheit, die an Frankreichs allgemeiner Vitalität nagt: „Le déclin“ (der Niedergang).

Der erste Durchgang der Präsidentenwahl am Sonntag gab den vielen betroffenen Franzosen die Möglichkeit, etwas gegen dieses Leiden zu tun. Die Suche nach einem Gegenmittel trieb denn auch so viele Wähler wie schon lange nicht mehr zu den Urnen.

Kein Thema inspiriert Essayisten mehr als die Klage über diesen schleichenden Macht- und Bedeutungsverlust einer Ex-Großmacht, die nichts mehr fürchtet, als ein ganz banales Land zu werden. An Zahlen, die das belegen können, mangelt es nicht.

In 25 Jahren ist Frankreich relativ verarmt, im Vergleich des Bruttoinlandprodukts pro Kopf ist es in einem Vierteljahrhundert vom 7. auf den 17. Platz zurückgefallen. Und obwohl Frankreich noch die sechste Handelsmacht bleibt, sinkt der Anteil am internationalen Austausch weiter, auf weniger als fünf Prozent.

Ein Franzose produziert während seines Erwerbslebens 35 Prozent weniger als ein Amerikaner, analysiert der ehemalige Präsidentenberater Jacques Attali, der in der mangelnden Produktivität den Hauptgrund für die heutigen Probleme sieht. Mit der Arbeitslosenrate, die seit dreißig Jahren nicht unter acht Prozent gesunken ist, hat man sich fast wie mit einem chronischen Leiden abgefunden.

Über die Verhältnisse gelebt

„Wir haben schon alles versucht“, meinte in einem Anflug von Resignation Mitte der 90er Jahre der damalige Präsident François Mitterrand, der als Sozialist unter „alles“ kostspielige staatliche Beschäftigungsprogramme verstand.

„Frankreich lebt über seine Verhältnisse“, kommentierte vor zwei Jahren Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton die nüchterne Diagnose einer Kommission unter Führung des Bankiers Michel Pébereau. Darin wurde ein „Staatsgeheimnis“ enthüllt, in das schon damals viele eingeweiht waren: Frankreichs öffentliche Schuldenlast beträgt nicht 1100 Milliarden Euro (respektive heute 1200 Mrd.), sondern mehr als 2000 Milliarden. Denn zur offiziell ausgewiesenen Zahl kommen rund 900 Mrd. an finanziellen Verpflichtungen für die Renten der Staatsangestellten, die aus der Buchhaltung weggezaubert werden, um die Bürger nicht zu erschrecken.

Genau deshalb wurde auch Minister Breton von Präsident Jacques Chirac sofort gebeten, gefälligst auf so alarmierende Kommentare zu verzichten. Regierung und Parlament verabschiedeten denn auch ungerührt für 2007 den 32. defizitären Haushaltsentwurf in Serie. „Mit einer solchen Buchführung wäre jedes private Unternehmen längst pleite“, meinte konsterniert der ehemalige Wirtschaftsminister Alain Madelin.

Der konservative Reflex der sozialen Besitzstandswahrung hat in Frankreich bisher die meisten Versuche von Strukturreformen zum Scheitern gebracht. Auch wenn man ihnen sagt, ihr Modell sei überholt und nicht mehr finanzierbar, halten die Franzosen bisher lieber an diesem System fest, das ihnen in der Vergangenheit eine Garantie für Fortschritt und sozialen Ausgleich bot. Nicht zuletzt wegen eines notorischen Mangels an privaten Investitionen und Initiativen sprang in Frankreich stets der Staat ein. Mit der Zeit sind die Hunderten von einst gut gemeinten Sozialhilfen, Zulagen und Prämien zusammen mit einer unüberschaubaren Zahl von Gesetzen, Dekreten und bürokratischen Vorschriften zu einem Monstrum geworden. Bisher haben die Franzosen aber jeden schmerzlichen Eingriff abgelehnt.

Reicher werden, nicht größer

Als besorgter Nachbar erinnerte der britische Labour-Abgeordnete Denis MacShane im „Figaro“ seine französischen Freunde an ein Zitat des Philosophen Diderot: „Die Ambition der Republik ist es, reicher zu werden, nicht größer.“ Noch mache sich Frankreich aber mehr Sorgen um Rang und Einfluss: „Um sich den Herausforderungen in Europa zu stellen, muss Frankreich eine reiche Nation werden. Wenn aber die Linke nicht bereit ist, ihre ,heiligen Kühe‘ zu schlachten, und wenn die Rechte nicht aufhört, dem gaullistischen Traum von Grandeur nachzutrauern, wird Frankreich sich nicht ändern, und den Preis dafür wird Europa bezahlen.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2007)