SPÖ findet Schulpflicht-Vergleich "befremdlich"

10.01.2013 | 12:16 |   (DiePresse.com)

Frauenministerin Heinisch-Hosek kritisiert die Aussagen von VP-Chef Spindelegger. Sie wolle keine "Gesellschaft der Militaristen". Eine Öffnung des Zivildienstes für Frauen lehnt sie ab.

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"Befremdlich" findet die SPÖ den Vergleich der ÖVP von Wehrpflicht und Schulpflicht. Da Schul- und Steuerpflicht für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, stelle sich die Frage, ob ÖVP-Chef Michael Spindelegger auch eine Wehrpflicht für Frauen wolle, sagte SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek am Donnerstag. Die ÖVP solle die Wahrheit auf den Tisch legen, für die SPÖ komme eine Wehrpflicht für Frauen keinesfalls infrage. Kritik übte Heinisch-Hosek auch an Spindeleggers Aussage, wonach junge Männer beim Bundesheer lernen, "mit einer Waffe umzugehen".

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Das und die Aussagen, dass die Wehrpflicht "niemandem geschadet" habe, stoßen der Frauenministerin sauer auf. "Ich will keine Gesellschaft der Militaristen. Ich will ein Profi-Heer." Sie wolle Burschen nicht vermitteln, dass es etwas Gutes sei, mit Waffen umgehen zu können.

Zivildienst für Frauen: "Billige Arbeitskräfte"

Heinisch-Hosek lehnt auch den ÖVP-Vorschlag, den Zivildienst für Frauen auf freiwilliger Basis zu öffnen, ab. Das würde nur dazu dienen, "billige Arbeitskräfte" zu bekommen. Das Modell eines bezahlten Sozialjahres wäre viel "charmanter und lukrativer" für die Betroffenen. Wenn man die Wahl zwischen 400 und 1400 Euro hätte, "wäre man blöd, wenn man nicht mehr nimmt". "Gratis arbeiten" sei nicht notwendig, so Heinisch-Hosek.

Darauf angesprochen, dass die freiwillige Feuerwehr auch "gratis" arbeite, verwies die Ministerin auf den SPÖ-Vorschlag einer Entgeltfortzahlung. Man brauche jedenfalls kein "Lohndumping".

Wehrpflicht-Befragung
Die Regierung lässt die Bevölkerung am 20. Jänner über die Zukunft des Bundesheeres befragen. Rechtlich ist das Ergebnis nicht bindend, die Koalition hat aber versprochen, es umzusetzen. Die SPÖ tritt für ein Berufsheer und ein freiwilliges Sozialjahr ein, die ÖVP für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst.

(APA)

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Lesen Sie hier weiter zum Thema:

  • Spindelegger: Wehrpflicht "wie Schulpflicht"

    Bild: (c) APA Der ÖVP-Chef bekräftigte auch seine Ablehnung von Reichensteuern: Er wolle nicht sehen, "wie der Mateschitz nach Russland fährt, dem Putin um den Hals fällt und mit einem russischen Pass zurückkehrt".

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231 Kommentare
 
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Ausbildung zum beamten :)

Beim Bundesheer wird man zum perfekten Beamten ausgebildet (vielleicht ist deshalb die ÖVP plötzlich dafür):

a) richtiges Ansprechen mit dem Richtigen Titel / akad. Grad

b) Dienstplan, Essenszeiten, Dienstschluss etc. genau einhalten

c) sinnlose Bürokratie ohne Ende (jeder "Kanzleischreiber" weiß es)

d) lernen, wie man einen 8 Stunden Tag mit Aufgaben für 1 h mit Nichtstun so ausfüllt, dass man nach 1 Woche noch immer bei Verstand ist

e) Benützung von Veraltetem Gerät durch chronischen Geldmangel

Wehrpflicht ist ungleich zur Schulpflicht

Wann war der Herr Vizekanzler das letzte mal in einer Schule ... dort sitzen Mädchen und Burschen ... weil beide schulpflichtig sind.
Wehrpflichtig sind aber Mädchen und Burschen allerdings nicht. Das sind nur die Burschen.
Folglich: Wehrpflicht ist nicht gleichzusetzten mit SCHULPFLICHT

Man lese und staune

http://www.wifo.ac.at/wwa/downloadController/displayDbDoc.htm?item=MB_2003_01_07_FREIWILLIGENHEER$.PDF

Thomas Meier hat mit seinen Aussagen völlig Recht.

Der Grund der ÖVP sich für die Wehrpflicht einzusetzten liegt schlicht und ergreifend im Umstand, dass Beamte mit Masse ÖVP-Wähler sind und eben nur der Erhalt der Wehrpflicht einen aufgeblähten Bematenapparat sicherstellen kann.
Dafür erhalten die Zivildiener die Wertschätzung des Vizekanzlers.

"Rechengenies" der "Wirtschaftspartei" ÖVP (sic!)

Bei der gesamten Debatte werden die wahren Kosten des Grundwehr- bzw. Zivildienerst vollkommen ausgeklammert! Die Kosten bestehen nämlich nicht nur ein einem "Sklavensold" sondern aus:

a) Vergütung (Bezahlung kann man das nicht Nennen)

b) Essen / Verpflegsgeld Fahrtkosten

c) Entgangene Einkommenssteuer-Einnahmen (für bis zu 1 Jahr)

d) entgangene Sozialversicherungsbeiträge (für bis zu 1 Jahr)

e) Personalkosten für die Einschulungen bzw. alle folgeprobleme, die aus nicht vorhandener Motivation rühren

f) Vernichtung von Arbeitsplätzen durch Zivildiener (und Auszahlung von Arbeitslosengeld)

g) Lohn- und Sozialdumping in der Gesundheitsbranche und dadurch geringere Kaufkraft und Konsumausgaben (MWST) etc.

Würde man ehrlich die Volkswirtschaftlichen Kosten von Wehrpflicht und Zivildienst darstellen, käme man wohl schnell zum Ergebnis, dass eine Berufsarmee und höhere Löähne im Geundheitsbereich bzw. bezahlte Pfegearbeit volkswirtschaft am Besten wäre.

und Außerdem zum Schluss, dass was andere Industrienationen vormachenn auch für Österreich eine bessere Lösung sein könnte.

Re: "Rechengenies" der "Wirtschaftspartei" ÖVP (sic!)

http://www.wifo.ac.at/wwa/downloadController/displayDbDoc.htm?item=MB_2003_01_07_FREIWILLIGENHEER$.PDF

Herr Meier, sie haben völlig Recht.

Re: "Rechengenies" der "Wirtschaftspartei" ÖVP (sic!)

Sie haben völlig Recht

http://www.wifo.ac.at/wwa/downloadController/displayDbDoc.htm?item=MB_2003_01_07_FREIWILLIGENHEER$.PDF

Wehrpflicht für Frauen

Das Argument der Wehrpflicht nur für Männer kommt von folgendender Denkweise:

a) Männer (die Starken) kämpfen, verteidigen Heim und Land
b) Frauen (die Schwachen) bekommen Kinder und versorgen Heim, Mann und Kind

Aus dieser Denkweise kommt auch die Argumentation Frauen an der Herd <--> Männer in die Fabrik, Frauen haben kein Wahlrecht (der starke Mann wählt ja für die Frau mit)

--
Wenn die Argumentation für eine Wehrpflicht nunmehr lautet, "das tut den Burschen gut", "die leute sollen was für ihr Land tun", wir brauchen Menschen für die Pflege und den Katastrophenschutz, dann muss es - wenn eine Wehrpflicht zwingend notwendig erscheint - eine Wehrpflicht für ALLE geben!

GLEICHE RECHTE bedeutet GLEICHE PFLICHTEN!

Zukunft

SPINDELEGGER und PRÖLL müssen abtreten, damit diese Land eine Zukunft hat.

Kann man sich noch freiwillig zur Miliz melden?

Selbst wenn man bereits abgerüstet ist? Mein Verband wurde aufgelöst.

Re: Kann man sich noch freiwillig zur Miliz melden?

Es werden hoffentlich noch mehr Papier-Verbände aufgelöst.
Verbände, die auf Grund mangelnder Ausbildung und Fähigkeiten nicht zum Einsatz kommen sind aufzulösen.

1. Verbände müssen ständig trainieren um einsatzfähig sein. Wie soll das be einem Milizverband funktionieren.
2. Argumentiert man allerdings, dass Milizverbände für Katastropheneinsätze herangezogen werden sollen, gibt es nunmehr die Variante der im Aufabu befindlichen (Profi-)Miliz mit jeweils 14 tägugen Übungen jährlich und weitaus jüngerem Personal.
3. Miliz-Jägerbattailone eigen sich wede für den Katastropheneinsatz noch für militärische Aufgaben.

Schon richtig...

dafür bitte endlich die Sinnfrage des Heeres klären!

Die Bundesregierung befragt das Volk zu Wehrpflicht oder Berufsheer, aber weder zu der einen noch zu der anderen hat sie klare Konzepte - es wird nur viel herumgeredet und viel Warme Luft produziert.

Das Bundesheer braucht Reformen - das ist klar - die Frage ist eigentlich:

Kostet einen Reformierung des Bundesheeres mehr als die Aufstellung eines Berufsheeres und wie hoch sind die jeweiligen Kosten.

Wenn ich mich als Milizler freiwillig melde, melde ich mich gleichzeitig zu Katastropheneinsätzen -> heißt das also auch, daß in Zukunft die Pioniere, Sanitäter, ABC-Abwehr, Hubschrauber und Jagdkommando mehr Bedeutung hätten?

2 0

SPÖ Kurs mit der Basis abstimmen, ...

... zur Schulpflicht, und auch zu anderen Themen, Beispiel: MEHR ARBEITSMIGRANTEN GEPLANT.
Unter dem Druck der Votivkirchenbesetzung durch Asylbewerber, teilte die Caritas heute in einem Web-Live-Chat mit, dass mit der SPÖ (Bundesminister Hundstorfer) eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde, "um den Zugang zum Arbeitsmarkt für AsylwerberInnen zu erleichtern".
Sollte das nicht noch einmal mit der Basis diskutiert werden?

HEINISCH-HOSEK hat ja Recht aber

Punkten kann die ÖVP (gilt auch für die SPÖ)nur mehr,
- wenn sie sich für eine Verkleinerung des Nationalrates (Halbierung) und Abschaffung des Bundesrates - nicht nur verbal - sondern aktiv einsetzen würde;
- wenn sie sich für die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung von Frauen und Männer einsetzt (Freiwilligkeit oder Pflicht für beide Geschlechter gleich - Wehrpflicht, Schulpflicht, Steuerpflicht);
- wenn sie die Länder in den Griff bekommen;
- wenn sie die Neutralitätslüge aufklärt - siehe dazu Vertrag von Lissabon Artikel 42 (7) EUV, Artikel 222 AEUV und Single European Sky (Verlust der Restluftraumneutralität), Petersberg-Aufgaben (in der Verfassung verankert) und European External Action Service (EEAS) gleichzusetzen mit Europäisches Diplomatische Koprs (wozu brauchen wir noch österreichische Botschaften in EU-Drittstaaten und wozu Botschaften innerhalb der EU, wenn alle Entscheidungen in BRÜSSEL getroffen werden)
- wenn sie Werte wie Ehre, Ehrlichkeit, Treue etc. nicht nur predigt sondern vorlebt.

Die Wähler sind nicht so dumm wie offensichtlich angenommen.
Beiden Parteien wünsche ich mehr Mut und bessere Berater.


Re: HEINISCH-HOSEK hat ja Recht aber

richtig.
nur: das wird nie passieren.

ÖVP will Jugendliche weiterhin zum töten ausbilden

Die Wehrpflicht ist abzulehnen! Jugendliche wird gelernt wie sie töten. Es ist Sklaverei und ein Zwangsdienst wie unter schreckliche Zeiten. Die ÖVP reißt Jugendliche aus dem Alltag - ohne zu Fragen.

Ihre neue Umgebung ungewiss. Viele haben Angst vor der Zukunft und vor den finanziellen Einschnitten. Wie kann ich die Miete weiter bezahlen?

Ein entkommen unmöglich - eine Haftstrafe wird bei Wiederhandlung angedroht. Die Jugendlichen haben keine Rechtsmöglichkeit sich gegen Zwangsbefehle zu wehren, die sie für nicht richtig halten. Gruppenzwang inklusive. Bevor sie in Haft gehen handeln sie lieber gegen ihre eigenes Gewissen. Wer Glück hat, bekommt bei Vergehen nur Körperliche Ertüchtigung aufgelegt.

Sie sind unter Kontrolle eines Generals. Im Gleichschritt Marsch. Von ihm hängt es ab, ob es ihnen gut oder schlechter ergeht.

Würden Sie freiwillig einen ganzen Tag nur einen einzigen Baum anstarren? Viele dieser Jugendliche werden gezwungen genau dies zu tun!

Setzten wir dem Grauen ein Ende. Befreien wir die Jugend. Zeigen wir es der ÖVP. Wähle auch Du wie die Mehrheit der Bürgerinnen am 20. das Profiheer.

Profis bekämpften Bürger

Grundwehrdiener haben nicht auf den Karl Marx Hof Granaten abgefeuert. Die Zeiten werden nicht besser. Deshalb will ich keine Söldner in Österreich.

Re: Profis bekämpften Bürger

Nur in Ausnahmezuständen, Bedrohung des Staates durch Banden oder Aufruhr bzw. Bürgerkriege werden Soldaten gegen die eigenen Bürger eingesetzt. Das waren in Europa zuletzt durchwegs Wehrpflichtarmeen z. B. in der DDR die Nationale Volksarmee (NVA) an der innerdeutschen Grenze und im Bundesstaat Jugoslawien die Jugoslawische Volksarmee (JNA), die an nichtgenehme Ethnien grausame Massaker verübte.

Spindelegger-VARIATIONEN


HAUPTThema

Österreich ist eines der reichsten Länder (ÖVP-Originalton).

NEBENThema

DEHALB zwingen wir JUGENDLICHE zu unbezahlten Hilfsarbeiten.

Variation # 1

Wir ALLE können uns das Sozialsystem nur leisten, wenn ein TEIL (die Zivis) die GANZEN Kosten dafür trägt (~ Jahresgehalt).

Variation # 2

ÖVP ist für Leistung UND faire Bezahlung - die Leistung der Zívis ist also ~ 0, DESHALB BRAUCHEN wir sie unbedingt !

Finale

Wehrpflicht hat noch niemandem geschadet - FAST RICHTIG, am wenigsten:

Wolfgang Schüssel
Wilhelm Molterer
Werner Fasslabend
Martin Bartenstein
Karl Heinz Grasser FPÖ
(Jo) Hannes Rauch
Manfred Juraczka
Andreas Khol
Erhard Busek
Franz Morak
Gerhard Hirschmann
Josef Pühringer

..........

Re: Spindelegger-VARIATIONEN

Herzlicchen Gruß in die Löwelstrasse !!!

In Tirol

hat, soweit es meine Erinnerung ist, sich schon vor ein paar Jahren die dänische Falk um den Rettungs- und Krankentransport per Ausschreibung beworben.

Ich habe keine Ahnung, ob das in anderen Bundesländern auch schon so passiert ist, aber:
man sieht, wohin die REise geht, wenn das Rote Kreuzoder andere Institutionen keine Zivildiener mehr bekommt.

Ich möchte nicht von einem Unternehmen, dass in erster Linie auf Gewinn ausgelegt ist, "gerettet" werden müssen.

Re: In Tirol

hoffentlich ist künftig ihr

Arzt, Chirurg,..

nicht auf "Gewinn" d.h. Verdienst ausgerichtet.

(soweit ich weiß, sieht die Ärztekammer das etwas anders.....).

sancta simplicitas

hoffentlich ist einmal ihr

behandelnder Arzt, Chirurg

nicht auf "Gewinn" d.h. Verdienst aus.

(meiner Erfahrung nach ist die Ärztekammer da etwas anderer Meinung).

Österreich ist eines der reichsten Länder (ÖVP-Originalton).


DEHALB zwingen wir JUGENDLICHE zu unbezahlten Hilfsarbeiten.

Variation # 1

Wir ALLE können uns das Sozialsystem nur leisten, wenn ein TEIL (die Zivis) die Kosten dafür trägt.

Variation # 2

ÖVP ist für Leistung UND faire Bezahlung - die Leistung der Zívis ist also ~ 0, deshalb BRAUCHEN wir sie unbedingt !

Variation # 3

Wehrpflicht hat noch niemandem geschadet - RICHTIG, am wenigsten:

Wolfgang Schüssel
Wilhelm Molterer
Werner Fasslabend
Martin Bartenstein
Karl Heinz Grasser FPÖ
(Jo) Hannes Rauch
Manfred Juraczka
Andreas Khol
Erhard Busek
Franz Morak
Gerhard Hirschmann
Josef Pühringer

...........

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HH will keine Gesellschaft der Militaristen, aber ein Profiheer?!

Will sie auch keine Gesellschaft politisch denkender Bürger, sondern dies nur den "Profis" überlassen?

Wer so letzklassig argumentiert, wie dzt. SPÖ Politiker, um ja ihr Profiheer durchzudrücken,

- mit Angstmacherei (Frauen-Wehrpflicht),

- mit dümmlichen Vergleichen (MilitaristenGesellschaft) wenn es um die aktuelle Wehrpflicht geht, so als ob die Burschen im Profiheer waffenlos wären und dies dann weniger gut oder schlecht wäre für diese Profiburschen.

- oder gar zu so dreisten Bezügen greift (NaziIdee),

der versucht Rot drüber zu fahren und mit Unsachlichkeit die Abstimmung zu gewinnen!

Solche "Politprofis" sollten sich ob ihrer üblen Vorgangsweise schämen und den Hut nehmen!

Umso mehr, wenn das bisherige Argument der SPÖ FÜR die Wehrpflicht stets der Hinweis auf das Risko einer Berufsarmee für die Demokratie war und dieses Risiko sich auch heute nicht geändert hat!


LOGiG der AuSBEUTuNG .. freundlich, sozial..sympathisch...nett..


Wir ALLE können uns z.B. Rettungsdienste nur dann leisten, WENN ein Teil von UNS diese Arbeit ohne Bezahlung macht.

(offenbar hat man in Ö AUSBEUTUNG schon so lieb gewonnen, dass man sich davon nicht mehr trennen will - eine liebgewordene Gewohnheit also).

Schlechte Berater liefern schlechte Argumente


Wir verlangen von jungen Menschen, dass sie Zeit für die Gemeinschaft opfern", so Spindelegger.
Herr Vizekanzler, sind Frauen keine jungen Menschen, da sie sich ja klar gegen eine Dienstpflicht für Frauen ausgesprochen haben?

Herr Vizekanzler, Sie haben haben offensichtlich schlechte Berater. Wenn Sie so weiter argumentieren, verlieren sie sehr viele ÖVP-Wählerinnen und Wähler.

Ihre dümmsten Argumente bisher:
1. Jeder männliche Staatsbürger soll an der Waffe ausgebildet werden.
- nicht einmal alle Ihrer männlichen Mitstreiter
(Rauch) sind an der Waffe ausgebildet
- die Zivildiener werden meines Wissens
auch nicht an der Waffe ausgebildet
2. Wehrpflicht ist wie eine Pflicht neben
Schulpflicht und Steuerpflicht
- Wenn Sie für eine Allgemeine Dienstpflicht
für alle (taugliche und untaugliche Männer
und Frauen) sind, hätten sie ein derartiges
Modell vorgestellt. Selbst Untaugliche
Frauen und Männer
könnten im Rahmen der Allgemeinen
Dienstpfllicht einen Dienst leisten ... siehe
ihren Mitstreiter Herrn Rauch
- Frauen müssen demnach keine Steuern
bezahlen oder eine Schulausbildung
absolvieren, da diese 3 Pflichten ja nur für
männliche Staatsbürger bestehen.

 
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