Was hinter dem Spionage-Vorwurf gegen Van der Bellen steckt

APA/AFP/JOE KLAMAR
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FP-Kandidat Hofer warf seinem Mitbewerber im ORF-Duell Spionagetätigkeit vor. Die FPÖ hatte das Thema bereits 2001 aufgegriffen. Der damalige Innenminister Strasser verneinte den Verdacht.

"Herr Van der Bellen, waren Sie ein Spion?" Das fragte ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher den Hofburg-Kandidaten Alexander Van der Bellen im gestrigen TV-Duell, nachdem dessen Kontrahent Norbert Hofer diesen Vorwurf aufgebracht hatte. "Das ist das Mieseste, was ich seit langem erlebt habe", so Van der Bellen.

Hofer bezog sich in der Konfrontation auf ein im Jahr 2000 erschienenes Buch von Michael Sika, früherer Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit. Sika erwähnt darin eine wissenschaftliche Studie zum Thema Rüstung, die Van der Bellen als Universitätsprofessor beauftragt und die von dem Grünen Peter Pilz erstellt worden sei. Dabei habe es auch Materialaustausch mit dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI gegeben, dem in  skandinavischen Ländern laut Sika Spionagetätigkeit nachgesagt worden sei. Außerdem habe der Forschungsgruppe auch der Dozent Peter Fleissner angehört, der vom Stasi-Überläufer Werner Stiller als "informeller Mitarbeiter" bezeichnet worden sei.

Darauf aufmerksam wurde die FPÖ nicht erst im jetzigen Präsidentschaftswahlkampf.  Schon Anfang der 1990er-Jahre äußerte die ÖVP den Verdacht, das Forschungsprojekt stehe im Zusammenhang mit Spionagetätigkeiten. 2001 stellte dann die FPÖ eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium. Sie fragte unter anderem, ob es Erkenntnisse über Spionage durch SIPRI und über eine Zusammenarbeit von Van der Bellen und Pilz mit Fleissner "über ein unter den Begriff 'Freiheit von Wissenschaft und Forschung' zu subsumierendes Maß" hinaus gebe.

Strasser: "SIPRI als unabhängige Forschungsanstalt bekannt"

Die Antwort des damaligen ÖVP-Innenministers Ernst Strasser fiel deutlich aus: "Nein. Im Innenministerium bestehen keine Erkenntnisse über frühere Kontakte zwischen Dr. Peter Pilz und Univ. Prof. Dr. Alexander Van der Bellen mit Dipl. Ing. Dr. Peter Fleissner." Und gegen Fleissner habe es Ermittlungen gegeben, die aber eingestellt worden seien.

Auch die zweite Frage der FPÖ beantwortete Strasser mit "Nein". SIPRI sei " lediglich als unabhängige Forschungsanstalt bekannt".

>> Die Anfrage der FPÖ

>> Die Antwort des Innenministeriums

(Red.)

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