Auftakt: ÖVP-Angriffe auf Darabos

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Das ÖVP-Modell der Wehrpflicht sei „in der Verfassung nachlesbar“, sagt ÖVP-Chef Spindelegger.

Wien/Maf. Mit der Präsentation eines Werbespots startete die ÖVP am Freitag den Endspurt für die Wehrpflicht-Volksbefragung. Parteichef Michael Spindelegger nutzte die Gelegenheit, seinen Regierungskollegen, Verteidigungsminister Norbert Darabos, frontal anzugreifen. Im Fall eines Votums für die Wehrpflicht fordere er diesen zwar nicht zum Rücktritt auf, aber: „Darabos muss dann die Suppe auslöffeln, die er uns eingebrockt hat.“ Der Minister habe in diesem Fall die Aufgabe, eine Reform der Wehrpflicht einzuleiten. Etwas, was er in den vergangenen sechs Jahren verabsäumt habe.

Dass die ÖVP kein eigenes Modell für die Zukunft der Wehrpflicht vorlegt, verteidigte Spindelegger: „Unser Modell ist in der Verfassung nachlesbar.“ Aufgabe der ÖVP sei es nicht, weitere Details auszuarbeiten. Das müsse der Minister schon selbst machen. Der ÖVP-Chef bezeichnete das Wehrpflichtigenheer als „Sicherheitsschule der Republik“ und den Zivildienst als „Schule der Solidarität“. Beide seien unverzichtbar und sollten nicht aus tagespolitischer Beliebigkeit über Bord geworfen werden, so Spindelegger.

Der am Freitag präsentierte Werbespot des Komitees „Einsatz für Österreich“ befasst sich ausschließlich mit dem Katastrophenschutz. Im Mittelpunkt steht ein Hochwasseropfer. Ob es noch weitere Kurzfilme geben wird, wollte man noch nicht verraten.

Dafür stellte das Komitee neue prominente Unterstützer vor. Zu diesen gehören der frühere niederösterreichische Militärkommandant Johann Culik, der frühere „Zeit im Bild“-Moderator Hans Georg Heinke und Radweltmeister Franz Stocher.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.01.2013)

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