In Tirol und Vorarlberg wurden rund 20 Prozent der Helfer ausgetauscht. Grund sei meistens das Alter, nicht aber die Angst vor Kriminalisierung.
Seit der Aufhebung der Bundespräsidentschaftswahl im Juli ist es in einigen Bundesländern zu umfangreichen Umbesetzungen von Wahlbeisitzern gekommen. In Tirol und Vorarlberg kam es zu den meisten Neubesetzungen - jeweils mehr als 20 Prozent der Wahlhelfer wurden ausgetauscht.
In Tirol betraf der Austausch 22 Prozent der Beisitzer und Ersatzbeisitzer, bestätigte Landesamtsdirektor Josef Liener einen Bericht der "Tiroler Tageszeitung". Die vakant gewordenen Stellen in den Bezirkswahlbehörden seien mittlerweile allesamt nachbesetzt. Grundsätzlich hätten die Parteien immer die Möglichkeit, Umbesetzungen vorzunehmen, betonte Liener - und das komme auch regelmäßig vor sei also nichts Ungewöhnliches.
In Vorarlberg gab es eine Rochade in ähnlicher Höhe: Von den 72 Beisitzern und Ersatzbeisitzern wurden 15 Personen ausgetauscht (20,8 Prozent). Den stärksten Wechsel (sieben Wahlbeisitzer) hatte die FPÖ zu verzeichnen, bei der ÖVP legten vier Personen ihr Ehrenamt nieder, bei den Grünen zwei, bei SPÖ und Neos je eine. "Die Fluktuation ist eher altersbedingt", erklärte ÖVP-Geschäftsführer Dietmar Wetz.
In der Steiermark liegen keine Zahlen über Wechsel vor, sagte der Leiter des steirischen Wahlreferats, Manfred Kindermann. Der Grund: Das Gesetz sehe weder eine Meldepflicht noch Sanktionen vor. In den Bezirken habe er sich aber umgehört und kein überbordendes Desinteresse der Wahlbeisitzer festgestellt.
"Die, die treu sitzen, sitzen auch jetzt"
In Kärnten stehen am 4. Dezember voraussichtlich gleich viele Freiwillige zur Verfügung wie bei früheren Urnengängen. "Es gibt immer wieder Wechsel, aber unsere Wahlbeisitzer nehmen das sehr ernst. Die, die treu sitzen, sitzen auch jetzt", sagte ÖVP-Geschäftsführer Josef Anichhofer. Sein SPÖ-Amtskollege Daniel Fellner räumte indes ein, dass es schwieriger werde, genügend Beisitzer zu finden. Diesmal dürfte sich aber alles ausgehen. Keine Schwierigkeiten meldete die Freiheitlichen, nur drei Personen mussten nachgemeldet werden - aus privaten bzw. Altersgründen.
In Salzburg wurden laut Landesparteigeschäftsführern nur vereinzelt Beisitzer nachbesetzt. Dies sei aber nicht aus Angst vor Kriminalisierung notwendig gewesen, sondern habe andere Gründe gehabt wie etwa Zeitmangel aus beruflichen Gründen oder Übersiedelung. Auch in Wien und im Burgenland wurde bisher nicht registriert, dass Wahlbeisitzer gehäuft abgesagt hätten. Auch aus Oberösterreich hieß es, es schaue "gut aus". Von Wahlbeisitzern, die hingeschmissen haben, ist Landeswahlleiter-Stellvertreter Josef Gruber nichts bekannt. "Wenn wer nicht will, muss die Partei nachbesetzen."
In Niederösterreich werden am Wahlsonntag nach Angaben von Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) rund 25.000 Wahlhelfer in 2661 Wahllokalen aktiv sein. Ob bzw. wie viele Personen sich aufgrund der Vorwürfe nach der Aufhebung der Stichwahl zurückgezogen haben, lasse sich aufgrund fehlender Aufzeichnungen nicht sagen, hieß es aus seinem Büro.
(APA)
